Altenburg: Die SPD und die Querfront

Die passende Floskel ist “besorgniserregend”: Im thüringischen Altenburg spricht unter anderem der rechte Demagoge Jürgen Elsässer vor rund 500 Zuschauern in einer Art Stadthalle, organisiert wurde die Veranstaltung von compact, dem Verschwörerblättchen Elsässers, und einem “Bürgerforum Altenburg”, so eine Art Pegida light. Einer der Gäste, der von der Bühne begrüßt wird, ist der Altenburger Oberbürgermeister Michael Wolf. Wolf ist Mitglied der SPD. Er sitzt, wenn ich nicht irre, prominent in der ersten Reihe. Er ist offenbar ein Ehrengast.

Thema der Veranstaltung ist eine angestrebte Verfassungsklage gegen die angeblich illegale Einwanderung. Wolf selbst hat nicht gesprochen, aber sich offenbar widerspruchslos unter anderem eine dreiviertelstündige Rede von Elsässer angehört (ab 1:02:00). Ob er applaudiert hat, weiß ich nicht.

In seiner Rede sagte Elsässer unter anderem (O-Töne in Anführungszeichen):

  • “Die Volksbewegung wird immer stärker”.
  • “Die Regierung agiert volksfeindlich”, sie wird von Elsässer auch als “Regime” bezeichnet.
  • Heiko Maas ist “der neue Reichsjustizminister aus dem Saarland. Der sieht ja auch schon aus wie einer aus dem Volksgerichtshof”. Später ist Maas noch ein “Volksfeind”.
  • Elsässer redet konsequent nicht von Facebook, sondern von “Facebook und Zuckerberg”. Ein antisemitischer Code, der in Altenburg gut ankommt. Man versteht sich.
  • Zu den Schießbefehläußerungen Frauke Petrys im Mannheimer Morgen sagt er, das sei eine gekaufte “Schmutzkampagne”, das aufgeheizte Publikum skandiert dabei “Lügenpresse”.
  • Die Presse ist laut Elsässer “gleichgeschaltet”, “das ist wie Gleichschaltung ohne Goebbels”.
  • Merkel handelt wie Hitler, “als wäre sie auf dem Obersalzberg oder in der Wolfschanze”.
  • Elsässer will die Grünen verbieten, weil sie verfassungswidrig seien, und ruft zur Wahl der AfD auf.
  • Er geht bei den kommenden Landtagswahlen im März von Wahlfälschung aus, um die AfD zu schwächen.
  • Elsässer will einen Umsturz, er setzt auf Ex-DDR-Bürger, “weil sie wissen, wie man ein Regime stürzt, und diese Qualitäten brauchen wir jetzt wieder”. Frenetischer Beifall.
  • Schließlich: “Der Worte sind genug gewechselt, jetzt müssen Taten folgen und dieses Frühjahr ist eine entscheidende Zeit. Wir sind das Volk.”

Das hat schon eine gewisse Qualität. Dass sich Rechte derzeit als Querfrontler unter diversen Labels zusammentun und den Aufstand proben, ist nicht neu. Gerade in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es fast täglich irgendwo Aufmärsche besorgter Bürger zur “Flüchtlingsproblematik”. Dass ein Sozialdemokrat solche Kameraden alleine durch seine Anwesenheit unterstützt, ist vermutlich Ausdruck der herrschenden Verwirrung. Elsässer lobt den Bürgermeister ausdrücklich: “Haltet euch den warm!”

Übrigens war Elsässer vergangenes Jahr direkt nach der gewalttätigen Hogesa-Demo in Köln von diesen Kameraden begeistert und lud sie nach Berlin ein. Es entstehen bemerkenswerte Koalitionen.

Interessant ist, was man nach kurzer google-Suche in diesem Milieu so alles findet. Beispielsweise den Altenburger Künstler Michael Külbel. Der malt abstrakte Bilder, manchmal auch solche, die an George Grosz erinnern. Und schreibt auf Altenburg-online zum Thema , dass eine “herausragende Veranstaltung gelungen ist”, und:

Das Ohnmachtsgefühl unter den Menschen ist groß, die Wissbegierde scheinbar grenzenlos und so lechzt das Volk nach Vergeltungsmaßnahmen gegen eine Politik, die ihren Interessen zuwider läuft. Mit Recht.

