Von Sprachpanschern und den oberen Zehntausend

Ein interessanter Beitrag in der taz zum Thema Gentrification. Exportabel-Leser wissen das meiste zwar schon, aber als Zusammenfassung gut zu lesen. Autor ist der Politologe Udo Knapp, geboren 1945, früher beim SDS aktiv.

Knapp beschreibt den Unwillen der Grünen und der SPD, das Problem überteuerter Wohnungen und Mieten und Böden zu lösen. Diese angeblich linken Parteien haben – warum auch immer – kein ernsthaftes Interesse daran. Sie machen somit Politik für die oberen Zehntausend. Es ist offenbar die notwendige inhaltliche Korruption im Kapitalismus. Früher oder später kriegt er alle.

Knapp schreibt:

Die tagtägliche Wohnungspolitik wird auch bei den Grünen nur pflichtgemäß als soziales Gedöns im großen politischen Theater mitbehandelt. Ordnungspolitische Einzelmaßnahmen vom Wohngeld über die Beschränkung der Maklerhonorare bis zum Mietendeckel, dessen Inkrafttreten in Berlin sich gerade jährt, zeigen zwar entlastende Wirkungen in der Wohnungsfrage, die Grundsatzfrage „Wem gehört die Stadt“ mit allen ihren ästhetischen, sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen wird allerdings politisch nicht angesprochen. Solange es auf diese Frage keine verrechtlichte Antwort im Interesse aller Bürger und ihrer Stadt gibt, bestimmen die Eigentümer von Grund und Boden, Hauseigentümer, Kapitalgesellschaften, Finanzinvestoren und ihre Lobbyvereine weiter allein darüber, wer wo und wie in den Städten lebt – und wie es mit der Stadt weitergehen wird.

Exakt das macht seit Jahren stutzig, zumindest wenn man, wie ich, naiv ist. Das Thema Wohnen und Boden müsste im Bundestag ganz grundsätzlich verhandelt werden. Real passiert: nichts. Die Sozialdemokraten sitzen seit 2013 mit in der Regierung.

Während die Politik weiter herumdoktert, beginnt sich in der Öffentlichkeit der Ärger zu organisieren. Der Versuch, in Berlin einen Volksentscheid herbeizuführen zur Vergesellschaftung der Deutschen Wohnen und allen privaten Wohnungsgesellschaften mit mehrals 3.000 Wohnungen, wird seit kurzem von der ÖTV und der IG Metall offen unterstützt. Ein Bündnis aus dem Gesamtverband der Paritätischen Wohlfahrtsverbände, dem DGB und dem Deutschen Mieterbund startet gerade eine Kampagne für einen sofortigen sechsjährigen Mietenstopp. Alle politischen Parteien reagieren achselzuckend gar nicht.

Der letzte Satz ist der entscheidende. Selbst ÖTV und IG Metall machen mit, die Berliner SPD unter Giffey rudert wieder nach rechts. Man möge sich in diesem Zusammenhang an Klaus Wowereit erinnern. Der Kamerad privatisierte als Regierender Bürgermeister auf SPD-Ticket hunderttausende Wohnungen und lobte öffentlich die steigenden Mieten. Ein faktisch rechter und menschenverachtender Politiker. Kein Problem für deutsche Sozialdemokraten.

Dabei liegen, und das bemerkenswerterweise aus der SPD, schon seit langer Zeit ausformulierte Vorschläge zu einer anderen Boden-, Wohnungs- und Baupolitik vor. Der im letzten Jahr verstorbene Hans-Jochen Vogel hat schon in den 70er-Jahren als Oberbürgermeister in München in einem Gesetzentwurf vorgeschlagen, ein grundsätzliches Verbot eines freien Grundstücksmarktes in den Kommunen einzuführen, ein Vorkaufsrecht für alle Grundstücke für die Kommunen festzuschreiben und die Verpflichtung der Kommunen festzulegen, diese Grundstücke selbst städtebaulich zu entwickeln und dann in Erbbaupacht an Genossenschaften, private Zusammenschlüsse und kommunale Wohnungsbaugesellschaften weiterzugeben. Vogel wollte auch den kommunalen Einfluss auf das Baugeschehen in den Städten durch eine Rücknahme der Entwicklung der zukünftigen städtischen Wohngebiete in kommunale Zuständigkeit wiederherstellen. Die mittlerweile freilaufenden, sich wie private Immobilienkonzerne gebärdenden GEWOBAG und Co. sollten auf die streng kontrollierte Bewirtschaftung ihrer Bestände zurechtgestutzt werden … Zu der politischen Blockadehaltung passt, dass Grüne und SPD gemeinsam zwei Jahre lang versucht haben, das Enteignungs-Volksbegehren zu torpedieren. Österreichs Hauptstadt Wien gehören übrigens fast zwei Drittel aller Mietwohnungen, sie hat deshalb die stabilsten Mieten – und nach wie vor eine sehr starke SPÖ.

Wien zeigt seit 100 Jahren, wie es geht. Dieser Hinweis reicht eigentlich, zum zu wissen, dass die herrschende Clique Deutschlands ihre vornehmste Aufgabe in der Anhäufung des Reichtums ganz oben sieht.

Was die korrumpierte deutsche Sozialdemokratie nicht schafft, schafft offenbar Basel. Dort werden

öffentliche Grundstücke grundsätzlich nicht mehr verkauft, wird kontinuierlich potentielles Bauland zugekauft und nach öffentlich unter breiter Beteiligung erarbeiteten Entwicklungsvorgaben in Erbbaupacht an Genossenschaften, Baugruppen, Wohnungsbaugesellschaften und auch Private zum Mietwohnungsbau vergeben. Unter dieser Voraussetzung entstehen mit verbindlichen öffentlichen Vorgaben im Bestand und im Neubau sozial und von der Nutzung her vielfältige Quartiere.

