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Kurzes Statement zum coolen Alexis Tsipras

Keine Ahnung, was ich von diesem neuen linken Superstar der Griechen halten soll. Ich kenne ihn nicht und griechisch kann ich nicht. Alexis Tsipras heißt er. Er ist heute in Berlin, die Temperaturen hier sind schon mal griechisch. Eine ernsthafte Analyse der Situation ist nicht möglich, schon gar nicht über kapitalistische deutsche Zeitungen. Aber wenn ich diese Äußerungen lese:

Er will Europa bezwingen, die „Barbarei“ beenden, die Griechenlands Gläubiger den Hellenen antun. Tsipras spricht von „Umsturz“ und „Revolution“.

Er verspricht Renten von 80 Prozent des letzten Gehalts, höhere Löhne und ein Arbeitslosengeld von 75 Prozent des Tariflohns, fünf Jahre lang. Die bereits gezahlte Sonderabgabe auf Immobilien will er nicht nur abschaffen sondern das Geld sogar zurückerstatten…

Er will den aufgeblähten Staatsdienst um weitere 100000 Beschäftigte vergrößern, Privatisierungen rückgängig machen, die Banken und andere strategisch wichtige Unternehmen verstaatlichen. Die Arbeitsmarktreformen will er zurückdrehen, Kleinsparer für die Verluste beim Schuldenschnitt entschädigen und die Gelder aus der EU-Regionalförderung nicht mehr für Infrastrukturprojekte einsetzen sondern für Sozialleistungen. Wenn Tsipras gefragt wird, wie solche Ideen ins heutige Europa passen, antwortet er freundlich, Europa müsse sich eben ändern.

dann wird mir ganz warm ums Herz. Er stellt ziemlich radikale Forderungen in einer ziemlich hoffnungslosen Situation, und genau diese Kaltschnäuzigkeit finde ich wunderbar. Während sich in Deutschland auch Linke ständig auf vermeintliche Sachzwänge einlassen, die nur über Jahrzehnte aufgebaute Herrschaftsstrukturen sind, sagt Her Tsipras einfach: Leckt uns am Arsch, Europa, wir fordern jetzt mal ordentlich! Geld her, und zwar dalli, sonst gibt es Saures!

Recht hat er. Fordern, was das Zeug hält und den Bonzen aufs Maul hauen, egal, wo die gerade sitzen. Alleine der Begriff “Arbeitsmarktreformen”. Mittlerweile weiß jedes Kind, dass das nur Sozialabbau ist, also weg damit, wieso noch lange diskutieren?

Gut aussehen tut er auch, der Tsipras, und er trägt gepflegte Oberhemden. Und die Griechen sind offenbar doch ganz cool, wenn sie so einen zum Staatschef wählen wollen. Sollen die mal machen und die Sachzwänge ein merkwürdiges Wort sein lassen. Die europäischen Kapitaleliten sind sicher nicht ohne Grund derzeit so hektisch.

Traurig natürlich die Rolle Deutschlands. Wir hier hätten eigentlich die Pflicht, so einen zu unterstützen, solidarisch zu sein.

Keine Angst, liebes Kapital, das wird nicht passieren.

P.S.: German Foreign Policy schreibt zu den Hintergründen:

“Vor der Neuwahl in Griechenland debattieren die deutschen Eliten unterschiedliche Gewaltszenarien zur Sicherung der Kontrolle über Athen. Diskutiert werden neben der Errichtung eines Protektorats auch ein Putsch sowie die Entsendung von “Schutztruppen” in den südeuropäischen Staat. Das deutsche Spardiktat, das Griechenland in die Verelendung treibt, entfacht einen immer stärkeren Widerstand in der Bevölkerung, der sich auf demokratischem Wege nicht länger niederhalten zu lassen scheint.”

Die FASZ am Opfertisch von Geld und Zeit

Immer wieder bemerkenswert, wie verblüffend schlicht die meisten Angehörigen der Sorte Mensch denken, die sich Ökonomen nennen. Und solche Leute haben bekanntlich die Macht. Gruselig. Ein Beispiel aus der Sonntags-FAZ.

Da gaben gestern Patrick Bernau und Christian Zungenbrecher Siedenbiedel den Museen dieser Welt Verhaltensratschläge. Ist ja klar, die weltfremden Kulturhanseln brauchen Tipps von Leuten, die im Leben stehen. Von Ökonomen beispielsweise. Hintergrund ist die gestern zuende gegangene ziemlich erfolgreiche  Ausstellung im Berliner Bode-Museum “Gesichter der Rennaissance”. Lange Schlangen schon am frühen Morgen, die begrenzte Zahl von Tickets für den Tag war meist schon kurz nach Öffnung der Kasse weg. Für Bernau und Siedenbiedel Anlass zum Handeln.

Der Artikel in der FASZ ist ein faszinierendes Beispiel für instrumentelle Vernunft und dafür, wie tief sie gesellschaftlich verwurzelt ist. Weder die Kapitalismuskrise noch die ökologischen Probleme lassen sich ohne dieses Denken denken, das uns die beiden Wirtschaftsheinis hier stellvertretend aufzeigen.

Für die Apologeten des sogenannten freien Marktes steht fest: Es geht bei der Ausstellung um…

“…den richtigen Umgang mit knappen Ressourcen … Wenn aber die Nachfrage größer ist als das Angebot, so lernt man es im Wirtschaftskurs für Anfänger, dann steigt normalerweise der Preis. Die Nachfrage sinkt – in diesem Fall die Besucherzahl. Doch gerade bei beliebten Ausstellungen halten die Museen den Preis traditionell niedrig, dass viel mehr Leute in das Museum wollen als hineinpassen – vor allem am Sonntagnachmittag. Plötzlich wird der Museumsbesuch rationiert: Es können nicht mehr alle die Ausstellung sehen, die das wollen. Und vor dem Museum bildet sich eine lange Schlange. Die Schlange ist in der Ökonomie immer ein Zeichen dafür, dass der Preismechanismus nicht funktioniert: Wie früher in der DDR, als es überall Schlangen gab – weil die Preise staatlich festgelegt waren.