Das Volk wird wissend durch Elsässer und lechzt nach Vergeltungsmaßnahmen, unterstützt von einem Künstler, der abstrakt malt. Es ist heute vieles möglich.

Marktplatz_und_Rathaus_AltenburgInteressant auch die Innenstadt von Altenburg: Mit Geldern herausgeputzt, die dort nie erwirtschaftet wurden. Ich habe die Atmosphäre in diesen ostdeutschen Kleinstädten ein paarmal erlebt: Kein Krümel auf dem Boden, aber frustierte Menschen, hinter den restaurierten Fassaden nur billige Kettenläden, Ein-Euro-Shops, eine fragile Bürgerlichkeit, die keine ist. Reale Heimatlosigkeit, reale Entwurzelung, die sich deshalb ums so mehr an die Fassade klammert, ans vermeintlich Traditionelle, an die Scholle, deren Restaurierung vom Feind bezahlt wurde und die entfremdet ist. Verunsicherung, die die Geistfeindlichkeit notwendig braucht.

In diesem Umfeld gedeiht Rechtsradikalismus. Real hat dort der Mob wohl schon die Macht übernommen. Eine No-Go-Area für die Zivilgesellschaft, könnte man vermuten.

Eine Must-Go-Area für manche Sozialdemokraten.

(Foto: Erwin Meier, wikipedia)

 

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“Leider nicht abreißen”

Ein etwa zwölfjähriges Mädchen schaut schaut aus dem S-Bahnfenster, sieht das Gebäude auf dem Foto links und sagt ohne weiteren Anlass zu ihrer Mutter:

“Ich hasse dieses Hochhaus. Und man kann es leider nicht abreißen, weil es mitten in der Stadt steht.”

Die Mutter erklärt ihrer Tochter dann gestenreich, dass man es doch abreißen könne – mit Sprengstoff und so, dass es geplant in sich zusammenfällt.

Es handelt sich um ein knapp 120 Meter hohes Hochhaus in Berlin-Steglitz, ein skandalumwittertes, wie man sagt, wie in der Stadt unbeliebtes Areal. Oben bis 2007 Büros, im Sockelgeschoss Läden und ein Busbahnhof. Der Kreisel ist ein typisches Kind der 1960er und 1970 er Jahre, als man noch in großem Maßstab plante und in Zusammenhängen dachte. Der Turm ist ein markanter Eye-Catcher, ähnlich dem Tour de Montparnasse in Paris (lustigerweise an ganz ähnlicher Stelle in der Stadt angesiedelt).

Der Bau des Kreisels zog sich ewig hin, die Baukosten stiegen, der Bauunternehmer ging pleite, das volle Berliner Programm. Allerdings betrugen die Baukosten laut wikipedia nach heutigen Maßstäben, also inflationsbereinigt, gerade mal 356 Millionen Euro. Das war zwar eine Verdopplung der geplanten Kosten, relativiert sich aber doch arg, wenn sich beispielsweise anschaut, dass die aktuelle Renovierung (!) der Staatsoper unter den Linden mittlerweile bei einer knappen halben Milliarde Euro angekommen ist.

Der Steglitzer Kreisel ist schon lange das Hassobjekt des piefigen Berliner Klein- und Groß- und sonstwas Bürgertums. Wer etwas auf sich hält, sucht sich möglichst markige Worte gegen den Turm, über den ich mich jedesmal freue, wenn ich an ihm vorbeifahre. Man könnte daraus einiges machen: preiswerten Wohnraum mit Experimentiercharakter, zum Beispiel. Dummerweise ist das Teil asbestverseucht, aber das muss sowieso irgendwann geregelt werden. Sanierungskosten: 31 Millionen Euro. Leerstandskosten für das Land Berlin: 700.000 Euro jährlich.

Wir haben hier 30 ungenutzte Stockwerke in einem Gebäude, das Mies von der Rohe ganz gut kopiert, wegen der möglichen durch die Ecken der Vorhangfassade transparent und leicht wirkt, sich angenehm von der überschätzten Vorkriegsarchitektur drumherum abhebt, als Ensemble einen Ankerpunkt im Stadtbild darstellt, an eine Zeit erinnert, in der man nach vorne dachte in einer Stadt, in der Wohnraum fehlt. Eigentümer des Turms ist das Land Berlin.

