Sozialdarwinismus: Von Extremisten in der Mitte

Zwei Kolumnen des erzneoliberalen Wirtschaftsredakteurs Nikolaus Piper in der Süddeutschen Zeitung, die die Denkart dieser Leute aufzeigen. Kurz gesagt: Das rationale Denken wird irrational und deshalb zeigen solche Leute strukturelle Ähnlichkeiten mit religiösen Extremisten und Rassisten. Leider sind die Pipers immer noch gesellschaftlich anerkannt.

In beiden Kolumnen geht es um die Wohnungsfrage. Piper analysiert das Problem zu Beginn richtig:

Die Explosion der Mieten in den Städten ist die große soziale Frage der Gegenwart. Wenn eine Durchschnittsfamilie 40 Prozent ihres Nettoeinkommens und mehr für Miete ausgeben muss, ist das nicht mehr nachhaltig. So entsteht soziale Not.

In dem zweiten Artikel beschäftigt sich Piper mit der demografischen Entwicklung in Deutschland und konstatiert auch hier:

Derzeit sind in Deutschland steigende Mieten eines der größten Armutsrisiken.

Was tun? Es geht hier weder um eine Naturkatastrophe noch um ein fremdes Land, das uns mit Atombomben malträtieren will. Man könnte nun zu dem Ergebnis kommen, dass der Mensch in der Lage ist, sinnvolle, am gemeinen Wohl orientierte Lösungen zu finden. Voraussetzung des Denkens sollte in diesem Fall sein: Günstige Wohnungen für alle sind produktivitätstechnisch und volkswirtschaftlich im 21. Jahrhundert kein Problem mehr. Das zu bestreiten wäre auf dem Niveau einer Verschwörungstheorie.

Piper ist diese Voraussetzung egal.

Die Mieten steigen laut dem sogenannten Wirtschaftsredakteur,

ganz einfach deshalb, weil die Nachfrage das Angebot bei Weitem übersteigt. Das hat drei Gründe: Erstens wollen immer mehr Menschen in die Städte, zweitens braucht es Zeit, um neue Wohnungen zu planen, genehmigen zu lassen und zu bauen. Und drittens: Grund und Boden lassen sich nicht vermehren, wie hoch auch immer die Nachfrage ist.

Zu dem ersten Grund führt Piper noch aus:

Wenn man den demografischen Hintergrund der Wohnungsmisere zur Kenntnis nimmt, dann bedeutet das nicht Resignation, sondern Pragmatismus. Das kann einiges Gift aus der Debatte nehmen. Der Kapitalismus ist nicht schuld an der Wohnungsnot, es sind auch nicht die Spekulanten (auch wenn viele an ihr verdienen). Schuld sind langfristige demografische Veränderungen, die man, wenn überhaupt, nur auf sehr lange Frist ändern kann.

Dreimal falsch.

  1. Der Bevölkerungszuwachs in Berlin beträgt weniger als ein Prozent pro Jahr. Es wäre ein Klacks, die nötigen Wohnungen günstig zu bauen. Ein knappes Prozent pro Jahr sind für Piper also demografische Veränderungen, die die Mietpreisexplosionen zur Folge haben. Gibt es bei der SZ niemanden mehr, der sowas gegenliest?
  2. Gentrifizierung war schon vor zehn Jahren in Berlin ein großes Thema. Passiert ist seitdem nichts, außer dass die Mieten weiter massiv gestiegen sind.
  3. Grund und Boden lassen sich in der Tat nicht vermehren, was aber nur bei massiver neoliberaler Indoktrination zur Vertreibung von Menschen führen muss. Abgesehen davon zeigt das geringe Bevölkerungswachstum Berlins, dass das größte Problem vermutlich – genaue Zahlen dazu gibt es nicht – Zweit-, Dritt- und Viertwohnungen von Menschen aus aller Welt sind, die inoffiziell leerstehen. Man kauft sich eine Wohnung, weil man Geld anlegen will. Es geht um Kapitalanlagen, nicht um Wohnen.

Es gibt kein Außerhalb der Kapitallogik mehr. Dass Menschen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene zu vernünftigen Lösungen jenseits der Kapitallogik kommen, ist nicht mehr vorgesehen. Pipers, ähm, Lösungsvorschläge sehen deshalb auch wie folgt aus:

Es bleibt nur der Rückgriff auf die sehr pragmatischen, aber bewährten Mittel der bundesdeutschen Wohnungspolitik: Subventionen für Mieter („Wohngeld“) und neue Mietwohnungen („Sozialer Wohnungsbau“). Die Spekulation allerdings wird bleiben.