Am Ende beschreibt Knapp einen Weg zur Besserung der Verhältnisse:

Das Wohnen in der Stadt kann wie das Wasser zu einem öffentlichen Gut in der Infrastruktur der Stadt gemacht und im Interesse aller Bürger dauerhaft gesichert werden. Zu einem solchen Schritt gehören Enteignungen nutzerfeindlicher, zu großer und öffentlichen Interessen entgegenstehender Wohnungsbestände überall in der Bundesrepublik, vor allem aber eine gesetzlich neu geregelte Bodenvorrangs- und Boden-Vorrats-Politik der öffentlichen Hand. Das meint, dass die Kommunen Grundstücke kaufen und im eigenen Besitz auf Vorrat halten, damit sie die Stadt nach eigenen Plänen entwickeln können und sie der Spekulation entzogen werden.

Wohnen als öffentliches Gut. Die Besitzenden müssen dann billige Wohnungen zur Verfügung stellen, so wie niemand Altöl in die Spree kippen darf. Wobei die Idee, dass Kommunen nun Grundstücke kaufen, zu spät kommt. In Berlin wurde von den Herrschenden das meiste schon verscherbelt. Ein vernünftiger Rückkauf ginge nur über die Möglichkeit der nahezu entschädigungslosen Enteignung. Man müsste die Bodenpreise auf einen Stichtag vor rund zehn oder 20 Jahren setzen. Ansonsten haben wir das Dilemma, dass die rückkaufwillige Kommune für einen Quadratmeter selbst in einem Randbezirk wie Lichtenberg 5.000 Euro zahlen müsste. 2010 waren es noch 500 Euro.

Juristisch ist so ziemlich alles machbar, wenn man will. Das Grundgesetz steht dem nicht im Weg.

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Grüne und SPD haben linke, soziale Politik längst ad acta gelegt. Dafür gibt es Ersatzfelder. Hilfreich ist in Teilen die Klimapolitik und vollends die genderbezogene Sprachpolitik. Ersteres ist in vielen Fällen zwar nur Aktionismus, kommt beim Völkchen derzeit aber gut an. Symbolpolitik fürs Gewissen. Radfahren in der Innenstadt ist sicher keine schlechte Idee. Aufs globale Klima, wie gerne behauptet, hat das allerdings keinerlei Auswirkung. Radwege bauen, um das Klima zu retten: Solche Ideen zeigen den Infantilisierungsgrad, den die Deutschen mittlerweile erreicht haben. Man kann nicht einfach in der Stadt radfahren. Nein, man muss gleich das Klima retten. Drunter macht es der gemeine Deutsche nicht. Wobei dann der aktualisierte gemeine Deutsche der deutsche Linke wäre. Mein Gott.

Die sprachbezogene Identitätspolitik ist eine ähnliche Ablenkung. Exakte Anweisungen, wer wie anzusprechen und zu bezeichnen ist, zeugen von einer weitgehenden Entpolitisierung. Wichtigtuer und Wichtigtuerinnen tauchen in allen Medien auf und betreiben Wordingkorrektur. Schwarz ist keine Farbe, lernte ich kürzlich von einer streng dreinschauenden schwarzen Frau, sondern eine politische Haltung. Aha. Außerdem brauche man mehr BIPOC-Journalist (kurze Pause) innen. Das I in BIPOC steht für Indigene. Wobei ich mich frage, wer das in Deutschland ist. Aus den USA zugewanderte Indianer? Oder Deutsche mit einem Ariernachweis bis in die zehnte Generation?

Wo man früher ganz klassenbezogen mehr Journalisten aus dem Arbeitermilieu, aus dem nichtakademischen Sektor, aus dem Prekariat gefordert hätte, wird das heute ignoriert und auf Schwarze und andere nicht biodeutsch Aussehende begrenzt. Die schwarzen Deutschen, die heute in den Medien vorkommen, sind übrigens zu 100 Prozent akademisch („irgendwas mit Medien“) sozialisiert.

Man sagt auch nicht mehr „Sinti und Roma“, denn das ist nicht gegendert. „Sint:izzi und Rom:nja“ ist derzeit state of the art. „Anti-Ziganismus“ ist triggernd, man sagt „Anti-Sinti-und-Romaismus“.

Kaum ein Tag vergeht, an dem im TV nicht betroffen dreinschauende linke Aktivisten in merkwürdig verformter Sprache Forderungen an die Sprache, die wir sprechen, vortragen. Interessant dabei auch die Transformation des Traumabegriffs: Früher war das eine seriöse Krankheit. Heute ist eine Frau traumatisiert, wenn sie nicht korrekt gegendert angesprochen wird.

Sprachgepansche als vermeintlich emanzipatorischer Akt. Das Ökonomische – und damit die Basis für alle gesellschaftlichen Entwicklungen – wird ignoriert. Es ist meines Erachtens ein Ersatz: Weil wir die Sprache panschen, kümmern wir uns nicht mehr um das Wesentliche.

Es ist die Frucht der neoliberalen Ideologie, die derzeit allerorten regiert. Es ist die totale Verblödung. Die Grünen sind die wesentliche Partei, die diese Haltung vertritt. Es ist eine Art Entlastung des eigenen Gewissens. Dass bei den Grünen überproportional viele Esoteriker mitmischen, gehört dazu.

