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“Montagsdemos”: Rechte Menschenfänger

Seit ein paar Wochen finden in vielen deutschen Städten und in Berlin sogenannte Montagsdemos statt. Dort treten teilweise recht einfach gestrickte, teilweise recht dubiose Leute auf. Einer der Redner der jüngsten Veranstaltung am 14. April war Andreas Popp. Der Verschwörungstheoretiker dort über die Zielgruppe der Demos:

“Jeder ist mir willkommen, egal, wie er ist, egal, welcher sexuellen Neigung er angehört, solange er nicht anfängt zu missionieren und andere zu belästigen und in ihrer Freiheit einzuschränken.”

Applaus bei den Demoteilnehmern.

Ein nettes Beispiel, wie Teile der politischen Rechten heute funktionieren. Man hat natürlich nichts gegen Schwule, aber sie sollen uns in Ruhe lassen. Wir möchten von denen nicht drangsaliert werden. Das wird man ja noch fordern dürfen. Man kann damit einerseits jeden Homophobievowurf formal parieren und sendet gleichzeitig ein klares Signal an die andere Seite. Analog zu Putin, der auch nichts gegen Schwule hat, solange sie “unsere Kinder” in Ruhe lassen und analog zu den fundamentalistischen Christen aus Baden-Württemberg, die doch nur um ihre Kinder besorgt sind. Und analog zu all denen, die behaupten, angesichts der massiven Dominanz der missionierenden Homosexuellen brauche man so langsam geradezu Mut, sich als Heterosexueller zu outen.

Wer ist Andreas Popp? Ein Verschwörungstheoretiker, der gerne in rechten und esoterischen Internet-TV-Sendern auftritt und eine “Wissensmanufaktur” gegründet hat, in dessen Beirat neben diversen merkwürdigen Figuren Michael Vogt sitzt. Vogt war oder ist Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Danubia und verlor wegen Rechtsextremismusvorwürfen seine Honorarprofessur an der Uni Leipzig. Auch er profiliert sich gerne mit esoterischem Geschwätz und ist, wie Popp, der Meinung, dass die Bundesrepublik ein von den Amis besetzter Staat ist, der eigentlich gar nicht existiert und wir unbedingt eine “kommissarische Reichsregierung” brauchen. Zudem verfasst er mit dem NPD-Funktionär Olaf Rose gemeinsam Bücher.

Rechtsextremismus und Esoterik, eine skurrile Mischung.

Der Organisator der Berliner Montagsdemos, Lars Mährholz, 34, ein bisher in der Öffentlichkeit nicht politisch aufgetretener energetischer Eventmanager, war bis Sonntag Mitglied in der Facebook-Gruppe der rechtsradikalen Formation Pro Köln und stellte ein Video des NPD-Funktionärs Karl Richter auf seine Webseite mit der sinngemäßen Empfehlung, dass hier endlich mal einer die Wahrheit sage (mittlerweile gelöscht). Auf dieser Webseite fabuliert er auch darüber, dass die Bundesrepublik nicht existiere, sondern das Deutsche Reich, analog zu den rechtsextremen “Reichsbürgern”. Dazu kommt die Behauptung, dass die amerikanische Notenbank Fed für alle Kriege der vergangenen 100 Jahre verantwortlich sei, also auch für den Zweiten Weltkrieg, was er nach Kritik in einer Stellungnahme bekräftigte.

Noch in den 1980er Jahren war ein zentrales Thema von Rechtsextremisten die angebliche Umerziehung des deutschen Volkes durch die USA. Eine große Gehirnwäsche, die uns glauben ließ, uns träfe eine Kriegsschuld. So direkt sagt man das jetzt nicht mehr. Es sind nicht mehr “die Amerikaner” und “die Juden”. Es ist ja nur eine böse Bank, die schuldig ist. Mährholz meint allen Ernstes, man müsse nur exakt ein Gesetz ändern, den Federal Reserve Act, und die Probleme der Welt wären gelöst.

Die Propagandaabteilung der neurechten Demonstranten ist von dem Ex-RBB-Moderator Ken Jebsen besetzt, der wegen Antisemitismusvorwürfen aus dem Sender flog und nun als rhetorische Vorhut der neuen Friedensbewegung agiert (“Meine Zielgruppe ist der Mensch.”). Er vergleicht sich gerne mit Rudi Dutschke. In seinen Internet-Sendungen protegiert er oft Jürgen Elässer.

