Schlagwort-Archive: SPD

Ein kurzes, aber sehr gutes und sehr tiefgründiges Politstatement:

In Großbritannien erzielt die Labourpartei unter Jeremy Corbyn ein ziemlich gutes Ergebnis. In den USA wird Bernie Sanders fast zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und man sagt, wie man sagt, er wäre heute, wäre er es geworden, Präsident der USA. Corbyn … Weiterlesen

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Vom Gendern und vom Kentern

Eigentlich existiert politische Korrektheit nicht. Anders gesagt: Man kann diese Leute ganz gut ignorieren. Oder man konnte es: Der Tagesspiegel berichtet über einen politischen Vorstoß der SPD, der an einen Aprilscherz glauben lässt: Gendern soll in immer mehr Bezirken Pflicht … Weiterlesen

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Das Deutschland wählt

„Deutschland wählt sein neues Staatsoberhaupt“ titelte gestern der Tagesspiegel und zeigt damit einen ordentlichen Teil des Dilemmas. Der, das oder die Deutschland wählt nicht, Deutschland ist nur ein künstliches Konstrukt. Wer da tatsächlich wählt, ist die interessantere Frage. Es ist … Weiterlesen

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Müller und Holm und ein Freudentag fürs Kapital

Berlins Regierungschef Michael Müller will offenbar den Bau-Staatssekretär Andrej Holm absetzen. Holm war 1989 fünf Monate bei der Stasi, dazu hat er später nicht ganz eindeutige Angaben gemacht. Bemerkenswert ist die Begründung Müllers, die er „nach reiflicher Überlegung“ formuliert hat. … Weiterlesen

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Die Sozialdemokratin Lea Rosh über die AfD

„Uns ging es noch nie so gut wie heute.“ Sagt die Sozialdemokratin Lea Rosh in der Sendung Maischberger zur AfD-Politikerin Beatrix von Storch, gleich zu Beginn. Diese erwidert auf Roshs langen Kommentar, in dem dieser Satz fiel: „Interessant“. Sie grinst … Weiterlesen

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Warum ich kürzlich einen Schock erlitt

Kürzlich erlitt ich einen Schock. Ich erlitt ihn, weil ich mir völlig unvorbereitet Folgendes vergegenwärtigte: Andreas Geisel ist der Nachfolger von Martin Wagner. Der Reihe nach: Die GEHAG war von 1924 an eine gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft in Berlin. Sie baute in … Weiterlesen

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Berlinwahl: Warum wählen gehen? Oder: Das Faustrecht des Kapitals

Heute findet in Berlin die Landtagswahl statt. Ich war seit 1987 immer braver Wähler. Heute bleibe ich zuhause. Wenn ich die Politik in Bezug auf die Themen, die mich persönlich auf Landesebene am meisten interessieren – Wohnungs- und Verkehrspolitik – … Weiterlesen

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Nochmal der Kreuzberger Büchertisch: Vom Briefeschreiben als Akt des Widerstands

Der Büchertisch ist ein nicht profitorientierter Buchladen in einem Kreuzberger Hinterhof, über den ich schon einmal hier berichtet habe. Er hat nun die Kündigung bekommen, der Eigentümer, ein britische Immobilienfonds, will mehr Gewinne einfahren. Zu diesem Thema hat der Tagesspiegel … Weiterlesen

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Kurze Bemerkung zum aktuellen Zustand der Sozialdemokratie

Der Regierende Bürgermeister, wie man hier sagt, von Berlin, Michael Müller, kürzlich im Interview mit der Berliner Morgenpost: „Was ist Ihnen in ihrer Zeit als Regierender Bürgermeister gelungen und was ist echt schiefgegangen?“ Michael Müller: „Schiefgegangen? Da habe ich kein … Weiterlesen

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Im Osten nichts neues: Die SPD und die Korruption

Neues oder auch nicht von der Sozialdemokratie: Der Berliner Bauunternehmer Groth – seit Jahrzehnten gut im Geschäft – hat der SPD Geld gespendet. Insgesamt waren es 50.000 Euro, aber so gestückelt, dass die Einzelspenden knapp unter der 10.000-Euro-Grenze blieben, ab … Weiterlesen

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