Schlagwort-Archive: Agenda 2010

Deutsche Regression: zehn Jahre Hartz IV und die Frage nach der Wirksamkeit

Spiegel-Online über die Ergebnisse von zehn Jahren Hartz IV und den Druck auf Arbeitslose: Schön war das alles nicht, in vielen Fällen sogar brutal. Aber auch ziemlich wirksam. Richard Koo, Chefvolkswirt beim Forschungsinstitut der japanischen Investmentbank Nomura, schätzt, dass die … Weiterlesen

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Deutsche Verhältnisse, dargestellt an einer roten Linie

Eine kleine Grafik mit einer interessanten Geschichte, nacherzählt auf den nachdenkseiten. Das Schweizer Wirtschaftsforschungsinstitut prognos hat im Auftrag der neoliberalen Gruppe „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ eine Studie verfasst, die belegen soll, dass die Umsetzung des aktuellen Koalitionsvertrags von Union und … Weiterlesen

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Vom Umfallen und vom Umstoßen

Hollande wird Schröder und Blair. Der nächste, der umkippt. Dem kapitalistischen Verwertungsdruck ist man nicht mehr gewachsen, weil alle Gegenmittel eliminiert wurden. Schutzzoll ist ein aussterbendes Wort. Gegen den deutschen Wahn wäre er notwendig. Der deutsche Außenhandelsüberschuss betrug vergangenes Jahr … Weiterlesen

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Über eine Provinzzeitung und irreparable Fehler

Beim Aufräumen gefunden: Ein Kommentar aus der Tageszeitung Mannheimer Morgen vom 13. April (S. 2), also dem Wochenende, an dem die SPD in Augsburg ihren Parteitag abhielt. Ein Steffen Mack schreibt über Steinbrück, die SPD und ihre Wahlchancen: Wenigstens können … Weiterlesen

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Merkel will schmerzhafte Einschnitte – soll sie bekommen!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger auf schmerzhafte Einschnitte vorbereitet. «Da wird kein Bereich ausgenommen sein», sagte die CDU-Vorsitzende auf dem Ökumenischen Kirchentag in München. … Deutschland habe seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt, sagte Merkel. In den nächsten … Weiterlesen

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Baron Horst Münchausen Köhler

Da lügt sich einer in die Tasche: Bundespräsident Horst Köhler behauptete gestern in seiner Berliner Rede, die „Entwicklung auf den Finanzmärkten“ habe ihm schon im Jahr 2000 „Sorgen bereitet“. Damals war er Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF). Doch die Politik … Weiterlesen

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Schon wieder Roland Berger und die Menschenwürde

Der Unternehmensberater und Aktivist für Menschenwürde Roland Berger soll jetzt ja Opel retten. Ich weiß nicht genau, was er da retten will: Ob es ihm um Arbeitsplätze geht oder ob er eher daran denkt, der Investmentgesellschaft  Blackstone Group, der er … Weiterlesen

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„Wohlfahrtsstaat zukunftsfest machen“

Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler an der Uni Duisburg und Dauergast in allen Medien, sagt im Interview auf WDR 5 mit Bezug auf die Agenda 2010, die SPD wollte „den Wohlfahrtsstaat zukunftsfest machen“. Hört sich an wie der Regierungssprecher … Weiterlesen

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Günter Grass verliert den Überblick

Günter Grass meldet sich in der Zeit zu Wort. Er fordert von der SPD, „laut und deutlich“, für den „demokratischen Sozialismus“ einzustehen, der seiner Meinung nach einzigen „Alternative zur kapitalistischen Ideologie“ und zum „absolut herrschenden Kapital“. Die Wortwahl ist interessant, … Weiterlesen

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