Wohngeld bedeutet, dass der Staat aus Steuermitteln einen Teil der überhöhten Mieten direkt ans Kapital bezahlt – also der Topf „Soziales“ in „Asoziales“ umbenannt werden müsste. Sozialer Wohnungsbau ist nach der Piperschen Definition kaum möglich, da ja Grund und Boden sich nicht vermehren lassen und der begehrte Platz notwendigerweise zu hohen Bodenpreisen führen muss. Und Spekulation ist gottgegeben, so wie es auch weiterhin regnen wird.

Für ihn ist der ominöse Markt ein Gott, gegen den man nichts ausrichten kann. Für Piper ist es unerheblich, ob Berlin durch einen Vulkanausbruch vernichtet wird und so soziale Not entsteht oder ob der Markt das verursacht. Gegen beides kann man nichts unternehmen. Der Markt ist Gott.

Bemerkenswerter Weise bezieht sich Pipier in einer der beiden Kolumnen auf Thomas Malthus:

Was sich in den Städten tut, kann man durchaus als malthusianische Entwicklung ansehen. Anders als zu Malthus‘ Zeiten ist der knappe Faktor dabei nicht die landwirtschaftliche Anbaufläche, sondern städtischer Baugrund. Die Knappheit kann bis zu einem gewissen Grad gelindert werden, durch Verdichtung, Bebauung der letzten Freiflächen oder Ausdehnung des Speckgürtels um die Großstädte. Dem sind aber Grenzen gesetzt, besonders, wenn man den Flächenfraß bekämpfen will. Es ist auch nicht zu erwarten, dass die Menschen plötzlich schneller heiraten, um den Raumbedarf pro Kopf zu verringern. Die fünf Weisen machen zwar ein paar pragmatische Vorschläge zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt, haben aber auch kein Patentrezept.

Malthus´Denken wird in seinem Essay on the Principle of Population von 1798 deutlich:

Ein Mensch,

„der in einer schon okkupierten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem großen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen.

Die Natur gebietet abzutreten. Man nennt das Sozialdarwinismus. Es geht um ein ehernes Gesetz, wonach die Auserwählten zu sterben haben. Wobei zu Malthus´Zeiten vielleicht wirklich nicht genug für alle da war. Diesen Befund auf die heutige Wohnsituation in Deutschland zu beziehen, ist so intellektuell absurd wie menschenverachtend.

Wohin die Pipersche Logik führt, kann man täglich in den Zeitungen lesen. Kleines Beispiel: Unter der Überschrift Die Mietgewinnmaschine schreibt der Spiegel:

In Deutschland vermietet niemand mehr Wohnungen als Vonovia. Und vermutlich hat niemand so viele wütende Mieter. Kein Wunder: Der Dax-Konzern schröpft seine Kunden, wo er kann – und greift dabei zu zweifelhaften Methoden.

Der Dax-Konzern kann schröpfen (laut wikipedia ist das „lokales Blutsaugen“), weil er über komplizierte Firmengeflechte und gute Anwälte verfügt – und über ein einziges Anliegen: Aus Geld mehr Geld zu machen. Vonrovia hat sein Portfolio, wie man das nennt, aus staatlichen Beständen zusammengekauft. So geht Sozialstaat.

Das Wiener Modell zeigt, wie es anders geht. Für Piper dennoch unmöglich, denn der

zu Recht gelobte Wiener Gemeindebau konnte nur deshalb entstehen, weil nach dem Ersten Weltkrieg der Immobilienmarkt in Österreich zusammengebrochen war und Grundstücke zu einem Spottpreis zu haben waren. Das Modell ist also nicht kopierbar.

Piper merkt vermutlich nicht, was er da schreibt. Der Zusammenbruch des Immobilienmarktes sorgte für massenhaft günstige Wohnungen, bis heute. Der Markt aber darf in der Piperschen Welt nicht zusammenbrechen, also darf es keine günstigen Wohnungen geben. Der Markt ist Gott und Gott darf auch Elend produzieren und die Menschheit in der Sinnflut untergehen lassen. Es ist halt Gott. Davon abgesehen ist auch diese Pipersche Behauptung dummes Zeug, denn die Kommune Wien hat auch nach dem Ersten Weltkrieg Bauland aufgekauft.

