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„Für Sozialismus auf dem Wohnungsmarkt“

Ein hervorragendes Interview im Tagesspiegel mit Leute der Interventionistischen Linken. Sie fordern das Selbstverständliche, was in einer neoliberalisierten Gesellschaft naturgemäß als linksradikal gilt.

Ein paar Auszüge:

Wir wollen den Markt nicht regulieren, wir wollen ihn abschaffen. Wir sehen die privaten Investoren nicht als Partner, sondern als Problem…

Es geht um Großinvestoren oder die Summe von Kleininvestoren, die Wohnraum zu Spekulationsobjekten erklären. Sie kamen vermehrt 2007 und 2008, nach der Finanzkrise, als massenhaft Kapital in den Wohnungsmarkt strömte…

Da entstand nichts, was die Wohnungsnot linderte. Es kam zum massiven Anstieg von Mieten und Preisen mit der Spekulation auf noch höhere Preise.

Zur aktuellen Politik der Linken, den Wohnungsmarkt zu regulieren:

Das reicht nicht aus, um das wieder aufzubauen, was sie während der Rot-Roten Koalition durch Verkäufe zerstört haben. Eine Strategie zur Bekämpfung der Wohnungsnot muss Gewinne abschöpfen und Spekulation unattraktiv machen. Als erstes muss Sand ins Getriebe und mit regulierenden Maßnahmen die Preise kaputt gemacht werden, um Investoren abzuschrecken. Danach kann dann rekommunalisiert werden – ohne Mondpreise.

Als Maßnahmen fordern die Interviewten:

Eine höhere Grunderwerbsteuer, da leistet die große Koalition unerwartet Schützenhilfe, indem sie Share Deals abschaffen wollen. Abgeschafft gehört auch die Umlage von Kosten energetischer Modernisierung auf die Miete. Außerdem müssten die Bezirke öfters eingreifen und den Markt behindern dürfen. Die höhere Profitmöglichkeit durch Luxuswohnungen müssen kaputt gemacht werden, damit die Nachfrage zurückgeht.

Zur Gewaltfrage:

Das ist nicht unsere Strategie und das haben wir auch nie gemacht. Sitzblockaden gegen Zwangsräumungen schon, aber da flogen keine Steine. Wir beziehen uns aber positiv auf Hausbesetzungen. Dass es an der Oranienstraße und am Heinrichplatz noch Antiquariate oder ein Woll-Fachgeschäft gibt, wäre ohne genossenschaftliche Vermieter undenkbar.

Zu gesellschaftlichen Vorbildern:

Trotzdem ist nicht primär der 1. Mai 1987 in Berlin unser Bezugspunkt sondern das „Rote Wien“ der 1920er Jahre. Weil da konkrete Reformpolitik gemacht wurde, um den Immobilienmarkt unattraktiv für Privatkapital zu machen.

Exakt das trifft den Nagel auf den Kopf.

Zur Relevanz von Utopie:

Utopielosigkeit ist Ursache der aktuellen politischen Krise, weil niemand mehr in Frage stellt, dass die Marktwirtschaft das Ende aller Dinge ist. Es ist aber kein Zufall, dass viele „Millenials“ in den USA und England aufbegehren. Keine Wohnung, befristete Jobs, keine Rente, alle Vorteile des regulierten Kapitalismus sind futsch. Deshalb wenden sich viele Ältere nach rechts, die Jüngeren nach links.

Die Lektüre des ganzen Interviews eröffnet realistische Perspektiven. Klare Standpunkte, allesamt vernünftig, sozial, menschenfreundlich und sofort umzusetzen. Es sind klare Leitlinien für die aktuelle Politik, die all das sofort umsetzen würde, wenn sie auch nur ein entferntes Interesse an sozialer Politik hätte – oder in Bezug auf Teile es linken Parteienspektrums: die Fähigkeit für ebensolche.

Dass Leute wie diese Interventionistischen Linken als linksradikal und verfassungsgefährden gelten, sagt viel bis alles über diese Gesellschaft aus.