Dennoch sehen Teile der deutschen Reaktion selbst diese Grünen noch als Gefahr. Das zeigte kürzlich die Aufregung um Einfamilienhäuser. Prompt warf die CDU den Grünen „ein gestörtes Verhältnis zum Eigentum“ vor. Haha. Schön, wenn es so wäre.

Es ist die Talibanisierung der Linken: So wie Fundamentalmuslime nur zu einer Eins-zu-Eins-Übersetzung des Koran in der Lage sind, so ist die identitätspolitische Linke nur noch zu einem Politikansatz fähig, bei dem der Satz „Berlin hat 3,7 Millionen Einwohner“ bedeuten soll, dass in Berlin also 7,4 Millionen Menschen wohnen. Plus die Diversen. Sprache soll die Realität eins zu eins abbilden. Was unmöglich ist.  Sprache ist Sprache und Welt ist Welt. Diese Leute wollen dumm sein. Vermutlich, weil das entlastet. Vielleicht gehört auch die Sprachverpanschung zur notwendigen inhaltlichen Korruption im Kapitalismus. Da man den realen Verhältnissen ohnmächtig gegenübersteht, weicht man aufs Absurde aus – mit der penetranten Behauptung, man mache ja weiterhin linke politische Arbeit.

Währenddessen läuft bundesweit in den Metropolen seit zehn Jahren mit der Gentrifizierung die größte Enteignungsmaschine seit dem Zweiten Weltkrieg.

Seien wir ehrlich, auch wenn es schwerfällt. Wir brauchen offenbar Leute wie Udo Knapp, einen 75-jährigen alten weißen Mann, der sich noch Sozialist nennt. Und der in dem taz-Artikel einen Mieterstreik fordert und weiß, dass dort auch Frauen streiken sollen. Und Diverse. Und Sint:izzi. Und BIPOC. Und Traumatisierte. Die, die unter den Verhältnissen leiden.

Also alle.

(Foto: genova 2019)

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Schnelltests – Warum erst jetzt?

Wir haben in Deutschland mittlerweile 68.000 Corona-Tote. In Taiwan sind es neun. Dort gibt es die Schnelltests seit langem in jeder Apotheke. In Südkorea auch. Tote dort: 1.500. Die Leute haben die Tests zuhause und setzen sie immer dann ein, wenn es sinnvoll ist: Wenn man unter Menschen geht oder sich mit Angehörigen von Risikogruppen trifft. Ein effizientes Kontrollinstrument. Es gab in den deutschen Medien vergangenen April ein paar Artikel dazu. Man hat das Ergebnis nach 15 Minuten. Ich dachte mir seinerzeit: Super, damit ist das Problem unter Kontrolle.

Dann: großes Schweigen. Kekulé forderte im August Schnelltests für alle. Die Forderung wurde ignoriert. Ansonsten: keine Berichterstattung, keine Ideen. Jetzt wird der Gedanke wieder hervorgekramt. Viele Experten sagen, Schnelltests seien in Bezug auf die Pandemieeindämmung so wirksam wie Impfungen, wenn sich jeder zweite Bürger zweimal pro Woche testete. Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht Schnelltests nun als „Gamechanger“. Lauterbach bezeichnet sie als „massiven Beitrag“, um eine dritte Welle zu unterbrechen. Selbst Kinder sollen das selbst durchführen können. Auch wenn diese Tests nicht völlig zuverlässig sind, wären sie weitaus besser als nichts.

Spahn will ab März kostenlose Schnelltests für alle. Die Kosten (angeblich 550 Millionen Euro) dafür sind lächerlich, vergleicht man sie mit den Kosten des Lockdowns.

Wieso erst jetzt? Warum kommt kein Journalist auf die Idee, nachzufragen? Warum wurden Schnelltests nicht schon im April in Millionenzahl produziert?

Zu dem Thema finde via google kaum etwas. Lediglich einen Artikel aus der Welt, der das Problem zaghaft anspricht:

Auch Björn Schittenhelm glaubt, dass der Markt die nun wohl rasant steigende Nachfrage locker bedienen kann. Mit dem nötigen Geld könne er „von heute auf morgen zehn Millionen Schnelltests einkaufen“. Der Apotheker aus dem baden-württembergischen Böblingen wundert sich, dass die Bundesregierung erst jetzt stärker auf Schnelltests setzt. Am begrenzten Angebot könne das jedenfalls nicht liegen: „Der Markt ist voll von Tests“, meint Schittenhelm.

Alleine die Schweizer Firma Roche stellte schon im September 40 Millionen Schnelltests her. Bis Dezember sei die Zahl auf 90 Millionen pro Monat gestiegen. Der Konkurrent Abbott, berichtet die Welt weiter, hat

von August 2020 bis heute … 200 Millionen Schnelltests in 120 Länder weltweit geliefert.

Der Spiegel fragt, warum die Schnelltests erst jetzt kommen, verheddert sich aber in Details. Liest man ein wenig zwischen den Zeilen, wird klar: Man kann den Verantwortlichen, allen voran der Bundesregierung, den Vorwurf machen, für 60.000 Tote verantwortlich zu sein.

Vielleicht liegt die deutsche Zurückhaltung daran, dass man die Tests nicht in Deutschland produziert, sondern dass da asiatische Länder vorne dabei sind? Macht man sich deshalb lieber monatelang Gedanken darüber, ob man sich nun mit zwei Personen aus drei Haushalten oder mit drei Personen aus zwei Hauhalten treffen darf?