Wer aber kommt bei einer Schlange zum Zug? Nicht die Leute, die bereit sind, am meisten Geld zu zahlen. Sondern die Leute, die bereit sind, am meisten Zeit zu opfern. Gezahlt wird also in einer anderen Währung: in Lebenszeit. Diese Art von Bezahlung hilft dem Museum allerdings nicht bei der Finanzierung seiner Ausstellungen.” (FASZ vom 20.11.2011, S. 30/31)

Man spürt richtig, wie es in den beiden Ökonomisten kribbelt: Da stehen die Leute stundenlang in der Schlange, und die Museumsbetreiber heben den Preis nicht einfach solange an, bis die Schlange weg ist! Sagt uns doch schon der Wirtschaftskurs für Anfänger! Stattdessen: DDR!

Die FASZ will natürlich nicht komplett unsozial daherkommen und plädiert deswegen dafür, den “Kunstgenuss pro Minute abzurechnen”. Dann können die nicht so Potenten (im FASZ-Sprech die, die “nicht bereit sind, Geld zu opfern”; der Eintrittspreis betrug übrigens 14 Euro) sich die Bilder ja im Sauseschritt angucken, vielleicht in einem eigens dafür angelegten Korridor, während das finanzkräftige und genussfähige reiche Zehntel der Gesellschaft endlich mal Zeit für Muse vorm Portrait hat.

Verräterisch ist die Empfehlung, den Preis an Sonntagen zu heben und an Wochentagen zu senken:

“Die Besucher, die mehr Zeit als Geld haben, würden auf die nachfrageschwächeren Tage ausweichen – nur die Besucher mit viel Geld würden zu den Stoßzeiten kommen.”

Mal abgesehen davon, dass der Andrang auf die Frührenaissanceausstellung an allen Wochentagen extrem stark war und die Schlange sich immer schon morgens um sieben gebildet hatte, dieser Vorschlag also faktischer Humbug ist: Die lustigen Ökonomen gehen offenbar von einer direkten Korrelation “viel Geld – wenig Zeit” und “viel Zeit – wenig Geld” aus. Wer wenig Geld hat, hat also unter der Woche viel Zeit und kann dann ins Museum gehen. Die Reichen arbeiten die Woche über 70 Stunden und müssen auf den Sonntag ausweichen. Eine kleine Einsicht ins banale und deshalb so typische Weltbild neoliberaler Technokraten.

Auf die eigentlichen gesellschaftlichen Mechanismen dieses Besucherandrangs kommen Bernau und Siedenbiedel, für die es wahrscheinlich sowieso keine Gesellschaft, sondern nur Individuen gibt, ohnehin nicht: Die Ausstellung ist nicht vom Sujet her so wahnsinnig massenkompatibel. Portraitmalerei der Frührenaissance ist ja eher ein randständiges Thema. Es lag hier, wie so oft in Berlin, ein Fall exzeptioneller PR vor. Die Show wurde in allen TV-Stationen gezeigt, bundesweit in allen Lokalzeitungen besprochen, die langen Schlangen waren immer wieder Thema in Fernsehsendungen. Das stachelt im Zeitalter des Bildungswahns und der Eventkultur den durschnittlichen Möchtegernbildungsbürger an: Wenn da alle hingehen, muss ich mich auch anstellen. Man muss eben dabeigewesen sein. Kurz gesagt: Ohne Schlange hätte es keine Schlange gegeben.

Vielleicht einfach mal hinnehmen, dass die Bilder jetzt eben nicht alle sehen konnten, die das angeblich wollten. Den meisten war es inhaltlich eh egal. Und ihre gesellschaftliche Reputation können sie sich sicher auch anderswo holen.

Zeitgleich gibt es Berliner Museen wie die Gemäldegalerie, die trotz hervorragender Exponate auf einer riesigen Fläche nur mäßiges Besucherinteresse verzeichnen können. Doch da könnte man ja immer hin, da gibt es keine Deadline.

Und Bernau/Siedenbiedel können schon gar nicht begreifen, dass der Preis nicht alles regeln muss, das könnte vielleicht eine Ausstellungsverlängerung. Aber auch da ist irgendwann Schluss, den die licht- und feuchtigkeitsempfindlichen Bilder müssen über kurz oder lang wieder ins schützende Depot.

Nicht nur Kunstkaufen soll also nach Meinung von Bernau und Siebenbiedel wieder eine Sache der Reichen werden, sondern im Zweifelsfall auch der Museumsbesuch. Sagt doch schon der Anfängerkurs. Dem Geld muss die komplette Verfügbarkeit über alles immer gegeben sein.

Faszinierend immer wieder die geistige Schlichtheit dieser Leute, die mit ihrer Eingenommenheit von sich selbst korrespondiert. Sie haben die schwarze Zahl unterm Strich. Um mehr geht es ja nicht.


(Foto: genova 2011)

“Wir sind alle gemeinsam da drin”

Was sagen zu dem Occupy-Ding? Ich sage erstmal was zu Wolfram Siener, dem neuen Star der Bewegung. Er scheint mir symptomatisch für das, was da läuft.

Siener ist (bzw. war bis er sich gestern wegen anonymer Morddrohungen gegen seine Familie zurückzog)  der Sprecher von Occupy Frankfurt, 20 Jahre alt, sieht aus wie 15 und wie ein Mitglied der Jungen Union und ist empört. Er saß vergangenen Donnerstag bei Maybrit Illner und plapperte drauflos ohne jeden Zusammenhang.