(Foto: genova 2018)

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Wohnen oder Kapitalismus: Kleiner Bericht von der Mietenwahnsinndemo

Eine Demo letzten Samstag gegen Gentrification mit immerhin 13.000 (FAZ) respektive 15.000 (taz) Teilnehmern in Berlin. Angenehme Stimmung, engagiert, viele kleine Initiativen, die seit Jahren aktiv und gut vorbereitet sind. Sogar ein Altersheim in einem Kleinbus war dabei. Entzückende Rentnerinnen mit Strohhüten.

Eine Auswahl der Plakate und Transparente:

Wegweisend ist der Satz: Enteignung unter Kontrolle der Bewohner bzw. Häuser kollektiv aneignen. Wenn man es Ernst meint mit der Forderung, dass Wohnen der Renditebildung entzogen werden soll, dann läuft es genau darauf hinaus. Wer Häuser kauft, um damit Profite zu erzielen, braucht keine Milde.

Keine Profite mit der Miete läuft auf faktische Enteignung hinaus.

Der Rentnerkleinbus forderte ganz altmodisch, die Politiker sollten sich schämen. Ein sympathischer, dennoch frommer Wunsch. Die aktuellen Politiker wissen kaum noch, was Scham ist. Scham aufgrund asozialer Politik? Ein Gedanke aus einer anderen Zeit.

Generell fehlte bei der Demo diese Aussage als zentrales Motto, als zu transportierendes Anliegen. Kleine Initiativen kümmern sich berechtigterweise darum, dass ihr Block im begehrten Neuköllner Kiez nicht gentrifiziert wird, aber das ändert nicht die grundlegende Situation massiver Ausbeutung durch Wohnen, was ja angeblich ein Grundrecht, im Kapitalismus jdedoch nicht realisierbar ist. Anspruch auf Grundrechte hat man nur, wenn sie entweder nichts kosten oder man sie bezahlen kann.

Dass Mieter keine Zitronen sind, ist ebenfalls ein frommer Wunsch. Im Kapitalismus sind Mieter natürlich Zitronen, die man ausquetscht, sofern das die Nachfragesituation zulässt. Insofern sind solche Sätze zwar gut gemeint, erinnern aber auch an das Verhalten bockiger Kinder.

Die kommunizierten Miet- und Kaufpreisanstiege im angeblichen Problembezirk Neukölln zeigen die Misere: Von knapp 800 Euro 2008 auf über 4000 Euro neun Jahre später. Das Gefüge, in dem so etwas möglich ist, nennt sich immer noch tapfer Sozialstaat. Passend dazu: Die Linkspartei in Berlin ist derzeit stolz darauf, dass Hartz-IV-Bezieher nun deutlich mehr Geld für die Wohnung bekommen. Das Geld wird direkt an den gierigen Vermieter durchgereicht. Das verbucht man in diesem tollen Staat als „Sozialausgabe“.

Wie dreist Politiker sein können, bewies am Rande der Demo der Bürgermeister der Stadt Berlin, Michael Müller von der SPD: Derjenige, der wesentlich dafür verantwortlich ist, dass auf dem ehemaligen Tempelhofer Flughafen keine Wohnungen gebaut werden und der sich in den vergangenen zehn Jahren massiv angestrengt hat, dass die Gentrifizierung in Fahrt kommt, lobte die Demo öffentlich und signalisierte Zustimmung, wie es heißt, zu ihren Zielen. Es gibt einen Satz vom Essen und von dessen ungewolltem Auskatapultieren, den man an dieser Stelle zitieren könnte, wäre er nicht so abgedroschen und sprachästhetisch bedenklich. Leider gab es keine offizielle Zurückweisung dieses Anbiederungsversuchs.

Dass ich hier die rechten Parteien CDU, AFD und FDP nicht erwähne, liegt alleinig daran, dass man von denen noch nie eine soziale Politik erwartet hat. Ich reise auch nicht nach Island, wenn Strandurlaub liegen will.

Die Berliner Wohnungsministerin Katrin Lompscher fand die Demo auch toll. Die will die Situation vermutlich wirklich entschärfen – leider kriegt sie nichts auf die Reihe. Außerdem ist es für diese Frau tatsächlich wichtiger, einen Straßenbaum zu retten als preiswertes Wohnen anzudenken. Lompscher macht die Misere, auch die intellektuelle, der deutschen Linken personifiziert deutlich. Vermutlich ist Deutschsein und Linkssein gleichzeitig nur begrenzt möglich. In Berlin denkt man derzeit auch gerne die Themen Staub bzw. Luftbelastung und dichteres Wohnen zusammen. Bitte nicht verdichten! Man kommt in diesem Zusammenhang aber nicht auf die Idee, mehr Radstraßen anzulegen. Die Linkspartei ist mittlerweile im linken Berliner Bürgertum gut angesehen. Es steht zu befürchten, dass die Partei den Weg der Grünen geht: Man hat es sich bequem gemacht.