120 Länder mit Schnelltests: Warum fällt es keinem Journalisten ein, hier nachzuhaken? Bei 68.000 Toten hierzulande? Man erging sich lieber monatelang darin, über die Coronapappnasen Trump und Bolsonaro zu berichten. Immer mit der Botschaft: WIR sind viel besser.

Ähnliches gilt für die Masken. FFP2 ist offenbar ein sinnvoller Standard. Dennoch behauptete man viele Monate lang, man müsse sich nur irgendeinen Stofffetzen vors Gesicht binden.

Ich habe in Teilen den begründeten Eindruck, dass der deutsche Journalismus im Arsch ist. Man schreibt voneinander ab, man kommt nicht auf die einfachsten kritischen Fragen.

Es ist eine Haltung, die im Grundsatz davon ausgeht, dass Deutschland super ist, die Italiener sowieso nichts auf die Reihe kriegen und sich ein Blick auf Asien nur lohnt, wenn man T-Shirts für drei Euro abgreifen will.

Es ist eine Art neuer deutscher Nationalismus oder die typisch deutsche Überheblichkeit, die sich in der nicht-existenten Berichterstattung über Schnelltests ausdrückt: Merkel ist die Beste, und wenn die das nicht aufs Tablett bringt, muss man sich nicht darum kümmern.

Selbst wenn es gute Gründe gegen die Verwendung von Schnelltests gäbe, müsste das ein Thema in den Medien sein. Stattdessen: Schweigen, das aus Bräsigkeit, Konformismus, Zeit- und Kostendruck resultiert.

Vielleicht gibt es mittlerweile zu viele junge Journalisten, denen vor allem Bekenntnisberichterstattung am Herzen liegt. Man geht mit Ahnungslosigkeit hausieren und stellt sich selbst in den Mittelpunkt. Es ist eine Art neuer deutscher Boulevard, der da entstanden ist. Ein schönes Beispiel ist das Y-Kollektiv: Öffentlich-rechtlich, auf eine junge Zielgruppe fokussiert und mit medialen Preisen überhäuft. Dabei geht es dort vor allem darum, dass sich die Journalisten selbst darstellen und nach jedem Interview mit großen Augen in die Kamera prusten, dass sie jetzt ganz schön platt seien. Die Anstrengung der Recherche im Vorfeld wird ersetzt mit vermeintlicher Authentizität und persönlicher Betroffenheit. Wichtig ist auch da das korrekte Gendern.

Die grundsätzlich linke Ausrichtung von Y-Kollektiv ist natürlich ok, die journalistische Qualität ein Scherz.

Es gibt, so mein Eindruck, eine merkwürdige Polarisierung: Während die Rechte Merkel als Hassfigur aufbaute, ist die Linke zu Kritik ihr gegenüber nicht mehr fähig. Vermutlich, weil sie aus der Atomkraft ausstieg und die Flüchtlinge aufnahm. Das scheint heute zu reichen. Alleine die Tatsache, dass diese Frau in ihrer Eigenschaft als Bundeskanzlerin seit 2005 für die gigantische Umverteilungsmaschine Gentrifizierung verantwortlich ist und dagegen nichts tut, müsste auf linker Seite für eindeutige Rücktrittsforderungen sorgen. Kleine Gruppen mit wenig Reichweite sind die Ausnahmen der Regel.

Es scheint, als ob es eine ernstzunehmende Linke nicht mehr gebe. Zwischen Querfront und Identitätsaktivisten ist eine Lücke entstanden, die dem Kapital gelegen kommt.

Es läuft.

(Foto: genova 2019)

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Symbolfoto zum Thema „desolates Gesundheitssystem“ preisgünstig abzugeben

Alternativ besteht die Möglichkeit, das Foto zum Thema „Aktuelle Tendenzen in der Malerei“ zu verwenden. Es handelt sich hier offenbar um eine Arbeit zur Semiotik in Zeiten der Globalisierung.

Preis VHS, Angebote bitte an die Redaktion. Diskretion garantiert.

(Foto: genova 2020)

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o.T. 574

(Foto: genova 2020)

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Kuba und die Standards linkspolitischer Hygiene

Die Linkspartei hat ein Problem mit Stalinismus. Das ist im Grunde seit 1946 bekannt, also seit der Gründung der SED. Ich wähle die Partei zwar seit den 1990er Jahren, aber teilweise recht desorientiert und mit dem Wissen, dass die wesentlichen Strömungen der Partei mit Diktatur und Menschenrechtsverletzungen nichts am Hut haben.

Ein nicht einflussarmer Teil der Linkspartei aber hat sich von der SED nie verabschiedet. Deutlich wird das jeden Januar, wenn bei der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration regelmäßig Stalinisten und FDJ-Fans in blauen Hemden mitmarschieren, ohne dass sie von der Demo ausgeschlossen werden. Und diese Diktaturaffinität zeigt sich immer wieder an der Haltung zu Kuba.

So schrieb eine der Vorzeige-Hardlinerinnen, die in Hamburg sozialisierte Ulla Jelpke, in der jungen Welt zu der Menschenrechtssituation in Kuba:

Irritierend ist die Arroganz, mit der der kubanischen Gesellschaft hier (in Deutschland) unterstellt wird, nicht demokratisch zu sein.

Jelpke lobt die kubanische Verfassung,

in der Menschenrechte und der sozialistische Rechtsstaat verankert sind, mit Leben gefüllt werden muss, dass es bürokratische Hemmnisse und Fehlentwicklungen gibt, dass die sozialistische Demokratie ausgebaut werden muss, dafür brauchen die Kubaner keine Nachhilfe aus Europa.