Die positive Einschätzung des Kreisels begründet sich also schon damit, dass er heute negativ konnotiert ist. Eine konstruktive Auseinandersetzung um eine künftige Nutzung könnten auch an den Vorurteilen über diese Architektur rütteln. Vielleicht sogar bei einer Zwölfjährigen.

(Foto: Berliner Filz)

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Über Rückgrate

Nora Amin in der taz über den Umgang der deutschen Behörden mit Flüchtlingen:

Um zu verhindern, dass hier lebende Flüchtlinge in großer Zahl kriminell werden, muss der deutsche Staat ihnen erlauben, zu arbeiten. Angemessen bezahlt, und, wo immer es geht, in ihren erlernten Berufen.

Die Neuregelungen müssen schnell kommen. Wenn die Menschen ihre Zeit weiter mit Nichtstun verbringen, ohne Perspektive auf dem legalen Arbeitsmarkt, dann werden sie ziemlich sicher kriminell. Und man kann es ihnen kaum verdenken. Schon sehr bald kann die Gelegenheit zum Umsteuern verstrichen sein. Dann wird es so aussehen, als habe Deutschland seine Flüchtlinge absichtlich in die Kriminalität getrieben. Als hätte man sie vor dem Tod gerettet, nur um sie einer Laufbahn als Killer zu überlassen.

 

Ich habe zuerst geguckt, ob ich auf der Wahrheit-Seite gelandet bin. Bin ich aber nicht. Nora Amin meint also: Dass arbeitslose Menschen in großer Zahl kriminell – genauer: Killer – werden, ist so eine Art anthropologische Konstante. Insofern verständlich. Die können nicht anders.

Ein Dach einer Massenunterkunft über dem Kopf, genug zu essen und 143 Euro Taschengeld sind sicher keine angenehmen Umstände, aber wieso muss man deshalb kriminell werden? Um sich eine Eigentumswohnung kaufen zu können? Um sich “wertvoll zu fühlen”, wie Amin meint? Wenn das eigene Anerkennungsverfahren läuft und sich die Zustände ändern werden? Oder ist die Kriminalität Ersatz für einen Achtstundentag?

Ähnlich skurril schreibt Nora Amin über die angeblich hohe Zahl von Vergewaltigungen in den Unterkünften:

Die Politik muss auch handeln, bevor weibliche Flüchtlinge reihenweise in die Prostitution gezwungen oder von männlichen Mitinsassen in den Unterkünften vergewaltigt werden. Getrennte und abschließbare Schlafräume und Badezimmer müssen geschaffen werden […] Gemischte Schlafsäle sind nach arabischen Moralvorstellungen nicht zu verstehen. Sie werden als Einladung zur Unsittlichkeit missverstanden.

Isser so, der Araber? Gemischte Schlafsäle als Einladung zur Vergewaltigung? Vergewaltigungen sind nur Missverständnisse?

Wer sollte dem armen Mann sein Tun dann verdenken? Er hockt tagsüber rum und nächtigt in einem gemischten Schlafsaal, also wird er Killer und Vergewaltiger.

Und was soll dann dieser Passus:

Sind sich die Menschen, die über die Unterbringung entscheiden, bewusst, dass sie es mit einer Kultur zu tun haben, in der die einzige Art von erlaubtem Sex zwischen Mann und Frau in der Ehe stattfindet?

Irgendwie verwirrt, das ganze. Ich glaube, Nora Amin, gebürtige Ägypterin, Literaturwissenschaftlerin und Theaterfrau, hat ihrem Anliegen gerade einen Bärendienst erwiesen. Sicher hat sie recht, wenn sie darauf hinweist, dass schwierige Situationen Kriminalität fördern. Aber die beschriebenen Situationen sind nicht so schwierig, dass die genannten Taten in irgendeiner Weise notwendig, “geradezu normal”, wie sie schreibt, wären. Und selbst wenn es ein sofortiges Arbeitsrecht gäbe: Wenn nun eine halbe Million Leute, von denen kaum jemand deutsch spricht und die meisten keine verwendbare Ausbildung haben, einen Job suchten – die Vermittlungsquote wäre eher gering. Abgesehen von dem Gerangel um Jobs für Geringqualifizierte. Laut Andrea Nahles bringt nur jeder zehnte die Voraussetzungen mit, um direkt in Arbeit oder Ausbildung zu kommen.

