Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Von Verfassungsfeinden

Das Grundgesetz ist nicht das schlechteste. So sagt man und das ist nicht ganz falsch. Es wird dort weder Kapitalismus gepredigt noch das Privateigentum an den Produktionsmitteln für sakrosankt erklärt. Vielmehr ist es das Eigentum, das verpflichtet. Ein Satz übrigens, … Weiterlesen

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„Es war dunkel“

Normalerweise bin ich beim Zeitunglesen selten verwundert. Reiche werden reicher, Mieten werden teurer, Südländer werden pleiterer, Events werden eventiger, Blitze werden länger, Banken brauchen ein paar hundert Milliarden mehr und so weiter. Es ist bekannt, und auch wenn jede einzelne … Weiterlesen

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Gefahr für die Demokratie: eine Frage der Perspektive

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Bundes taucht die Linkspartei auf, das hat mittlerweile Tradition. Interessant sind nach wie vor die Begründungen, warum sie dort unter „Linksextremismus“ geführt wird. Unter anderem heißt es: „Sahra Wagenknecht, Mitglied des Leitungsgremiums der KPF, dem Bundeskoordinierungsrat, … Weiterlesen

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Verfassungsrichter: Kapitalismus ist verfassungsfeindlich

In der Krise reden manche Leute Klartext, von denen ich es nicht erwartete. Zum Beispiel der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde. Auf jetzt.de von der Süddeutschen Zeitung analysiert er den Kapitalismus und kommt zu Schlüssen, die noch vor zwei Jahren den … Weiterlesen

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Sozialismus ist verfassungsfeindlich

Interessant zu lesen: der Verfassungsschutzbericht. Die Ausgabe 2006 behandelt ab Seite 168 die PDS. Es ist kurios, wie die Verfassungsschützer die Aufnahme der PDS in ihren Bericht rechtfertigen. Das „programmatische Ziel“ der Linken sei eine „über die Grenzen der bestehenden … Weiterlesen

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