Wie es in Kuba tatsächlich aussieht, weiß Wikipedia:

Viele bürgerliche und politische Rechte, insbesondere die auf freie Meinungsäußerung, Presse-, Vereinigungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, werden massiv beschnitten. Es gibt keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen. Die kubanische Verfassung garantiert viele Grundrechte, etwa die Kunstfreiheit, die Meinungsfreiheit und die Religionsfreiheit, nur mit der Einschränkung, dass ihre Ausübung nicht gegen die Revolution oder die sozialistischen Ziele gerichtet sein darf

Und:

Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsaktivisten werden regelmäßig belästigt, eingeschüchtert und vorübergehend festgenommen. Es wird von Misshandlungen durch Fußtritte und Schläge berichtet. Die Haftbedingungen sind hart und führen zum Teil zu körperlichen Problemen bei den Häftlingen. Oppositionelle werden darüber hinaus regelmäßig sogenannten Actos de Repudio ausgesetzt. Dabei zieht ein organisierter Mob vor dem Haus des Oppositionellen auf und beschimpft ihn und seine Familie stundenlang und lautstark als „Würmer“ (spanisch: gusanos) und Verräter. Teilweise geht dies bis zur straffreien Zerstörung von Eigentum der Betroffenen

Ein wahrhaft vorbildlicher sozialistischer Staat, in dem das Individuum sich frei und in sozialer Sicherheit entfalten kann. Eine Fundamentaloppositionelle wie Jelpke landete vermutlich schnell in einem Foltergefängnis. Die Floskel, dass es „bürokratische Hemmnisse und Fehlentwicklungen gibt“, kennen wir aus den SED-Verlautbarungen von 1989.

Eigentlich müsste ein Artikel wie der in der jungen Welt zum Parteiausschluss Jelpkes führen. Zumal sie eine Wiederholungstäterin ist:

Im März 2006 nahm Jelpke in einem Interview mit dem Magazin Kontraste Stellung zur Frage, ob es in Kuba Menschenrechtsverletzungen gebe. Dabei erklärte sie, dass es auf Kuba vor allem Menschenrechte gebe, die eingehalten würden.

Man kann an Kuba alles mögliche loben: das Gesundheitssystem, das Bildungssystem, vielleicht die Emanzipation, vielleicht auch den Umweltschutz. Man kann und muss auch darauf verweisen, dass die USA sich redlich bemühen, das Land wirtschaftlich zu ruinieren. Man kann und muss darauf hinweisen, dass die anderen Staaten in der Region in vielen Kennzahlen schlechter abschneiden. Kuba bleibt dennoch eine Dikatur.

Linke, die das im 21. Jahrhundert noch nicht begriffen haben, können sich in der DKP austoben, in der SDAJ oder der FDJ und was es noch so alles an skurrilen Kleinstgruppen gibt. Es ist egal.

Hintergrund des jüngsten Jelpke-Artikels in der jungen welt ist ein Beschluss der Linkspartei zu Kuba:

Die Linkspartei als Nachfolgerin der SED muss sich von solchen Fanatikern verabschieden. Dabei geht es nicht um eine angestrebte Koalitionsfähigkeit mit SPD und Grünen. Sondern um Standards linkspolitischer Hygiene.

Die Jelpkesche Verteidiung Kubas ist in einem romantischen Sinn verständlich: Ein Staat, der sich gegen kapitalistische Zumutungen wehrt, der einen anderen Weg ausprobiert, der sich der imperialistischen Umklammerung der Amis verwehrt. Daraus, also aus der Negation des Bösen, das zwangsläufig Gute abzuleiten, ist eine Sackgasse. Es ist schon einmal schiefgegangen.

 

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o.T. 573

(Foto: genova 2019)

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Dr. Dr. Erlinger und die Gästebettproblematik

Wer kennt noch Dr. Dr. Rainer Erlinger? Als moralische Instanz hat der zweifach promovierte Jurist von 2002 bis 2018 den Lesern der Süddeutschen Zeitung in einer wöchentlichen Kolumne („Die Gewissensfrage“) die richtigen Antworten auf ethische Alltagsfragen gegeben. Darf man ein Geschenk weiterverschenken? Darf man jemanden einfach googlen? Muss ein Vegetarier Werbung für Fleisch machen? Man interessierte sich für die Antworten, vielleicht auch nur aus Neugier.

Nun musste Dr. Dr. Erlinger selbst eine ethische Frage beantworten: „Darf ich mehrere Mieter aus meinem Mehrfamilienhaus rauswerfen, weil ich allein nicht auf nur 140 Quadratmeter wohnen kann, sondern 240 Quadratmeter brauche?“

Klingt wie ein Scherz, ist aber wahr: Dr. Dr. Erlinger besitzt ein Haus im Prenzlauer Berg, in dem er bislang eine Wohnung (140 qm) von vieren bewohnt. Man kann sagen, das ist für eine Person genug. Man kann es aber auch anders sehen. Er klagte die Mieter der anderen Wohnungen raus. Das Schreiben seines Anwalts klingt nach Realsatire:

„Derzeit lebt mein Mandant in einer ca. 140 m² großen 4-Zimmer-Wohnung. Der Wohnbedarf meines Mandanten geht jedoch darüber hinaus.“ Das Arbeitszimmer sei zu klein. Auch fehle Erlinger Platz für Besuch: „Die derzeit angemietete Wohnung verfügt nicht über ein Gästezimmer, sodass Gäste auf einem aufblasbaren Gästebett im Arbeitszimmer nächtigen müssen; ein für alle Beteiligten unschöner Zustand.“ Die angemietete Wohnung sei einfach zu klein geworden, heißt es. So verfüge Erlinger zudem „über eine beachtliche Anzahl Bücher, für die in den Regalen schlicht kein Platz mehr ist“. Platz für neue Regale sei aber auch keiner da: „Der Eigenbedarf meines Mandanten verdringlicht sich von Tag zu Tag.“

Das Neue Deutschland berichtete detailliert über die Umbaupläne Dr. Dr. Erlingers. Demnach

sollten sich neben der Gästewohnung über die verschiedenen Stockwerke Küchen, Bäder, Schlaf-, Wohn-, und Ankleidezimmer sowie Büroräume mit Empfangsmöglichkeit für Gäste und eine Dachterrasse verteilen.

Die Klage des verhinderten Sonnenkönigs wurde erstinstanzlich abgewiesen, aber mit Räumungsklagen und gerichtlichen Vergleichen hat er sein Ziel jetzt erreicht: 240 Quadratmeter für ihn und seine Bücher und das Gästebett in einer Gegend, in der Wohnungen dringend gebraucht werden.

1998 gab es übrigens noch staatliche Zuschüsse für die Sanierung des Hauses.

Interessant in diesem Zusammenhang ist die Antwort Dr. Dr. Erlingers auf eine „Gewissensfrage“ in der Süddeutschen Zeitung von 2018. Eine Frau wollte wissen, ob in einer überfüllten Bahn ein Fahrgast zwei Sitze beanspruchen dürfe, weil er „Vielfahrer“ sei.

Antwort Dr. Dr. Erlinger via taz:

Laut Beförderungsbedingungen der Bahn stehe niemandem mehr als ein Platz zu. Es mache ihn traurig, dass es diese Regel überhaupt brauche. Es müsste selbstverständlich sein, dass bei Mangel die Plätze geteilt werden, schreibt er: „Was hätten Sie tun sollen? Die Dame irgendetwas zwischen höflich und bestimmt darauf hinweisen, dass sie für ihren Käse keinen Platz beanspruchen kann, und auf dem Platz bestehen. Nein, eigentlich ihr gehörig den Marsch blasen.“

Auf Dr. Dr. Erlingers Webseite beschreibt der Ethiker sich selbst:

Schwerpunkt seiner Tätigkeit sind die Vermittlung von Ethik vor allem im Bereich der Alltagsmoral zusammen mit ihrer Begründung aus der Moralphilosophie heraus sowie die Einbindung von ethischen Fragen in einen gesellschaftlichen Kontext.

Momentan ist die Webseite nicht erreichbar.

Ethikvermittlung, Alltagsmoral, gesellschaftlicher Kontext: Es ist offensichtlich, dass Dr. Dr. Erlinger mit zweierlei Maß misst und die Notwendigkeit von 240 Quadratmetern für einen Single mit Büchern und Gästebett zu begründen, absurd ist. Ich frage mich eher, was in diesem Mann vorgeht. Er weiß, dass seine Reputation darunter gehörig leidet; genauer: auf null sinkt. Überhaupt ist die Reputation, moralisch integer zu sein, im Kapitalismus nicht geringzuschätzen. Daraus resultierte Dr. Dr. Erlingers Erfolg. Alles futsch.

In der taz vermutet ein Leser eine Geisteskrankheit. Ganz falsch ist das vielleicht nicht. Sonnenkönig.

Vielleicht geht es auch nur um Geld. Sein nicht-vermietetes Haus würde, wenn Dr. Dr. Erlinger es verkaufen wollte, auf dem Markt einen viel höheren Preis erzielen, als wenn die Wohnungen belegt sind.

Ein Rechtsanwalt hat Dr. Dr. Erlinger nun auf Enteignung verklagt. Gesetzliche Grundlage ist der Artikel 14 GG, wonach Eigentum verpflichtet und Enteignung zulässig ist. Leider bräuchte es dazu ein Enteignungsgesetz, das es nicht gibt.

240 Quadratmeter für eine Person in einer Gegend, in der viele Wohnungen fehlen, ist natürlich ethisch nicht akzeptabel. Allerdings interessiert es die Öffentlichkeit nicht weiter, dass vermutlich Tausende und Zehntausende sich in Berlin Zweit- und Drittwohnungen zulegen, die faktisch 50 Wochen pro Jahr leerstehen. Genaue Zahlen gibt es nicht. Ich schätze, dass eine hohe Zahl der Neubauten so vor sich hingammelt.

Der Fall Erlinger betrifft auch die Frage, was Stadt ist und wer übers Wohnen bestimmt. Tut es der sogenannte Markt, herrscht Barbarei, das ist offensichtlich. Und behandlungsbedürftige Menschen wie Dr. Dr. Erlinger reüssieren. Ein Vergleich mit dem Straßenverkehr zeigt die Verformung. Während man auf 240 Quadratmetern insistieren kann, würde das Argument, man wolle in der Stadt Tempo 100 fahren, weil man sich in seinem Porsche nur bei diesem Tempo wohlfühle, zu brüsker Ablehnung führen. In beiden Fällen geht es jedoch um das, was man Allgemeinwohl nennt.

Diese Asozialität, dass eine Gesellschaft also nicht gewillt ist, die Wohnungsfrage zu lösen, obwohl es ihr produktivitätstechnisch ohne Anstrengung, mit einem Fingerschnippen möglich wäre: Solche Kleinigkeiten zeigen den eigentlichen Zustand unserer, wie man sagt, Gesellschaft.