(Screenshot: ZDF)

Ein Auszug:

“Der Steuerzahler rettet sich doch irgendwann selbst, da müssen wir hinkommen. Wir selbst als Volk haben eine Stimme, wir können etwas verändern … Ich denke, man muss verstehen, dass die Berichterstattung und das, worauf gezeigt wird, das, was gerne verteufelt wird, nicht das ist, was uns wirklich zurückhält …. Wir bieten dem Volk eine Plattform, wo es sich ausdrücken kann … Ich muss da mal ganz ehrlich die Frage stellen: Sind die Leute, die uns führen, diejenigen, die unsere Häuser bauen, sind das die, die sich  in Stromkraftwerken, in Wasserkraftwerken und auf dem Bauernhof tagtäglich abschuften? Das sind sie nicht. Das sind wir.”

Auf die Frage, ob Siener, wie in den USA geschehen, auch “vor die Villen der Reichen” gehen würde, antwortet er:

“Ich denke nicht. Ich denke, die Reichen sind auch ein Teil des Systems. Wir sind alle gemeinsam da drin, es hat sich über eine lange Zeit entwickelt. Machen wir das gemeinsam als die gesamte Menschheit.”

Und, besonders erwähnenswert:

“Es ist die Verantwortung der Banken, dafür zu sorgen”, dass die Zocker nicht mehr zocken können.”

Kein Wunder, dass selbst der anwesende Standard & Poor´s-Chef Deutschlands, Torsten Hinrichs, auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, in Frankfurt auch mit auf die Straße zu gehen, antwortete: “Im Grundsatz ja”. Angela Merkel findet ihn auch gut. Siener, meine ich. Den Hinrichs wohl auch.

Mit diesen Bemerkungen ist Siener über Nacht zum Medienstar geworden. Die Financial Times schreibt:

Mit einfachen, präzise gewählten Bildern kann er aber im nächsten Atemzug die Schwächen des Finanzkapitalismus darlegen und zeigen, dass er versteht, wovon er redet. Er sucht die Schuld nicht allein in der Upperclass.

Der Spiegel hält ihn für den “Hoffnungsträger der Generation Occupy”. Ist das die gleiche wie die Generation Wodka?

Dazu passt auch, dass der ebenfalls bei Frau Illner anwesende Ulrich Wickert “den Leuten” empfahl, die Piratenpartei zu wählen. Warum? Weil die etablierten Parteien dann wüssten: “Jetzt wird es gefährlich”. Aha.

Was will ich damit sagen? Es herrscht Konfusion. Es herrscht Empörung. Es herrscht Sprachlosigkeit. Siener wird zum Medienstar, weil er genau dafür steht. Weil er nichts zu sagen hat außer Plattitüden, die er aber authentisch und mit den Armen rudernd rüberbringt.  Im Moment scheint jeder toll zu sein, der kein Politiker einer etablierten Partei ist und sich authentisch empört. Die Piraten kommen bundesweit auf acht Prozent, obwohl oder gerade weil sie kein Programm haben. Acht Prozent für eine Partei, die als einzige Merkmale “nicht-etabliert” und “für´s Internet” hat. Die Financial Times freut sich über soviel Harmlosigkeit und darüber, dass sich kritisches Potenzial medial in dem unkritischen Hampelmann Siener fokussieren lässt.

Wozu gibt es seit 170 Jahren Kapitalismuskritik, wenn sich im Ernstfall keiner dafür interessiert? Warum besetzen genau dann, wenn Analyse gefragt wäre, die Unpolitischen, die Gefühligen, die jungdynamisch Authentischen die Bühne?

Es sind meines Erachtens immer noch die Nachwehen der politisch grauenhaften 1990er Jahre bis weit in die Nuller hinein. Wer in diesem Zeitraum politisch sozialisiert wurde, ist zwangsläufig sprachlos. Man wuchs auf mit dem Bewusstsein, dass der Kapitalismus das Ende der Geschichte darstellt und dass Deutschland aufgeteilt ist in Ossis und Wessis und ein paar Nazis und man doch jetzt endlich wieder stolz aufs Land sein müsse. Neoliberales Denken war en vogue, es gab keine Alternative.

Jetzt ist klar, dass etwas nicht stimmt, aber es fehlen die Begriffe. In dieser desolaten Situation sind Bekenntnisse wie dieses (vergangenen Samstag bei Occupy Berlin) bezeichnend:

Lustig, authentisch, ehrlich. Und jetzt? Vielleicht sollte man auch von einem neoliberal-medialen Komplex sprechen, der diese Form des Unpolitischen hypt. (Interessant in dem Zusammenhang: Das Versagen des Wirtschaftsjournalismus in der Finanzkrise. Auch systemisch bedingt.) Es herrscht Unzurfriedenheit im “Volk”, es herrscht Empörung über die da oben und die Banken. Da ist es doch praktisch, wenn sich nette junge Menschen vor die EZB in Frankfurt stellen und demonstrieren. Was die EZB für den Schlamassel kann, weiß wohl niemand so genau, aber egal. Man ist empört, das reicht. Und man nimmt damit jeder ernsthaften Kritik den Wind aus den Segeln. Was besseres kann Merkel und Co. nicht passieren.

Lustigerweise meldete sich jetzt Joachim Gauck zu Wort, er findet die Occupy-Bewegung “unsäglich albern”. Gauck war ja ebenfalls ein von den Medien Gehypter, seinerzeit als Bundespräsidentschaftskandidat. Ein Mann von gestern, reaktionär, ohne Durchblick, aber ein rot-grüner Volksheld. Eine schon wieder vergessene anti-emanzipatorische Katastrophe.