Ich habe dazu schon schon vor gut vier Jahren hier im Blog geschrieben:

Die soziale Finanzierung im Wohnungsbau hat in Wien Tradition. Im roten Wien der 1920er Jahre legte man die maximalen Mieten so niedrig, dass sich der privatinvestierte Wohnungsbau nicht mehr lohnte – daraufhin fielen die Bodenpreise. Nun griff die Stadt zu und vergrößerte ihre kommunalen Bodenflächen um das zehnfache. Dazu kamen eine Wohnbausteuer – je luxuiöser, desto höher fiel sie aus – und Luxussteuern. Die Wohnbausteuer war teilweise eine De-Facto-Enteignung von Hausbesitzern, was vermutlich eine notwendige Voraussetzung für ein soziales Verhalten in einer Stadt ist. All die genannten neuen Steuern führten dazu, dass sie schon 1927 zu 36 Prozent zum Gesamtsteueraufkommen Wiens beitrugen. Dementsprechend finanzierte sich der Wohnungsbau zu 40 Prozent aus dem städtischen Säckel.

Eine De-Facto-Enteignung, deren positive Folgen noch heute in Wien ihre positiven Auswirkungen zeigen. All das verschweigt Piper? Weiß er es wirklich nicht besser?

Die Neoliberalen zeigen in solchen Situationen, dass sie eine strukturelle Ähnlichkeit mit religiösen Extremisten und Rassisten besitzen. Alle drei Gruppen ernennen einen realen oder virtuellen Führer, der immer Recht hat und bei dem das rationale Argument nicht mehr zählt. Ein Bin Laden konsultiert den Koran, dort steht die absolute Wahrheit, weil einfach behauptet wird, das habe Gott gesagt. Ob mir persönlich das passt oder nicht, ob mir vielleicht gar sinnvolle Argumente gegen das Wort Gottes einfallen, ist egal, denn Gott hat immer Recht. Rassisten haben vermeintlich rational menschliche Rassen erfunden und ihre Vorzüge und Nachteile beschrieben. Demnach ist der eine nun mal weniger wert als der andere. Das gute Argument ist auch hier sinnlos, denn die zuvor gewählte Autorität, die Wissenschaft, entscheidet über die Wahrheit. Pipers Gott heißt Markt, und selbst wenn Menschen reihenweise unter Brücken verrecken würden, hätte nicht der Markt versagt, denn der hat immer Recht. Es wäre höchstens der Staat, der versagt hätte. Wobei man hinzufügen müsste, dass der Marktbegriff von Kapitalisten rein dogmatisch gebraucht wird. Es ist das Recht des Stärkeren, das sie in Wahrheit meinen. Das wollen sie nur nicht so offen zugegeben.

Allen drei ist gemeinsam, dass sie sich in der Dialektik der Aufklärung verrannt haben. Gott ist eine Erfindung von Menschen, menschliche Rassen gibt es nicht und der Markt ist etwas, was man nur gegen den Kapitalismus ernsthaft zum Funktionieren bringen könnte. Alle drei Konzepte sind irrational – rational ist nur die Form – und genau deshalb müssen sie mit großer Aggressivität und Absolutheit verteidigt werden. Der Kaiser ist nackt.

Pipers Argumentation wäre in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen ein Tabu. An der Supermarktkasse stellt man sich hinten an und überlegt nicht, ob man kräftiger ist als die Wartenden vor einem. Man könnte sich vordrängeln und den anderen aufs Maul hauen. Man macht das nicht, weil man sich gesellschaftlich auf einigermaßen zivile Umgangsformen geeinigt hat. Der Markt interessiert hier nicht. Und auch für den Porsche-Fahrer gelten die Tempolimits. Egal, wie viel er bezahlen könnte, um sie zu umgehen. Die Gesellschaft hat hier den Wert nicht kapitalisierbarer Normen erkannt.

Nur die Logik des Kapitals steht über jeder menschlichen Regung. Das wirtschaftliche Handeln muss gut fürs Kapital sein, denn dann ist es gut im Sinne einer quasi-göttlichen Logik. Sagt man den Pipers dieser Welt, dass man gute Wohnungen für alle kostengünstig ohne weiteres bauen und zur Verfügung stellen kann, schütteln die den Kopf; nicht, weil sie die technologische Möglichkeit dessen bestreiten würden, sondern weil man die absolute Verfügungsgewalt des Kapitals in Frage stellt. DAS ist das Problem, und genau deshalb können sich diese Leute einer rationalen Diskussion entziehen. Dass ein Piper in gewissem Sinn sozialdarwinistisch und rechtsradikal argumentiert, liegt in der Natur der Sache. Wer unterm Signum der Aufklärung ins Irrationale abdriftet, kann seinen Fehler nicht erkennen. Piper argumentiert rechtsradikal wider Willen.