(Foto: genova 2017)

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Kommunismus, Sozialismus und Architektur

Es folgt ein mäandernder Rundgang durch Architektur und Widerstand und widerständige Architektur.

Am 200. Jahrestag der Großen Französischen Revolution sind es nicht nur Millionen, sondern Milliarden Menschen, die die Gewalt und die Komödie der Herrschenden nicht mehr wollen. Sie kämpfen überall, um sich die Welt wieder anzueignen, die ihnen die neuen Adligen entrissen haben. Sie erwarten von den Architekten, dass sie ihnen helfen, eine Umwelt zu bauen, die endlich die ihre ist … Aux armes, citoyens, es müssen noch viele Bastillen gestürmt werden!“

Das sagte der Architekt und Marxist Claude Schnaidt (1931-2007) 1989, wenige Monate vor dem Ende der DDR. Schnaidt war interessiert am Wohnungsbauprogramm der DDR, machte sich aber, soweit ich weiß, nicht mit ihrer herrschenden Klasse gemein. Er beschäftigte sich lange Zeit mit dem Leiter des Bauhauses von 1927 bis 1930, Hannes Meyer, einem erklärten Kommunisten.

Über Meyer hat Schnaidt 1965 ein Buch geschrieben. Er war wohl der erste, der Meyers Rolle im Bauhaus hervorheben wollte. Danach kamen die westdeutschen Apologeten, die das Bauhaus zur reinen und unpolitischen Designikone herunterlabelten, auf dass das Design kapitalistisch verwertbar werden konnte. Das aktuelle Minimalismusgeplapper ist ohne diese Propaganda nicht zu denken. Minimalismus als weitere Möglichkeit die Kapitalrendite zu erhöhen. Eine im Grunde durch und durch perverse Idee. Also genau das richtige für heutige Zeiten.

Meyer ist also tot. Dass er heute wieder ins Bewusstsein kommt, ist auch dem Architekturtheoretiker Philipp Oswalt, der von 2009 bis 2014 das Dessauer Bauhaus leitete, und seinem letztes Jahr erschienenen Buch über Meyer zu verdanken. Oswalt wurde gefeuert. Vielleicht feuerte man Oswalt, weil er nicht genügend Touristen nach Dessau zog, vielleicht, weil er zu links, zu kritisch war. 2014 feuerte die sachsen-anhaltinische Politik Oswalt, 1930 feuerten die Nazis Hannes Meyer. Interessante Ähnlichkeiten. Auf Philipp Oswalt folgte 2014 Claudia Perren. Das ist die, die 2018 Feine Sahne Fischfilet gefeuert hat.

Der Marxist Claude Schnaidt wiederum war 1990 Gründungs- und langjähriges Mitglied der Stiftung des Bauhauses Dessau. Es scheint sich in Dessau ein Kampf im Kleinen abzuspielen, was anderswo ein paar Kategorien größer aufgeführt wird. Die AfD im Osten, beispielsweise, oder die Schlossapologeten in Berlin. Man möge keinen allzugroßen Unterschied zwischen den AfD-Faschisten und den Befürwortern des Berliner Schlosses machen. Es ist das gleiche Gestein. Letztere können sich nur besser benehmen.

Kurz vor dem Jahresende ist im Alter von 88 Jahren der Architekt Luigi Snozzi gestorben, an Corona, wie man sagt. Snozzi war vielleicht kein Kommunist, aber bekennender Sozialist und jemand, der dem Menschen zu seinem Recht in der Architektur verhelfen wollte. Snozzi baute viel mit Sichtbeton und immer kontextorientiert. In tessinischen Mendrisio, seinem Geburtsort, wohnte nicht nur er, sondern auch die vermutete Hälfte seiner Verwandschaft. Fragte man in Mendrisio nach Snozzi, so lernte man den Onkel, den Bruder, die Schwägerin und mehr kennen. Vielleicht liegt es an Leuten wie Snozzi, dass sich im Tessin eine ungemein angenehme regionale und zugleich moderne, fortschrittliche und emanzipierte Architektur etablieren konnte. Es wird dort kein Kitsch gebaut. Unglaublich, aber wahr: Kitsch existiert dort nicht.

Besonders in Erinnerung geblieben sind mir Snozzis Arbeiten zu Braunschweig. Er wollte die Trümmer der kriegszerstörten Stadt zu einer Art Wall aufhäufen und nur die Grundmauern der Stadt erhalten. Eine geniale Idee, damals wie heute. Die Erinnerung als reale, zerstörte. Die weitere Geschichte verlief dann anders, Leute wie Snozzi hatten keine Chance. Man rekonstruierte in Braunschweig mittlerweile irgendein Scheißschloss und ließ ein Shopping-Center einziehen.

„Zerstöre mit Verstand“ war ein Leitspruch Snozzis, denn Bauen bedeutet immer Zerstörung, aber eben, wenn es gut läuft, ohne Erinnerung auszuradieren. Snozzi baute nicht allzu viel, seine Bekanntheit gründet eher auf seiner Sorgfalt, die er dem einzelnen Auftrag widmete, vergleichbar vielleicht Peter Zumthor. Und er baute fast ausschließlich im Tessin. Die internationale Bekanntheit der Tessiner Architektur – manche sprachen von der Tessiner Schule – war nicht zuletzt auf ihn zurückzuführen. Es ist eine Sensibilität in seinen Bauten spürbar, ein Bezug zum Ort und ein Bezug zu ihm selbst. Einerseits. Andererseits keine Furcht vorm Beton, vor aktuellen Tendenzen überhaupt.