Zurück zur Demo: Es fehlte ihr also das klare Signal: Wohnen aus der Renditelogik herausnehmen und die Bodenfrage thematisieren. Und es fehlte auch die klare Abgrenzung von der herrschenden Politik. Immerhin waren keine Parteifahnen zugelassen.

Passend zum Thema gab es die Tage diese Meldung:

Germany’s capital leads the rankings with prices ending the year 21% higher. Strong population growth, a stable economy, record low unemployment and robust interest from overseas investors are together propelling prices higher.

berichtet der Global Residential Cities Index, der weltweit 150 Metropolen in Bezug auf die Kaufpreisentwicklung von Wohnimmobilien untersucht hat. Berlin ist also weltweit Spitze. Unter anderem ein „robustes Interesse“ von Übersee-Investoren trieb die Preise in die Höhe, wobei das englische propelling an einen Flugzeugpropeller erinnert, der nicht nur antreibt, sondern, alles, was in seine Nähe kommt, in tausend Stücke reißt.

Die taz erläutert dazu:

Internationale Konsortien aus teilweise dubiosen Firmenverflechtungen drängen mit hohen Renditeerwartungen auf den Markt und treiben die Preise in bemerkenswerter Geschwindigkeit weiter nach oben.

Das Problem sind nicht die internationalen Konsortien. Die machen das, was man sie machen lässt. Das Problem ist die deutsche Politik, die in vormals kaum erlebter Manier Ausbeutung zulässt.

Dennoch war in unserer neoliberalisierten, politisch und intellektuell komplett derangierten Gesellschaft diese Demonstration ein schönes Zeichen. Ein paar Flüchtlingsinitiativen zeigten ebenfalls, dass sie sich artikulieren können. Wohnraum für alle. Auch in den Wochen zuvor gab es eine Menge öffentlicher Aktionen inklusive spontaner Kreuzungsblockaden.

Sehr schön ist auch, dass bei der Demo auf einem Schild (siehe oben) die Perspektive eines Hauses thematisiert wurde:

„Ich als Haus würde Widerstand empfehlen.“

Sehr richtig. In welchem Geist wurden die Häuser eigentlich gebaut? Und von wem? Und wer macht sich jetzt über sie her? Man sollte öfter mal Häuser fragen.

Berlins Reputation ist nicht nur von stabilen politischen und ökonomischen Verhältnissen geprägt, sondern auch vom Image der Unangepasstheit und des Rebellentums. Demos und ein bisschen Zerstörung sind gut fürs Image. Selbst offizielle Kampagnen der Stadt spielen damit. Insofern dürfte eine Demo gegen Gentrifizierung den gegenteiligen Effekt haben. Es ist verhext: Berlins Reputation als Hort des ästhetischen Widerstands erfährt durch solche Aktionen Aufwertung.

Zum Schluss noch ein Auszug aus einem Kommentar der taz zu der Demo, der es in einigen Punkten ganz gut trifft:

Das Konzept Stadt ist quasi tot. Es zuckt noch hier und da, aber wer sich aktuelle Wohnungsangebote anschaut, erkennt unausweichlich: Wenn nicht eine radikale Wende gelingt, dann wird es die Großstadt, in deren Mitte sich unterschiedliche soziale Schichten ein Leben leisten können, bald nur noch in Geschichtsbüchern geben.

München, Köln, Hamburg kann man als Mieterstadt längst vergessen, in Berlin gibt es dank noch existierender Altmietverträge ein paar bezahlbare Oasen. Aber auch die deutsche Hauptstadt katapultiert sich gerade auf eine Ebene mit Paris und London, in deren Zen­tren sich selbst Angehörige der Mittelschicht allenfalls mit Zweit- oder Drittjob noch eine Minibutze leisten können. Gewöhnlich aber sind sie längst vertrieben an den Rand der Städte. Und das Schlimmste daran ist: Es gilt als normal.