Kann eine Bewegung etwas erreichen, die niemandem wehtut? An die sich Gabriel, Merkel, die FDP und überhaupt alle dranhängen können?

Die Situation ist kompliziert, sicher, und niemand fordert finale Lösungen hier und jetzt. Doch wer ein wenig PR-affin ist, weiß, dass es Symbole braucht, die eine Richtung ausdrücken. So wie in Wackersdorf der Bauzaun wichtig war, an dem man rütteln oder sägen konnte, bräuchte man auch jetzt etwas Griffiges. Beispielsweise den Hinweis auf Vermögensverhältnisse. Es ist ja viel von den 99 Prozent die Rede. Wie wäre es, man wiese konzentriert darauf hin, dass in Deutschland ein Prozent der Bevölkerung über ein Finanzvermögen von 2,2 Billionen Euro verfügt, zufälligerweise fast exakt die Summe der Staatsverschuldung? Und dann Namen nennt? Köpfe zeigt? Deren Enteignung fordert? Das ist sicher keine genuine Kapitalismuskritik, aber es ist plastisch, nachvollziehbar, und es drückt konkrete Verhältnisse aus.

Das Plakat hier könnte auch weiterführen, weil es, gerade vor dem Reichstag, auf die innere Logik des Kapitalismus verweist:

In einer Gesellschaft, die sich nicht in jeder Ritze von kapitalistischen Zumutungen zurichten lässt, geht es und es geht gleichzeitig nicht, wenn man sich die Mechanismen nicht klarmacht, also auch die Abhängigkeit des Parlaments vom Kapital. Parteispenden sind da nur die offensichtlichste Form der Korruption, obendrein noch legal.

Und so ist an dieser zufällig festgehaltenen Verbindung zweier Plakate wohl was dran:

Gut möglich also, dass das Occupy-Ding zumindest in Deutschland als große Lachnummer in Erinnerung bleiben wird. Als ein Versuch, die Verhältnisse zu ändern, der sich als die Visualisierung der realen Ohnmacht gegenüber den Verhältnissen erweist. Ein Beleg dafür, dass die gesellschaftliche Totalität im kapitalistischen System weiter fortgeschritten ist, als man es vielleicht glaubt. Wir sind sprachlos.

(Fotos: genova 2011)

Ein Lob den Faulen

Zur Abwechslung mal was kritisches über mein geliebtes Vaterland.

Was Jakob Augstein im Spiegel schreibt, ist nicht neu, aber in einer Zeit, in der gerne behauptet wird, man dürfe jetzt nicht nachkarten, sondern müsse nach vorne schauen, notwendig:

Deutschland hat seine Löhne und seinen Lebensstandard rabiat gesenkt und sich dadurch Wettbewerbsvorteile verschafft. In Frankreich sind die Löhne in den vergangenen zehn Jahren um 14,5 Prozent gestiegen. In Deutschland sind sie um sieben Prozent gesunken. Es ist schon schlimm genug, dass die Deutschen zu dieser sonderbaren Selbstkasteiung bereit waren. Gewerkschaften, Sozialdemokraten und Medien haben hierzulande versagt, als es darum ging, die Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Daran sind die Deutschen selber schuld. Aber es ist abwegig, im Ernst zu glauben, Deutschland könne seinen unsinnig asketischen Lebensstil ganz Europa aufzwingen. Am deutschen Wesen will die Welt nicht genesen.

So ist es. Schriebe Augstein nicht beim Spiegel, würde er es vielleicht drastischer formulieren: Die deutsche Wirtschaftspolitik ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Und wenn deutsche Ökonomen den Portugiesen Lohn- und Rentensenkungen empfehlen, sollte man ihnen aufs Maul hauen. Den Ökonomen, meine ich.

Dass Madame Merkel jetzt den faulen Südeuropäer aus dem Hut zaubert, um den Fans von Henryk Broder und anderen Hampelmännern zu gefallen, ist nicht nur deswegen eine Unverschämtheit, weil die hier angesprochenen Klischees die typisch deutsche schwarz-braune Melange sind. Angela Merkel drückt das natürlich zurückhaltend aus:

“Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig”

Der, der ganz viel Urlaub hat, ist nach deutscher Logik faul, was sonst. Der faule Südeuropäer, analog zum Spaghettifresser, Kümmeltürken, Neger, heute kommen die Musels dazu.  Es ist auch dreist, weil diese aktualisierte Herrenmenschenmentalität erst dazu führte, dass andere als faul hingestellt werden können. 1,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland für weniger als fünf Euro die Stunde, mehr als zehn Millionen für weniger als acht Euro, Zeitarbeiter verdienen 30 Prozent weniger als ihre festangestellten Kollegen, Krankenkassenzusatzbeiträge sollen nächstes Jahr um 60 Euro monatlich steigen undsoweiter. Alles, damit “die Wirtschaft” läuft, was bei der Exportorientiertheit nichts anderes heißt, als anderen Probleme machen. (Dass gleichzeitig die Gehälter der Vorstände der Dax-Unternehmen 2010 um 28 Prozent gestiegen sind, ist wohl nötig, sonst sind die Chefs nicht motiviert.)

Und das in einer “Europäischen Union”, wo man immer so viel labert von gemeinsamen Ideen, Zielen, Werten. Und die Frau, die der Regierung vorsteht, die dafür verantwortlich ist, wirft anderen Ländern, die keine solch asoziale Politik betreiben, Faulenzertum vor. Dabei wäre es ökologisch und sozial angemessen, im kapitalistischen Sinn “fauler” zu sein. Griechenland als Avantgarde.

