Schlagwort-Archive: Michael Müller

Müller und Holm und ein Freudentag fürs Kapital

Berlins Regierungschef Michael Müller will offenbar den Bau-Staatssekretär Andrej Holm absetzen. Holm war 1989 fünf Monate bei der Stasi, dazu hat er später nicht ganz eindeutige Angaben gemacht. Bemerkenswert ist die Begründung Müllers, die er „nach reiflicher Überlegung“ formuliert hat. … Weiterlesen

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Berlinwahl: Warum wählen gehen? Oder: Das Faustrecht des Kapitals

Heute findet in Berlin die Landtagswahl statt. Ich war seit 1987 immer braver Wähler. Heute bleibe ich zuhause. Wenn ich die Politik in Bezug auf die Themen, die mich persönlich auf Landesebene am meisten interessieren – Wohnungs- und Verkehrspolitik – … Weiterlesen

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Kurze Bemerkung zum aktuellen Zustand der Sozialdemokratie

Der Regierende Bürgermeister, wie man hier sagt, von Berlin, Michael Müller, kürzlich im Interview mit der Berliner Morgenpost: „Was ist Ihnen in ihrer Zeit als Regierender Bürgermeister gelungen und was ist echt schiefgegangen?“ Michael Müller: „Schiefgegangen? Da habe ich kein … Weiterlesen

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Gauland und die Täter

Alexander Gauland will ein Deutschland behalten, „wie wir es ererbt von unseren Vätern“. Sagte er laut FAZ kürzlich auf einem ostdeutschen Marktplatz. Was genau will er da erhalten? Er ist 1941 geboren. Man könnte ins Grübeln kommen. Eigentlich ist Gauland … Weiterlesen

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Im Osten nichts neues: Die SPD und die Korruption

Neues oder auch nicht von der Sozialdemokratie: Der Berliner Bauunternehmer Groth – seit Jahrzehnten gut im Geschäft – hat der SPD Geld gespendet. Insgesamt waren es 50.000 Euro, aber so gestückelt, dass die Einzelspenden knapp unter der 10.000-Euro-Grenze blieben, ab … Weiterlesen

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U-Bahn-Bau in Berlin: Senat gibt Steuerverschwendung offen zu

Der Berliner Verkehrssenator Andreas Geisel am Wochenende: „Wenn wir den Autoverkehr in der wachsenden Stadt Berlin zurückdrängen wollen, dann geht das nur, wenn wir den Nahverkehr ausbauen. Dazu gehört auch die Straßenbahn. Man muss nur einmal die Baukosten vergleichen: Ein … Weiterlesen

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Was noch? IX

1. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in der Berliner Zeitung zu Initiativen, die die Mieten bezahlbar halten wollen: „Wer Mieten auf fünf Euro pro Quadratmeter deckeln will, muss sagen, wie das finanziert werden soll.“ Es ist ein typisch … Weiterlesen

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Was noch? VI

1. Berlin ist „das Rom der Zeitgeschichte“, sagt der Berliner Bürgermeister Michael Müller. Klar, was sonst. Und so will er seine Stadt in einem Museum präsentieren, dass folgerichtig im neuen Stadtschloss untergebracht werden will. Der Redakteur Harald Jähner meint in … Weiterlesen

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Nachtrag: Olympia in Berlin und das Tempelhofer Feld

Vergangenes Jahr ergab ein Bürgerentscheid mit hoher Beteiligung und eindeutigem Ergebnis, dass die Fläche des ehemaligen Tempelhofer Flughafens in Berlin, das Tempelhofer Feld, unbebaut bleiben soll. Zwischenzeitlich wollte sich die Stadt für Olympia 20irgendwann bewerben. Wo sollten laut Berliner Zeitung … Weiterlesen

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Aktuelles zum Thema „Wowereit und die Lüge“

Zwei kleine Beispiele zur gesellschaftlichen Akzeptanz politischer Lügen. 1. Eine aktuelle Meldung aus dem Berliner Tagesspiegel zum allgegenwärtigen Thema Wohnungsnot: Wer in Berlin studiert und beim Studentenwerk online nach einem preisgünstigen, warmen Zimmer in einem Wohnheim sucht, hat derzeit keine … Weiterlesen

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