In der Tat: Dass solche Verhältnisse als normal gelten, ist eine Katastrophe und der beste Garant für weitere Ausbeutungsorgien.

Wer heute noch das Märchen vom freien Markt erzählt, der angeblich auch das Mietenniveau regle, ist entweder auf die Lügen der Neoliberalen hereingefallen oder er gehört zu denjenigen, die diese Lügen verbreiten. Denn nirgendwo sonst lässt sich komplettes Marktversagen so klar beobachten wie beim Wohnungssektor.

Exakt dieses Versagen ist gewollt. Je weniger Markt, desto mehr Profit fürs Kapital. Die Politik erweist sich als effektiver Garant für kapitalistische Interessen.

Dann wird es interessant:

Weil die Anbieter die Zwangslage der Suchenden für ihre Profite nutzen, muss man vielfach längst von Wucher sprechen. Der ist laut Strafgesetzbuch nicht nur verboten, sondern könnte sogar hart bestraft werden. Ein Fall für die Staatsanwaltschaften? Ja, da man von dort aber nichts hört, muss man feststellen: Der Wohnungsmarkt ist offenbar einer dieser vielfach gescholtenen rechtsfreien Räume.

Wucher, staatlich organistierte Kriminalität, rechtsfreier Raum. So kann man das wohl sagen. Das schreibt nicht Indymedia Linksunten, sondern die taz. Müsste bei rechtsfreien Räumen die Justiz von selbst tätig werden? Die Staatsanwaltschaft? Ich bin da nicht im Bilde.

Eine langfristig erfolgreiche staatliche Wohnungspolitik kann nur ein Ziel haben: Sie muss Alt- wie Neubauten dem Spekulationskreislauf entziehen, indem sie ausschließlich bewohnerkontrollierte Projekte wie Genossenschaften oder das Mietshäusersyndikat unterstützt. Durch günstige Kredite, durch direkte Förderung und vor allem ein weitreichendes Vorkaufsrecht.

Mit anderen Worten: Es geht um die Verwirklichung eines alten Hausbesetzerslogans: die Häuser denen, die drin wohnen. Klingt radikal? Ja. Aber alles andere ist Quark.

So ist es. Wobei das Vorhaben, Häuser dem Spekulationskreislauf zu entziehen, nicht ausschließlich mit den genannten Mitteln realisiert werden kann. Keine Profite mit der Miete ist der passende Slogan. Dass die herrschende Klasse, vertreten unter anderem durch den üblichen Parteienquark, das Thema ernsthaft angehen wird, ist kaum zu vermuten. Fürs jahrzentelange Beharren auf sowas wie S 21 dagegen reicht die Energie. Oder vielmehr das Interesse.

Dennoch: Es gibt noch die Artikulation von Unwohlsein, von Kritik, von Widerstand. Und die Tatsache, dass dieser Staat eine seiner bekanntesten Ausbeutungszentralen vor den vorbeiziehenden Demonstranten massiv schützen zu müssen meinte, zeigt, dass vielleicht doch noch nicht aller Tage Abend ist:

(Fotos: genova 2018)

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o.T. 424

(Foto: genova 2018)

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Warum Anklam einen Besuch lohnt

Ein hochinteressantes Gebäude in Anklam, Mecklenburg-Vorpommern. Es ist das Rathaus mit integrierter Bibliothek. Erbaut 1950 im Stil des „Sozialistischen Klassizismus“ lese ich auf der kommunalen Homepage.

Sozialistischer Realismus ist das, was im Ostblock gemacht wurde, bevor die Platte kam. Unter anderem die Stalinallee in Ostberlin. Eine konservative, rechte – oder vielleicht einfach eine nichtprogressive, antiemanzipatorische, herrschaftsaffine – Architektur, die dem Realsozialismus unter Stalin gemäß war.

So weit, so wenig erwähnenswert. Höchst bemerkenswert wird es jedoch, wenn man sich das rechte Drittel der Rathausfassade anschaut:

Die äußerst rechte Fensterspalte hat plötzlich kein mit Stein verkleidetes Gesims und keine Steinlaibung mehr, sondern hier kamen skurrilerweise nackte Stahlträger zum Einsatz, die nur beige gestrichen wurden. Das Gesims über dem Fenstersturz ist links auch durch einen Stahlträger – alle im gleichen Format – ersetzt, vermutlich ohne statische Funktion. Der Torbogen daneben ist genauso gefertigt. Gleiches gilt für den Fahrstuhleingang.