Wo sind heute die Sozialisten und Kommunisten in der Architektur? Ist es deren Fehlen, dass sich die Perversion, die totale Bodenverwertung und die Oberflächlichkeit, der Fassadismus und die Banalität so ausbreiten können? Dass es keinerlei Widerstand gegen die Haus- und also Menschenzerstörung gibt? Dass die bekannten Investoren und also Menschenzerstörer in Berlin immer noch furchtlos sich bewegen können, hat mit dem Fehlen von Leuten wie Meyer, Schnaidt und Snozzi zu tun. Vermute ich.

(Foto: genova 2019)

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Die NZZ und die rechte Propaganda ihres Chefredakteurs

Die NZZ war früher eine lesenswerte konservative Zeitung. Seit Eric Gujer dort die Chefredaktion übernommen hat, ist das Blatt nicht einfach weiter nach rechts gewandert. Die NZZ ist dümmer geworden. Nicht immer, aber immer öfter.

Jüngstes Beispiel ist eine Art Kommentar Gujers. Unter der Überschrift

Für die Marktwirtschaft muss man kämpfen, Sozialismus gibt es gratis

beschwert sich Gujer darüber, dass die „leistungsbereite Mitte“ von der Laschet-CDU ignoriert werde.

Gujer drischt die üblichen Floskeln. Unter Merkel habe sich „Stillstand und Stagnation“ ausgebreitet. Es sind Floskeln, die in der Regel Neoliberale gebrauchen, weil ihnen die Reichen nicht schnell genug noch reicher werden.

Gujer diagnostiziert:

Deutschland marschiert auf weitere vier Jahre zu, in denen sich nichts Grundlegendes ändern wird.

Was sich ändern soll, kann man bei diesem Kameraden ahnen: weitere sogenannte neoliberale Reformen. Als Beispiel nennt Guier die Grundrente, die ein Beleg dafür sei, dass die Sozialpolitik „neue Fettringe“ ansetze. Eine halbwegs auskömmliche Rente zu haben, ist für ihn Ödipositas. Ein Lieferkettengesetz, das die Verletzung von sozialen und humanen Mindesstandards ahnden soll, von Entwicklungshilfeminister Müller von der CSU derzeit in Vorbereitung, ist für Gujer

moralisch verbrämtes Misstrauen gegenüber allem, was Wohlstand schafft.

Gujer will offenbar, dass die Näherinnen in Bangladesh nicht üppige 35 Euro verdienen. 20 Euro täten es doch auch. Müller ist ein Weichei, das unseren Wohlstand gefährdet.

Dazu kommt eine Geschichtslüge:

Kapitalismus und Sozialismus standen Pate bei der Gründung der CDU und fanden beide Eingang in das Ahlener Programm von 1947.

behauptet Gujer. Zitieren wir aus dem ersten Absatz des Programms:

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.

Es ist das Gegenteil von dem, was Gujer behauptet.

Die in der Überschrift verbreitete Mär, wonach es Sozialismus gratis gebe, ist vollends absurd. Gujers Ansicht nach gibt das Kapital seine Macht und sein Geld also sofort ab und weicht freundlich dem Sozialismus, wenn man es nicht zur Eigeninitiative, weiterhin kapitalistisch tätig zu sein, aktiviert.

Nichts gegen konservative Meinungen. Man kann lernen, auch auf der Gegenposition. Einen Dünnpfiff, wie ihn die NZZ verbreitet, und das immer wieder mal seit Jahren, zeigt nur, dass aus Konservatismus Rechtspopulismus geworden ist. Man behauptet dummes Zeug und hofft auf Echo, ähnlich Breitbart und anderen Gestalten.

Schade um die Zeitung.

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Architektur und Alltag 17

Eine Treppe in Rotterdam, leider nicht komplett geknipst, da links Leute saßen:

Eigentlich perfekt: Große, rechtwinklige Betonplatten, die so kombiniert werden, dass man die Treppe auf ganz verschiedene Weisen benutzen kann: ein oder zwei Stufen auf einmal nehmend, direkt oder schräg, man kann zwischendurch auch eine Pause machen, die Breite ermöglicht anderen Passanten das ungehinderte Hoch- und Runtersteigen.

Es ist eine geniale Einfachheit, die wir hier sehen. Die vorgefertigten Industrieplatten sind vermutlich preiswert, formschön und komplett reduziert, und vielleicht wird sich das momentan noch zaghaft hervorquellende Unkraut, wie man sagt, einmal gut machen.

Es ist eine geniale Treppe: Keine steile Stiege, keine barocke Verspieltheit, die nur der Dominanz der Herrschaft und der Unterwürfigkeit der Unterworfenen dient, keine minmalistische Lüge, keine reine Funktion. Es ist eine Treppe mit flachem Anstieg, von jedem zu bewältigen, es gibt ganz verschiedene, individuelle Möglichkeiten des Aufstiegs. Es gibt die Möglichkeit, innezuhalten, Platz zu nehmen und die Treppe in einen Aufenthaltsort umzugestalten. Es ist die Chance des Zusammenkommens, nicht nur des Wechselns der Ebene.

Es erinnert an strukturalistische Siedlungsmodelle, in denen jeder Teil von innen heraus geplant wurde und es deshalb außen zu einer formalen Vielfalt kommt.

Ein architektonisches, gestalterisches Kleinod, das seine Vorläufer in der anonymen Architektur unzähliger Häuser und Siedlungen weltweit hat.

(Foto: genova 2020)

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