Ich denke, es gilt das, was hier schon vor einem halben Jahr zu lesen war: Millionen von Flüchtlinge sind bei einem neoliberalen Staatsverständnis ein Problem. Baut der Staat auf den unteren Ebenen auf die totale Konkurrenz und weiter oben auf das Zurverfügungstellen neuer Verwertungsmöglichkeiten aus dem eigenen Fundus, verschärfen sich Klassendifferenzen. Man lässt den Markt, wie man das nennt, oder den amputierten Staat machen. In Berlin gibt es – um nur ein Beispiel zu nennen – aktuell keinen Termin, wenn man seinen Personalausweis verlängern will. Man kann theoretisch drei Monate im voraus buchen. Das gleiche gilt für das Anmelden einer Wohnung. Gibt man bei google “bürgeramt termin” ein, wird einem direkt “termin kaufen” vorgeschlagen. So geht das.

Man müsste auf die Schnelle 50 oder 100 Milliarden Euro lockermachen (wie das geht, zeigte die Bankenkrise und zeigen die zahlreichen durchgerechneten Vermögensnumverteilungsprogramme), baut damit Wohnungen, stellt Lehrer und Sozialarbeiter ein – auch für manche Deutsche -, sorgt für Qualifikationen,  sorgt für ein Klima der Solidarität, was eine Veränderung des Staatsverständnisses voraussetzte. Nicht nur finanziell, auch bürokratisch.

Natürlich gibt es in einer akzeptablen Gesellschaft zu letzterem Modell keine Alternative.

Ein positiver Aspekt der aktuellen Debatte ist, dass Merkels Entmystifizierung läuft, wenn auch beim falschen Thema. Diese Frau ist seit 25 Jahren Bundespolitikerin und hat seit 25 Jahren keinen einzigen politischen Satz von sich gegeben. Nur PR-Jargon. Sie gibt einmal im Jahr ein Interview, vorzugsweise Bettina Schausten oder Leuten wie diesem youtube-Heini, ansonsten lässt sie sich wie eine Königin behandeln. Die Medien machen freudig mit. Machten

Merkel war 2003 für eine deutsche Beteiligung am Irakkrieg, sie wollte die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, sie hielt 2005 die Finanzmärkte für überreguliert, sie verlängerte die Laufzeit der Atomkraftwerke, sie ist verantwortlich für die Griechenlandpolitik des Kapitals, ihr ging die Agenda-Politik der Regierung Schröder nicht weit genug, sie sagte 2000 (immerhin aus heutiger Sicht ein politischer Satz, gar ein brisanter):

„Der Staat muss sich zurückziehen im Bereich von Wirtschafts- und Sozialpolitik.“

Dagegen geht die FDP als ein sozialistische Partei durch.

Übrigens kann man aus diesem Satz Merkels unpolitische Sprache herauslesen. Eigentlich zieht man sich aus etwas zurück, sie aber sagte im, was suggeriert, dass der Staat sich nicht zurückzieht, sondern nur innerhalb des Bereichs ein wenig herumjustiert. Solches Verhalten läuft bei ihr vermutlich nicht bewusst ab. Die ist so.

Merkel ist die verbal unpolitischste Politikerin aller Zeiten, deshalb ist sie beliebt. Sie ist biegsam bis zum Rückgratsbruch. Es wunderte mich nicht, bisse sie sich mittlerweile auf die Zunge, weil sie im September vorigen Jahres sich nicht auf Orbans Seite stellte, sondern die politisch in diesem Moment vermutlich einzig richtige Entscheidung ihrer Laufbahn traf: Die Grenze für Flüchtlinge zu öffnen.

Insofern hat sie das Zeug zu einer tragischen Figur. Einmal die objektive Notwendigkeit einer Entscheidung gesehen, einmal nicht taktiert – und schon geht´s schief.

Vielleicht gibt es ja in den Reihen der Neubürger eine akzeptable Nachfolgerin.

(Foto: genova 2015)

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Letztes Jahr in Portugal

Ein neues solitäres Wohnhaus in Portugal: Radikal unterschieden vom Kontext, ganz wunderbar geschalte Sichtbetonwände, interessante Dialektik zwischen Offenheit und Abgrenzung auf einem Hanggrundstück.