Auch interessant:

In die Querseite wurden runde Fensteröffnungen angebracht, die mit sozialistischem Klassizismus nicht in Einklang zu bringen sind. Man hat hier ganz offensichtlich und bewusst moderne, dem eigentlichen Gestaltungswillen widerstrebende Elemente eingebaut.

Warum?

Meine Nachfragen im Rathaus zeigten ein komplettes Desinteresse an dem Gebäude. Das findet man doof, weil es aus der DDR ist, eine Stadtgeschichte ignoriert dieses phantastische Phänomen und der Stadthistoriker, an den man micht verwies, hatte gerade Mittagspause.

Hat hier ein subversiver Architekt seine Marke gesetzt? Gab es vielleicht bautechnische Mängel – Feuchtigkeit beispielsweise – und einige Jahre nach Einweihung des Gebäudes hat man ganz praktisch und preisgünstig nachgebessert? Vielleicht nachdem der sozialistische Klassizismus schon auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet war?

Die rechte Rathausseite ist durch diese Details zweifelsohne der interessanteste architektonische Aspekt in der ganzen merkwürdigen Stadt. Leider interessiert es keinen.

Innen wiederum dominieren dunkles Holz und ein skurriler Leuchter. Die unverkleidete Säule aus drittklassigem Sichtbeton aber fällt aus der Reihe:

Ob bewusst so gestaltet – vielleicht in Zusammenhang mit den Stahlträgern – oder einfach mangels Materialien roh belassen: ein weiteres Highlight der Stadt.

Die geschundene Stadt Anklam – sie wurde größtenteils im Frühjahr 1945 durch deutsche Bomber zerstört, die Angriffe auf die Stadt flogen, nachdem sie schon von alliierten Truppen eingenommen worden war – wäre gut beraten, sich um solche Details zu kümmern, als Alleinstellungsmerkmal sozusagen. Stattdessen versuchen sie dort, alte Häuser zu rekonstruieren, und das in einer schrumpfenden Stadt, die Neubauten nicht braucht. Anklam ist interessant, weil es schrumpft und DDR-Architektur und -Stadtplanung sichtbar ist. Statt das zu würdigen, will man eine Puppenstube. Vorwärts in die Vergangenheit. Wer sich für dieses reaktionäre Denken interessiert, dem sei das rechte Architekturforum Stadtbild Deutschland e. V empfohlen.

P.S.: Ich bin mir der Problematik des Begriffs „lohnen“ in der Überschrift bewusst. Vielleicht sollte man ihn künftig vermeiden.

(Fotos: genova 2015 und Architektur-Bildarchiv)

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Gift gegen Gentrifizierung

Eine Meldung aus dem real existierenden Kapitalismus, FAZ:

Milliardäre kaufen Luxuswohnungen in London: Das war bisher willkommen. Nach dem Anschlag von Salisbury könnte sich das ändern.

Und:

Nach einer Recherche von Transparency International befinden sich in London rund 40.000 Immobilien im Besitz von anonymen Briefkastengesellschaften in Offshore-Finanzzentren wie den Britischen Jungferninseln. Die wahren Eigentümer sind oft unbekannt.

Milliardäre als Käufer von Immobilien, die sie vermutlich gar nicht bewohnen, sind in London willkommen. Bisher jedenfalls. Nun will man sie „in die Zange nehmen“, wie es im Artikel heißt. Allerdings nur die, die die Herkunft ihres Vermögens aus legalen Quellen nicht belegen können. Ist man legal Milliardär, also nach den herrschenden Gesetzen einer kapitalistischen Gesellschaft, darf man auch weiterhin in London investieren, wie man sagt, wie es heißt.

Vielleicht geht der Anschlag ja auf das Konto von Gentrifizierungskritikern. Er scheint jedenfalls Wirkung zu zeigen.

(Foto: genova 2015)

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o.T. 423

(Foto: genova 2018)

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Da könnte was dran sein

(Foto: genova 2017)

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