Schlagwort-Archive: SPD

Das Deutschland wählt

„Deutschland wählt sein neues Staatsoberhaupt“ titelte gestern der Tagesspiegel und zeigt damit einen ordentlichen Teil des Dilemmas. Der, das oder die Deutschland wählt nicht, Deutschland ist nur ein künstliches Konstrukt. Wer da tatsächlich wählt, ist die interessantere Frage. Es ist … Weiterlesen

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Müller und Holm und ein Freudentag fürs Kapital

Berlins Regierungschef Michael Müller will offenbar den Bau-Staatssekretär Andrej Holm absetzen. Holm war 1989 fünf Monate bei der Stasi, dazu hat er später nicht ganz eindeutige Angaben gemacht. Bemerkenswert ist die Begründung Müllers, die er „nach reiflicher Überlegung“ formuliert hat. … Weiterlesen

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Die Sozialdemokratin Lea Rosh über die AfD

„Uns ging es noch nie so gut wie heute.“ Sagt die Sozialdemokratin Lea Rosh in der Sendung Maischberger zur AfD-Politikerin Beatrix von Storch, gleich zu Beginn. Diese erwidert auf Roshs langen Kommentar, in dem dieser Satz fiel: „Interessant“. Sie grinst … Weiterlesen

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Warum ich kürzlich einen Schock erlitt

Kürzlich erlitt ich einen Schock. Ich erlitt ihn, weil ich mir völlig unvorbereitet Folgendes vergegenwärtigte: Andreas Geisel ist der Nachfolger von Martin Wagner. Der Reihe nach: Die GEHAG war von 1924 an eine gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft in Berlin. Sie baute in … Weiterlesen

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Berlinwahl: Warum wählen gehen? Oder: Das Faustrecht des Kapitals

Heute findet in Berlin die Landtagswahl statt. Ich war seit 1987 immer braver Wähler. Heute bleibe ich zuhause. Wenn ich die Politik in Bezug auf die Themen, die mich persönlich auf Landesebene am meisten interessieren – Wohnungs- und Verkehrspolitik – … Weiterlesen

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Nochmal der Kreuzberger Büchertisch: Vom Briefeschreiben als Akt des Widerstands

Der Büchertisch ist ein nicht profitorientierter Buchladen in einem Kreuzberger Hinterhof, über den ich schon einmal hier berichtet habe. Er hat nun die Kündigung bekommen, der Eigentümer, ein britische Immobilienfonds, will mehr Gewinne einfahren. Zu diesem Thema hat der Tagesspiegel … Weiterlesen

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Kurze Bemerkung zum aktuellen Zustand der Sozialdemokratie

Der Regierende Bürgermeister, wie man hier sagt, von Berlin, Michael Müller, kürzlich im Interview mit der Berliner Morgenpost: „Was ist Ihnen in ihrer Zeit als Regierender Bürgermeister gelungen und was ist echt schiefgegangen?“ Michael Müller: „Schiefgegangen? Da habe ich kein … Weiterlesen

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Im Osten nichts neues: Die SPD und die Korruption

Neues oder auch nicht von der Sozialdemokratie: Der Berliner Bauunternehmer Groth – seit Jahrzehnten gut im Geschäft – hat der SPD Geld gespendet. Insgesamt waren es 50.000 Euro, aber so gestückelt, dass die Einzelspenden knapp unter der 10.000-Euro-Grenze blieben, ab … Weiterlesen

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Kurze Anmerkung zum Pack

Wie viele Wähler haben bei den hessischen Kommunalwahlen für die AfD gestimmt, weil deren stellvertretende Vorsitzende Beatrix von Storch kurz zuvor eine Torte ins Gesicht geschmissen bekam? Wie viele haben für die AfD gestimmt, weil ein Berliner Hotel die Partei … Weiterlesen

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Altenburg: Die SPD und die Querfront

Die passende Floskel ist „besorgniserregend“: Im thüringischen Altenburg spricht unter anderem der rechte Demagoge Jürgen Elsässer vor rund 500 Zuschauern in einer Art Stadthalle, organisiert wurde die Veranstaltung von compact, dem Verschwörerblättchen Elsässers, und einem „Bürgerforum Altenburg“, so eine Art … Weiterlesen

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