Dann aber diese beiden Fotos:

araujo

araujo2Sie zeigen klischeehaft das moderne Dilemma, das seit 100 Jahren besteht. Die modern und kalt eingerichtete Wohung, perfekte Spaltmaße ohne Seele, dazu eine ansonsten völlig leere, von allem individuellen gereinigte Wohnung. Das kann als Architekturfotografie durchgehen, wenn die die Absicht hat, Räume in ihrer architektonischen unmittelbaren Präsenz zu zeigen.

Doch dann sitzen da zwei Menschen. Und dann sollte da Unordnung herrschen, Bilder, Zeitungen, Papier, Bücher, Spielzeug, verkrustete Pfannen. Dann sind auch die perfekten Spaltmaße ok. So wirkt das ganze wie ein aktualisierter Screenshot aus Letztes Jahr in Marienbad.

So gesehen gelungen

(Fotos: baunetz)

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o.T. 303

(Foto: genova 2016)

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Die Überflüssigen in den Vororten von Rom

Läuft man mit offenen Augen durch Rom, fallen einem an den vielen Rollläden, die abendlich vor den Schaufenstern des Einzelhandels und der Werkstätten heruntergelassen werden, unzählige Aufkleber auf:

SERRANDE steht auf diesen Aufklebern, das heißt Rollladen. Eine große Zahl von Dienstleistern bietet offenbar Dienste rund um den Rolladen an: Installation, Reparatur, Motorisierung, Auswechslung, passende Sicherheitsschlösser, gerne im 24-Stunden-Service. Dazu kommen Angebote von Umzugshelfern.

Die Stadt, zumindest die jenseits der Open-Air-Museen centro storico und forum romanum, ist übersät davon.

Es ist eine eindrucksvolle Anschauung der Überflüssigen. Während hierzulande alle vom Fachkräftemangel schwadronieren, ist es weltweit und natürlich auch hierzulande so, dass immer mehr Menschen für den Produktionsprozess nicht mehr gebraucht werden. Dass die im Dienstleistungssektor eingesetzt werden, ist nicht mehr als ein frommer Wunsch. Theoretisch vielleicht, in Altenheimen, in der individuellen Verpflegung von Menschen. Doch die werden nur verpflegt, wenn sie Geld haben. Sie werden es in großen Teilen nicht mehr haben, also bleiben sie ungepflegt, während das Heer von Arbeitslosen, wie man sagt, wächst.

Oder man schaue sich schon heute Berliner Cafés und Kneipen an: Selbstbedienung ist Realität, überforderte Kellner auch. Der Kuchen kommt eine halbe Stunde nach dem Cappuccino.

Übrigens im Gegensatz zu Rom, wo man komplett und gleich von mehreren Menschen bedient wird. Die grunddeutsche Dummheit ist auch an solchen Kleinigkeiten spürbar. Der schauspielerisch geniale Josef Hader sagte kürzlich dazu:

“Statt uns im Café bedienen zu lassen, stellen wir uns an der Theke an, machen die Arbeit des Kellners mit und zahlen genau so viel. Als Dank dafür verschiebt der Unternehmer seine Gewinne dorthin, wo er keine Steuern zahlen muss.”

Hader kommt in dem Interview noch auf die Flüchtlinge zu sprechen und fordert, dass die Asi-Staaten im Osten, die keine aufnehmen, “Folgen zu spüren bekommen sollten”, was sicher richtig ist. Aber genau so wichtig wäre die Verbindung von Solidarität mit Geflüchteten mit einem massiven Vorgehen gegen neoliberale Politik. Das eine ohne das andere ist fast schon verantwortlungslos.

Der reale Kapitalismus produziert den Überfluss und die Überflüssigen. Ersteres, weil er die in ihrer Produktivität sich immer weiter steigernden Produktivkräfte nutzen muss, ohne gesellschaftliche Belange (“Was wollen wir?”) berücksichtigen zu können, und zweites, weil diese Produktivkräfte deshalb nicht nötig sind. Dass die Überflüssigen als Konsumenten nötig wären und es deshalb auch aus kapitalistischer Perspektive sinnvoll wäre, die Arbeitsprozesse anders zu gestalten: Das ist das große Thema, das fasziniert. Die Selbstzerstörung des Kapitalismus, der zuvor die Welt zerstört. Die reale Ausschaltung eines jeden gesellschaftsbezogenen Denkens, die freudige Begrüßung der Barbarei.