Deutschland ist Täterland, nach wie vor. Diesmal machen die von Augstein erwähnten Gewerkschaften, Sozialdemokraten und Medien ohne viel Murren mit.

Passend dazu haben junge Spanier einen Platz in Madrid besetzt und nennen ihn Tahrir Square. Viel Erfolg!

(Foto: genova 2011)

Formen der Entmündigung

Erste Meldung (8. März, Süddeutsche, Printausgabe, S. 8):

Die 20-jährige Marisol Valles war bis vor kurzem Polizeichefin eines von Drogenbanden kontrollierten mexikanischen Ortes mit 4.000 Einwohnern. Jetzt hat sie kapituliert. Sie war im Oktober 2010 als “mutigste Polizistin” Mexikos gefeiert worden, weil sie einen Job übernommen hatte, bei dem die Wahrscheinlichkeit, ermordet zu werden, ziemlich groß war. Eigentlich wollte sie Ängste überwinden. Jetzt hatte sie zuviel Angst, sie befindet sich auf der Flucht und hat in Texas einen Asylantrag gestellt. Morddrohungen und Morde sorgten dafür, dass sich die Bevölkerungszahl in der Region in den vergangenen fünf Jahren halbiert hat. Journalisten, Politiker und Unternehmer fliehen, schreibt die SZ.

Zweite Meldung (Süddeutsche, 11. März, Printausgabe, S. 18):

Carlos Slim muss nicht fliehen, obwohl er auch Mexikaner ist. Er ist, genauer gesagt, Unternehmer und der reichste Mann der Welt (74 Milliarden US-Dollar). Sein Geld verdient er vor allem mit dem Lieblingskind des Kapitalismus, der Monopolwirtschaft:

“Er ist das Symbol für Mexikos Monopolwirtschaft – fast alle Bewohner und Besucher füllen die Kassen seines Imperiums, das ganze Branchen kontrolliert. Sein Fernmeldegigant Telmex ist ein Schwergewicht an der nationalen Börse, und seinem Clan gehören die wichtigsten Anbieter von Festnetz, Mobiltelefon und Internet, außerdem Immobilienriesen, Bergbauunternehmen, Autozulieferer und Kaufhäuser, Banken, Restaurants und Bohrinselbauer, Tabakkonzerne, Pensionsfonds, Fliesenhersteller, Versicherungen  und Beteiligungen in ganz Amerika. Nur der Staat hat noch mehr Angestellte als Slim, der 250.000 Arbeitsplätze stellt. ´Mexiko AG` spottete die Zeitung Jornada über Slims Konglomerat. ´Pervertierter Neoliberalismus, beschützt von der Politik`, schimpfte der linke Ökonom Mario di Constanza.”

Nebenbei: Slim war laut SZ “gut befreundet” mit Marcial Maciel, “einem korrupten Kinderschänder und Gründer der ultrakonservativen Legionäre Christi.”

Dritte Meldung (Süddeutsche, 11. März, Printausgabe, S. 17):

“Die wachsende soziale Ungleichheit legt die Saat für neue Krisen”, schreibt Moritz Koch in einem bemerkenswerten Kommentar im Wirtschaftsteil der SZ. Dort, wo sich normalerweise Sozialdarwinisten vom Schlag eines Marc Beise austoben, stellt Koch eine interessante These auf:

“Vermögensunterschiede lassen die Nachfrage nach Krediten anschwellen, weil das Luxusleben der Oberschicht Begehrlichkeiten weckt.”

Klingt interessant. Thatcher, Reagan, Yuppietum, Prassen als Prinzip. Ob es der gaffende Kleinbürger vorm Hotel Adlon ist, die Masse an SUVs oder die Popularität Guttenbergs, weil er 600 Millionen Euro hat. Geld als Fetish oder Geld als Mittel zur Fetischisierung des Lebens, das alles kam in den 1980ern wieder in Mode. Nicht zu verwechseln mit Hedonismus.

So haben die Reichen zuviel Geld, um es noch auszugeben und legen es in virtuellen Welten an. Und die Armen nehmen Kredite auf, um so tun zu können, als seien sie reich. Auch eine Form der Entmündigung.

Die Brücke der Liz Mohn nach Ägypten

Die deutsche Elite und ihre langjährig gepflegten Beziehungen zum Mubarak-Clan sind ein Thema, bei dem sich sicher interessante Kontakte recherchieren ließen. Liz Mohn von Bertelsmann und der berüchtigten Bertelsmann-Stiftung hat das auf gefühlig-weibliche Art erledigt.

“Menschen verbinden, Brücken bauen”, wollte sie laut Eigenwerbung mit der Frau des Menschenschinders Hosni, Suzanne Mubarak. Die Damen kennen sich seit 1995:

“Eine besondere Begegnung hatte Liz Mohn mit der ägyptischen First Lady Suzanne Mubarak, die sie bei der Einweihung der von der Bertelsmann-Stiftung geförderten Mubarak Public Library kennen lernte. Liz Mohn rief in Ägypten ein Forum für Kultur ins Leben, in dem sie gemeinsam mit Suzanne Mubarak Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft zusammenbrachte.”

Die beiden verbindet “eine enge Freundschaft”, liest man da auch. Über die Zielsetzung dieser Mubarak Library (wird die jetzt umbenannt?) schreibt Bertelsmann mit entwaffnender technokratischer Offenheit:

“Als kundenorientierte und wirtschaftlich geführte öffentliche Bibliothek ist sie das Modell für ein effizientes Filialsystem und Ausgangsbasis für die Qualifizierung von Bibliothekaren in Ägypten.”

Welche Bücher angeschafft werden, ist nicht so wichtig, Hauptsache effizient. “Kundenorientiert” bekommt vor dem politischen Hintergrund einen ganz besonderen Beigeschmack.

