Archiv der Kategorie: Deutschland

Kurze Analyse des rechten Blocks

Seit ein paar Tagen ist der Berliner Mietendeckel in Kraft. Es ist ein sinnvolles Gesetz, das der Barbarei des Kapitalismus zumindest im Bereich Wohnen einen Riegel vorschieben soll. Gut möglich, dass man den Deckel noch effizienter hätte konfigurieren können, gut … Weiterlesen

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Über Thüringen, Krawatten und die ganz große Koalition

Eine Betrachtung in drei Kapiteln. Es geht nach wie vor drunter und drüber in Thüringen. Ausgerechnet in dem neben Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern unangenehmsten Bundesland überhaupt (dumpfe Wälder, fieses Klima, Puppenstubenstädte, hässliche Menschen) zerlegt sich die Parteiendemokratie. 1. Das … Weiterlesen

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„Fliegenschiss sage ich da nur“

Am 29. Januar sprach anlässlich des Gedenkens für die Opfer der NS-Verbrechen der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin im Bundestag. Zuvor sprachen Schäuble und Steinmeier. Die AfD-Bundestagsfraktion übertrug die Veranstaltung live in einem Stream auf youtube. Man sah dort die Afd-Kameradinnen … Weiterlesen

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Italien – kein Supersieg

Es folgt ein Symbolfoto für den politischen Zustand Italiens nach den gestrigen Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien. Immerhin hat Salvini sein Ziel einer Mehrheit in Bologna und Umgebung – einen „Supersieg“ nannte er das – nicht erreicht, aber … Weiterlesen

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Das finden wir auch

Das perfide am neoliberalen System, das uns nicht nur umgibt, sondern mittlerweile durch und durch durchdringt, gewissermaßen jede Faser unserer Köpfe und Herzen und Bauche und vermutlich auch unserer Geschlechtsteile infiziert hat, ist, dass wir all das beharrlich leugnen. Wir … Weiterlesen

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Nachtrag (und Update) zum 9. November 2019

Merkel, Gauck, Birkler und so weiter. Wichtige und zugleich völlig uninteressante Menschen äußern sich zum 9. November. Mich erinnert das an die Erinnerungskultur der DDR: Es wird selten gelogen, aber viel geschöntes und banales Zeugs erzählt. Allen voran naturgemäß Merkel. … Weiterlesen

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Zeichen der Zeit

Das Zentrum für politische Schönheit hat die Grabplatte des Reichskanzlers Franz von Papen vor der Berliner CDU-Zentrale abgelegt. Eine prima Aktion, sinn- und auffällig, denn die Verbrüderung von Konservativen und Nazis ist wohl auch heute nur eine Frage der Zeit. … Weiterlesen

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Boris Palmer: Keine Mieterhöhung ohne Zustimmung der Kommunen

Überraschung: Der Grüne und OB von Tübingen, Boris Palmer, fordert radikale Eingriffsmöglichkeiten des Staates bei der Wohnungsmiete. Die Mietpreisentwicklung mache ihm große Sorgen, sagt er in einem Interview mit einen youtube-Kanal (ab 34:12) und er fordert massive Eingriffe in den … Weiterlesen

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Alles muss raus!

Die Bima vollzieht einen Strategiewechsel, schreibt die FAZ (13.9., S. 11). Eine Nachricht, die zweifach aufhorchen lässt. Diese „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ gehört dem Bundesfinanzminister und hat die Aufgabe, Immobilien und Grundstücke des Bundes „wirtschaftlich zu verwerten“. Das hört sich harmlos … Weiterlesen

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Vom Kragen

Kürzlich hörte ich irgendwo im Radio ein Feature über rechtsradikale Parteien. “Ohne Kragen verlasse ich nicht das Haus“ sagte plötzlich jemand, ich glaube von der „Jungen Alternative“, der Jugendorganisation der AfD. Der Satz ist nicht unsympathisch, auch wenn er von … Weiterlesen

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