Piper veröffentlicht seine Thesen unwidersprochen übrigens in einer liberalen Zeitung. Das zeigt die völlige Verkommenheit des Begriffs unterm Kapital.

Noch primitiver, aber dafür umso deutlicher benennt Carsten Brückner vom Eigentümerverband Haus und Grund Berlin die Situation. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel sagt er:

Ich glaube, wir müssen uns davon verabschieden, dass Berlin für alle bezahlbar bleibt. Wenn ich es mir nicht mehr leisten kann, egal, ob wegen wirtschaftlicher Einbußen oder einer Mieterhöhung, dann muss ich das akzeptieren.

So frech legt das selten einer dar, danke dafür. Sozialdarwinismus um der Rendite willen. Malthus reloaded. Es ist Piper im Klartext. Wer dem Kapital nicht genug Rendite bringt, soll Berlin verlassen. Rechtsextremisten fordern all jene zum Verlassen auf, die das Objekt der Begierde „nicht lieben“. Ausschluss ist immer.

Der Verdacht des Sozialdarwinismus liegt auch deshalb nahe, weil diese Herren vermutlich das Faktische absolut setzen. Wenn jemand für eine Kreuzberger Altbauwohnung 5.000 Euro für den Quadratmeter zahlt, dann ist das ein realer Deal zwischen zwei Parteien. Den darf niemand stören, denn das wäre ein Eingriff in die Freiheit, wie sie das nennen, der beiden Parteien. Der Löwe frisst die Gazelle, und weil der Löwe es kann, hat er Recht.

Der strukturelle Unterschied zwischen Hitler, Bin Laden und Piper/Brückner ist, dass die ersten beiden an extremen Rändern des politischen Spektrums stehen und auch nur dort Unterstützung finden. Wer sich für Hitler und Bin Laden ausspricht, fliegt aus dem Konsens raus, völlig zurecht. Wer Piper/Brückner zustimmt, ist weiterhin Teil der ehrenwerten Gesellschaft.

Genau hier liegt das Problem. Wir sollten den Extremismusbegriff neu denken.

(Foto: genova 2016)

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3 Antworten zu Sozialdarwinismus: Von Extremisten in der Mitte

  1. genova68 schreibt:

    Update:
    Der linken Neuköllner Kneipe Syndicat wurde gekündigt. Die Betreiber haben Erkundigungen über ihren bis dato anonymen Vermieter eingeholt und siehe da:

    „Das Kollektiv wollte herausfinden, wer Eigentümer ihrer Ladenflächen ist – und stieß dabei auf einen Immobilienriesen, der in Berlin bis zu 6000 Häuser besitzen soll … Sie recherchierten in Luxemburg nach der Briefkastenfirma, die in ihrem Mietvertrag stand…

    Dabei stießen sie auf 75 weitere Firmen, die alle Briefkästen an der gleichen Adresse besitzen. Hinter all jenen Firmen steckt, so die Vermutung, die Pears Global Real Estate, ein britischer Immobilienriese in der Hand der Familie Pears. Allein in Berlin sollen der Pears laut eigenen Angaben bis zu 6000 Häuser gehören…“

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-neukoelln-kiezkneipe-syndikat-enttarnt-immobilienriesen/23675362.html

    Briefkastenfirmen in Luxemburg. Man sollte vielleicht über die Begriffe Mafia und Geldwäsche nachdenken.

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  2. krisenblogger schreibt:

    Stimmt leider zu 100 %. Die Perfidie liegt in der Ungreifbarkeit und daher auch der Unangreifbarkeit des Kapitals: Wer das Kapital angreift, ist ein Nestbeschmutzer, und wird nicht nur von den Kapital-Verbrechern gedisst und verfolgt, sondern auch von denen, die sich, aus Oppurtunismus, aus Trägheit, oder aus Fatalismus mit ihm arrangiert haben und damit gemein machen. Und das sind, bei unbarmherzig selbstkritischer Betrachtung, letztlich doch wir alle. Andernfalls sähe diese Welt sicher anders aus.

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  3. genova68 schreibt:

    Sicher sind wir das alle, aber das würde ich nicht betonen bzw. in dieser konkreten Situation ausschalten, sonst läuft das in die Richtung protestantischer Selbstkasteiung. Du kannst Situationen nur konkret ändern und den Kapitalismus schafft man nicht ab, das tut er vermutlich irgendwann selbst.

    Es kann eigentlich nur darum gehen, die Perversität des Systems anschaulich zu beschreiben.

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