2004 bekam die nette Suzanne (“Sie hält ihre Kleidung einfach und wählt Accessoires, die für sich selbst sprechen”) die Ehrenbürgerwürde der Universität Stuttgart verliehen, die Laudatio hielt die nette Liz. Den Text würde ich gerne lesen, er ist aber im Internet neuerdings nicht mehr verfügbar. Die FASZ zitiert sie jedenfalls mit Bemerkungen über das “außerordentliche gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein” der Frau Mubarak und ihre “Offenheit für neue Ideen und die Meinung des Gegenübers.” (Print, 13.2.11, S. 29)

Gut möglich, dass der Gegenüber kurz nach seiner Meinungsäußerung in den Folterkellern verschwunden ist. Aber das konnte die Liz (die 2001 ein Buch mit dem Titel “Liebe öffnet Herzen” schrieb) ja nicht wissen. Oder: Wer es mit der Meinungsäußerung gegenüber Suzanne übertreibt, muss die Konsequenzen tragen.

Das außerordentliche gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein hat wahrscheinlich auch dazu geführt, dass der Mubarak-Clan nun über ein Vermögen von geschätzten 40 Milliarden US-Dollar verfügt. So gesehen ist es direkt anerkennenswert, dass Suzanne ihre Kleidung dennoch einfach hält.

Dass ausgerechnet so ein neoliberaler Scheißverein wie die Bertelsmannstiftung sowas bringt, ist natürlich nur Zufall. Was sonst?

Böller statt Brot

Eigentlich ganz gut, dass zeitgleich mit dem Volksaufstand in Ägypten die Münchner “Sicherheitskonferenz” stattfindet, weil da die Verlogenheit kapitalistischer Interessenspolitik kaum verhüllt zur Sprache kommt. So forderte der Chef der Weltbank, Robert Zoellick, am Wochenende von den Europäern höhere Militärausgaben. Begründung laut FAZ (Printausgabe vom 7.2.11, S. 2):

“…Zoellick, der die Folgen der Finanzkrise für die Stabilität und die Sicherheit der Welt geschildert hatte. Die  Auswirkungen höherer Preise für Nahrungsmittel und Energie in Entwicklungsländern seien katastrophal … Er appellierte an die Europäer, über den europäischen Tellerrand hinauszublicken. Denn jenseits von Europa lauerten die Gefahren und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. ,Und an den Sinn militärischer Macht glaube ich noch immer.´”

Spekulanten machen Nahrungsmittel teurer, die kapitalistische Logik entzieht ganzen Volkswirtschaften die Fundamente, dann wird das Brot knapp und was schlägt die Weltbank vor? Die Hungernden erschießen. So müssen sie immerhin nicht verhungern. Die Ursachen steigender Nahrungsmittelpreise via Spekulation anzugehen, hieße, die ökonomische Logik preiszugeben, in der man es sich auf der Gewinnerseite so schön eingerichtet hat.

Sicher hat Zoellick in München auch irgendwas von “Demokratie in Ägypten unterstützen” gefaselt.

Ich erinnere mich an ein schmales Büchlein aus den Achtzigern mit dem Titel “Wie die Weltbankmacht die Welt krank macht”. Scheint sich seitdem nicht viel geändert zu haben.

Ein Schweinegeld

Deutschland ist bekanntlich (Fast-)Exportweltmeister. Mittlerweile allerdings nicht mehr nur im Maschinenbau, Chemie oder Pharma, sondern auch bei toten Schweinen. Da die deutsche Elite von Mindestlöhnen nichts hält, dürfen also auch Schweine für Hungerlöhne in Deutschland geschlachtet werden, damit sie dann europaweit auf den Teller kommen, auf dass man sich billig so richtig sattessen kann. Wir ziehen also selbst Jobs im Niedriglohnbereich an. Glückwunsch. Die Süddeutsche vor ein paar Tagen auf Seite 1:

“Nach Angaben der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sind nicht selten nur noch 20 Prozent der Beschäftigten auf einem Schlachthof in Deutschland direkt beim Betreiber angestellt – zu aus Sicht der Gewerkschaft akzeptablen Löhnen von etwa 15 Euro die Stunde. Die anderen Arbeitnehmer kommen häufig aus Osteuropa. Sie schlachten für fünf bis zehn Euro die Stunde …

Weil die Rufe der Gewerkschaft nach einem Mindestlohn in der deutschen Fleischindustrie seit Jahren ungehört bleiben, vernichtet das billige Fleisch aus deutschen Landen inzwischen anderswo Arbeitsplätze. Die Gewerkschaften in Frankreich, Dänemark und Belgien sind alarmiert. In Frankreich gilt für Schlachter eine Lohnuntergrenze von 8,86 Euro …

Die Dänen schicken inzwischen selbst gezüchtete Schweine zum Töten und Zerlegen über die Grenze nach Deutschland. In Dänemark verloren 2009 etwa 3.000 Mitarbeiter in Sclachthöfen ihren Job. Sie hatten tariflich gesicherte Stundenlöhne von 20 Euro erhalten …

Gäbe es einen allgemeinen Mindestlohn in der Branche, würde das Kilo beim Discounter vielleicht fünf Cent mehr kosten.”