Ich hätte nichts dagegen, könnte man Keynes langfristig umsetzen. Theoretisch funktioniert das ja, entgegen der geschichtsphilosophischen Klugscheißerei von Marx. In der Praxis jedoch scheint letzterer recht zu behalten.

(Fotos: genova 2016)

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Wer Hintergründe zur deutschen Querfront sucht: bitte sehr!

Ich möchte nur kurz auf einen sehr lesenswerten Artikel in der Zeitschrift der VVN-BDA – “antifa” – hinweisen, der sich mit Geschichte und aktuellen Hintergründen der deutschen Querfront beschäftigt.

Kleine Anmerkung von mir zum Thema: Die Querfront-Kameraden sind im Internet mit einer Unmenge an Internet-TV-Kanälen aktiv, es scheinen immer mehr zu werden und sie verbreiten ihren teilweise rechtsradikalen, meist verschwörungstheoretischen und auch esoterischen Wahn pausenlos, fast durchweg in Form sogenannter Interviews, da billig produzierbar. Man könnte meinen, dass die offen zur Schau gestellte Dummheit dieser Leute abschreckt, doch das Gegenteil ist der Fall. Zumindest die Zugriffszahlen lassen das vermuten.

Zum Flüchtlingsthema vernehme ich dort beispielsweise: Die USA haben Syrien zerstört, damit die Flüchtlinge nach Deutschland kommen, hier der Bevölkerungsaustausch stattfindet und die Amis auf diese Weise das verhasste Deutschland endlich zerstören können. All das hat die UNO vor 15 Jahren beschlossen. Ob mit oder ohne die Zustimmung Deutschlands, wird nicht bekannt gegegeben.

Wer sich dort umschauen will:

alternativ.tv

mit vielen weiterführenden links, wie man sagt. Manches ist nicht auf den ersten Blick als rechtspopulistisch und rechtsextrem zu erkennen, was für diese Kameraden ganz praktisch ist. Dazu natürlich compact mit einer Auflage von mittlerweile angeblich 80.000 und diverse andere Publikationen.

Meines Erachtens schaffen die Querfrontler eine praktikable Schnittstelle zu allen, die sich nicht direkt zu AfD, NPD und Pegida bekennen wollen, auf Dystopien stehen und für Parteien generell nicht erreichbar sind. Inhaltlich gibt es fast nur Gemeinsamkeiten. Die in der Praxis gestorbenen Montagsmahnwachen laufen da im Netz weiter. Während aktuell die AfD an die Oberfläche kommt, baut sich im Internet eine offenbar recht breite Basis auf, die man leicht unterschätzen kann, so mein Eindruck.

Aus dem lesenswerten Antifa-Artikel:

Das selbstreferentielle Netzwerk aus Onlineformaten, Zeitschriften, Initiativen wie Pegida und den Montagsmahnwachen und immer wieder denselben Autorinnen und Autoren, das verbissen am rechten Volksaufstand arbeitet, ist umfangreich und erfolgreich.

Bemerkenswert oder mittlerweile auch nicht mehr: Albrecht Müller, Herausgeber der nachdenkseiten, bemerkt zum Thema:

„Querfront“ ist offenbar das Etikett, das sich die Vordenker des Imperiums ausgedacht haben, um kritische Zeitgenossen und Organisationen und Medien auszuschalten. Das ist clever kalkuliert. Denn es kann einem fortschrittlich und sozial gesonnenen Menschen nichts Schlimmeres passieren, als das Etikett angeheftet zu bekommen, ein Rechter zu sein.

Mit “Imperium” sind die USA gemeint. Müller braucht man das Etikett nicht mehr anzuheften.

Allerdings: Bei allem Lamentieren über Querfront, AfD und Co. sollte man die schuldigen Strukturen dahinter nicht vergessen, und das ist immer noch ein Neoliberalismus als praktizierte Interessenvertretung kapitalistischer Logik. Packt man das nicht an, ist jede Empörung über die genannten Phänomene getarnte Heuchelei.

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