Die Deutschen, die sich ja gerne als Opfer darstellen, Opfer der bösen Chinesen, Polen und jetzt auch Muslime, sind als ökonomische Einheit natürlich Täter. Soll nur, im Gegensatz zu früher, keiner wissen. Deutsche Politik als treibende Kraft neoliberaler Logik in Europa, Schlachthöfe als drastisches Beispiel einer Gesellschaft, der der Begriff “Humankapital” längst den Bilanzen entwichen ist. Wie es so zugeht in Schlachthöfen, beschreibt ein ehemaliger Schlachthofarbeiter:

“Viele Kopfschlächter sind Alkoholiker, und die gehen mit den Tieren um, als wären sie der letzte Dreck. Wenn die Tiere in der Früh geliefert werden – die kommen irgendwo von Dänemark her oder vom Sudentenland, die Schweine und Rinder -, werden sie einfach reingetrieben, dann werden sie abgeschossen und aufgehängt, viele leben noch, und dann werden sie schon durchgeschnitten. Und dann läuft das Blut von den Bullen…

Viele Tiere leben noch, na logo! Etliche kommen lebend in den Kessel rein zur Enthaarung. Das ist siedend heiß, das Wasser…

Die schlachten Montag, Mittwoch und Freitag. Nachts um eins geht es los bis mittags um elf, zwölf rum. Die machen das auf Akkord. Das geht nach Stückzahl. Da kämpft jeder gegen jeden, wer die meiste Stückzahl hat. Die verdienen ein Schweinegeld, die Kopfschlächter…

Viele der Kopfschlächter sind Alkoholiker, die hauen schon nachts die Flasche Schnaps weg und alles. Das ist ja nicht normal! Ich kenne das auch von anderen Schlachthöfen, da ist das genauso. Das sind keine Menschen mehr für mich – die sind ja irre. Ich sag ja, egal, auf welchen Schlachthof du gehst, viele sind Alkoholiker…

Manche Tiere zappeln noch, nachdem sie geschossen wurden, die haben noch Lebensgefühl, denen werden bei lebendigem Leib die Augen ausgestochen und die Beine abgeschnitten – die zappeln noch, die sind noch warm, die Tiere merken das noch. Das ist ein riesiges Leiden – wie bei einem Menschen. Tiere leiden schlimmer als wir.”

“Aufs Tier zu achten, gilt nicht mehr bloß als sentimental, sondern als Verrat am Fortschritt”, schrieben Adorno und Horkheimer in der “Dialektik der Aufklrung”. Also bitte keine Sentimentalitäten. Die Tiere als “bloßes Material” erfahren ganz konkret und ökonomisch bilanzierbar Vernunft, wobei die maximal mögliche Vernunftportion offenbar nur verabreichbar ist, indem die Werkzeuge dieser Vernunft sich vorher betäuben. Betäubt sind die Tiere wohl am effizientesten unbetäubt zu verarbeiten. Es ist “eine Genialität der Produktion, die keine Zeit zum Denken lässt.” Damit das Denken auch wirklich nicht mehr vorkommt, wird mit Alkohol nachgeholfen. Immerhin können die Arbeiter im Akkordschlachten dann doch ganz gut verdienen. Nicht nur deutsche gegen dänische Schlachthöfe, sondern jeder gegen jeden, ganz marktwirtschaftlich wird die Arbeit angegangen.

Natürlich geht es anderswo nicht anders zu. Es ist dennoch aufschlussreich, dass selbst in einer Branche, wo die Logik der maximal zu erzielenden Rendite dem Lebendigen ganz wörtlich an die Substanz geht, der scheinbar rationale marktwirtschaftliche Wettbewerb konsequente Anwendung findet. Wir sind besser aufgestellt, also können wir unser Produkt günstiger anbieten, immerhin fünf Cent pro Kilo, also haben wir recht. Wir sind vernünftiger als die anderen.

Allerdings ist auch im fortgeschrittenen Kapitalismus der Trieb durch die Vernunft noch nicht ganz gebändigt, deshalb braucht es den Alkohol.Was mit dessen Zuhilfenahme in Schlachthöfen passiert, beschreibt der anonyme Ex-Schlachter von oben so:

“Derweil wird von manchen Schlächtern das Blut gesoffen, manche hauen sich Salz, Pfeffer und ein Ei rein, andere saufen es pur…

Und dann saufen manche Schlächter das Bullenblut pur, warm, so wie es ist. Oder von den Schweinen die Leber, die wird pur gefressen, so warm wie die ist, lauter so Zeugs. Oder dann werden den Bullen die Hoden abgeschnitten, dann hacken die sie zusammen, dann kommt Salz und Pfeffer dazu und dann wird´s gefressen. Die denken, davon werden sie kräftig…

Ich kenne einen, wenn der die Därme sauber macht, der macht sich in sein Fleisch einen Teil Kot mit rein und frisst das. Solche Verrückte sind das…”

Fleischliche Exzesse, und dass man den Verzehr der frisch abgetrennten Hoden damit legitimiert, dass man so “kräftig” werde, wirft ein Licht auf die sexuelle Komponente dieser mythischen Geschichte. In die auf die fünf Cent bilanzierte Berechenbarkeit der Schlachtindustrie mischt sich der verpönte Aberglaube derer, die für die korrekte Bilanzierung ganz unten zu sorgen haben.

Die im Angesicht des zappelnden Tieres vielleicht noch vorhandene Möglichkeit mimetischen Handelns wird unterdrückt durch die wörtliche Einverleibung dessen, was zu Ware geformt werden muss und der Gefahr, dass die Totalität des Verblendungszusammenhangs angesichts des fleischlichen Grauens Risse bekommt, kommt man mit Bewusstseinsvernebelung bei, worauf sich der Exzess offenbar nur noch ungehemmter entwickelt.

Mahlzeit!

(Alle nicht-kursiven Zitate aus der DdA.)

Ilse Aigner: das nette Gesicht der Korruption

Randnotiz zur politischen Kultur:

Die sogenannte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat die Ampelkennzeichnung für Lebensmittel abgelehnt und mit manipulierten Ergebnissen einer Umfrage argumentiert. Zwar würden, sagt die Umfrage in Wahrheit, die Ampel gerade “bildungsferne Schichten” verstehen und vielleicht auf manche Pizza von Dr. Oetker verzichten, doch das darf nicht sein, denn das Anliegen der Nahrungsmittelindustrie ist es naturgemäß, ihre Produkte mit möglichst viel Fett und Zucker anzureichern: Fett ist Geschmacksträger und billig, somit margensteigernd. Ilse Aigner hat mit ihrem Verhalten exakt den Wünschen der Nahrungsmittelindustrie entsprochen: Profit machen auf Kosten der Verbraucher. Aktuell ist sie dabei, ihre Klientelpolitik auf EU-Ebene durchzusetzen. Morgen dann die ganze Welt.

Man kann in diesem Fall behaupten, Aigner ist faktisch keine Verbraucherschutz-, sondern eine Verbraucherschädigungs- und Nahrungsindustrieschutzministerin, sie hat damit auch glasklar verletzt, was sie in ihren Amtseid geschworen hat. In einer Gesellschaft mit einer ernstzunehmenden politischen Kultur müssten solche einfachen und klar zu vermittelnden Rechtsbrüche zu einem Rücktritt führen, zumal auf dieser Ebene. Ganz einfach. Passiert aber nicht. Man hat sich wohl daran gewöhnt, dass Politiker die Interessen des Kapitals vertreten. Korruption hat viele Gesichter. Gerne auch harmlos-nett.

Morgen wird sich wieder ein Bildungsbürger darüber aufregen, dass das Prekariat zu dick ist, weil es zu viele Pizzen von Dr. Oetker isst.

(Foto: Wikipedia)

Linke fordern: Keine Ampeln mehr in sozialen Brennpunkten

Der Journalist Jörn Klare hat ein Buch über den Wert des Menschen geschrieben. Passt ja zur aktuellen Sarrazinschen Mehrwert- und Wenigerwertdebatte. Demnach sind ungebildete Menschen ökonomisch wenig Wert. Doch mit solchen Urteilen sollte man vorsichtig sein, sagt Klare in einem Interview, denn:

“Sonst könnte man zu dem Schluss kommen, dass es volkswirtschaftlich sinnvoll ist, Ampeln nicht an sozialen Brennpunkten, sondern nur vor Universitäten und in Bankenvierteln zu bauen.”

Je mehr Bewohner sozialer Brennpunkte überfahren werden, desto ökonomischer, die kosten “uns” dann nämlich nichts mehr. Das ist sozusagen die Konsequenz aus der Haltung, wonach die Moslems uns eh mehr kosten als sie bringen, weil sie genetisch bedingt dumm sind. Oder sind sie es nur kulturell? Und ist daran ein Kultur-Gen Schuld? Das wohlmöglich noch eine fiese Verbindung mit dem Intelligenz-Gen eingehen kann?

Zuerst die Dummheit diagnostizieren, dann die Ampeln im Umfeld der Dummen abschalten, auf dass die sich nicht vermehren. “It´s the economy”, wobei das hier gemeinhin angefügte “stupid” eine ganz neue Bedeutung bekommt.

Allerdings kann man die ökonomische Nutzenrechnung wohl nur um den Preis der Einführung des Paradieses abschaffen. Kann man sagen, dass sie dem Menschen inhärent ist? Hat das etwas mit dem Prinzip der Selbsterhaltung zu tun? Schon beim Kauf eines Päckchen Kaugummies überlege ich, ob sich die achzig Cent für mich lohnen, in welcher Weise auch immer. Wir haben also ein Dilemma. Jörn Klare will das auflösen, indem er die Privatwirtschaft weiter ökonomisieren lässt und dem Staat den “Kompass der Gleichheit” auferlegt. Ein Teil der Gesellschaft darf auf sozialdarwinistischer Grundlage mathematisieren, ein anderer Teil hält dagegen, als hier im Blog schon zitiertes humanistisches Fundament. Soziale Marktwirtschaft.

Wie auch immer, dazu passt auch das Ergebnis einer aktuellen und repräsentativen Emnid-Umfrage: 18 Prozent der Deutschen können sich vorstellen, eine “Sarrazin-Partei” zu wählen, bei den Wählern der Linkspartei sind es sogar 29 Prozent. Die linke Wählerschaft als Vorreiterin eugenischer Politikphantasien. Ich schätze, dass überproportional viele Linkswähler aus Ostdeutschland Sarrazin satisfaktionsfähig finden, dort ist es ja auch noch Usus, “dem Polen” unveräußerliche Eigenschaften wie “klaut Autos”, “ist hinterhältig” und “raffgierig” unterzuschieben. Das wusste man ja schon in der DDR. Übrigens ein weiteres Beispiel dafür, wie verbreitet rechte Tendenzen bei der Basis der Linkspartei nach wie vor sind. Anderen Umfragen zufolge können sich auch relativ viele Linkenwähler vorstellen, die NPD zu wählen. CDU-Wähler sind laut Emnid unterdurchschnittlich oft bereit, die Sarrazin-Partei zu wählen.  Mir fallen spontan die katholischen Hochburgen vom Anfang der 1930er Jahre ein, wo die Nazis kaum Unterstützung bekamen, Westfalen und weite Teile Bayerns, beispielsweise.

Finden Linke eigentlich auch, dass Ampeln in sozialen Brennpunkten nichts zu suchen haben?

Die erwähnte Emnid-Umfrage offenbart noch mehr verwirrendes: So können sich 25 Prozent der Deutschen vorstellen, eine “Gauck-Partei” zu wählen, von den Grünen-Wählern sogar 35 Prozent.

Die politischen Dispositionen, Präferenzen und Feindbilder, mussten nach 1989 neu geordnet werden. Momentan sind wir offenbar in einem Stadium der Orientierungslosigkeit.

Fade out.