Der wiederum schreibt auf seinem Blog zu Putin:

Putin wird so, auf internationaler Ebene und auch in Deutschland,  zu einem Kristallisationspunkt eines neuen Volkswiderstandes, der die anachronistische Spaltung in Links und Rechts überwindet. Da ist wirklich Musik drin!

Elsässer ist Mitarbeiter des staatlichen russischen Fernsehsender Russia Today, wie der Radikalkapitalist Oliver Janich (von der deutschen “Partei der Vernunft”) und Beatrix von Storch von der “Zivilen Koalition”, die an den Protesten gegen den Bildungsplan beteiligt ist. Russia Today hat keinen einzigen seriösen deutschen Mitarbeiter.

Die Aufzählung merkwürdiger Leute in Zusammenhang mit diesen Demonstrationen ließe sich fortsetzen.

Nach meinem Eindruck ist Lars Mährholz kein Überzeugungstäter, sondern ein Wutbürger, der sich von einfachen Parolen und Verschwörungen in die Fänge nehmen lässt. Ein Produkt der neoliberal verwirrten Gesellschaft wie auch ein Teil seiner Anhänger bei Facebook, die die Zusammenhänge schlicht nicht kapieren oder kapieren wollen. Jutta Ditfurth, die auf die rechten Tendenzen aufmerksam machte, wurde mit einem Shitstorm überschüttet.

Aber all diese Kameraden sind natürlich nur für den Weltfrieden. Mährholz redet bei Facebook viel von Liebe. Dort behaupten die Teilnehmer gerne, dass es hier nicht um “rechts” oder “links” gehe, sondern doch alle den Frieden wollten und da müsse man zusammenhalten gegen die da oben. Der Friede ist in Gefahr, weil die Fed, d.h. die Rothschilds a.k.a. der Jude jetzt einen Krieg anzetteln. Bei den Redebeiträgen der Demos in Berlin und im Netz fällt vor allem der Antiamerikanismus auf, wie üblich gepaart mit unterschwelligem Antisemitismus. Einfache Lösungen und Geraune. Die Welt wird komplizierter, da sehnt man sich nach einfachen Antworten. Neoliberale Politik bedrängt die Menschen, da braucht man Schuldige. Es sind aber nicht einfach “die da oben”: Putin ist für die meisten ein Held, ein starker Mann. Die Bösen sind die, die nicht fassbar sind, die im Hintergrund wirken. Wer das ist, ist unklar. Der Jude halt.

Typisch für neue Rechte: Die Antifa spielt als Hassobjekt eine große Rolle. Die werden dämonisiert.

Und zuletzt: Die Forderungen dieser heterogenen Gruppe sind völlig diffus. Mährholz an die Menge: “Was wollen wir?” Die Menge: “Frieden!”. Mährholz: “Lauter!” Ein Eventmanager sichtbar in seinem Element.

Das nur in aller Schnelle, weil bei diesen Demos mittlerweile schätzungsweise an die drei- oder viertausend Menschen allein vorm Brandenburger Tor stehen, von den Massenmedien bislang ignoriert. Ohne irgendeine sichtbare Organisationsform dahinter, alles via Facebook.

Die schon lange existierenden Montagsdemoorganisatoren gegen eine unsoziale Politik warnen vor der neuen Konkurrenz:

 Die Initiatoren ziehen keinen klaren Trennungsstrich zu ultrarechten, faschistoiden und faschistischen Personen und Gruppierungen. Sie gehen bewusst manipulativ vor. So nutzen sie u.a. einen Facebook-Account unter dem Namen „Anonymous.Kollektiv“ und erwecken so den Eindruck, dass die Anonymous-Bewegung zu den Aktionen aufruft.

Am Ostermontag wollen die Neorechten die Montagsdemo mit der Tradition der Ostermärsche verbinden. Gemein all den bisherigen Rednern – zumindest in Berlin – eine auffällige politische Verwirrung und denkerische Armut.

Auch Andreas Popp wird wieder dabei sein.

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Wer sich über diese neurechten Verschwörer weiter informieren will, kann das beim Spiegelfechter (vor allem in den Kommentaren), hier und bei Telepolis tun. Und hier noch ein guter Beitrag des Deutschlandfunks über den Rechtsradikalismus der neuen Montagsdemos

Weitere Berichte über die Montagsdemos:

in der taz

 

“Weil wir Berlin lieben”

tikerscherk, Betreiberin des blogs kreuzbergsüdost, hat mich kürzlich auf den Berliner Makler Ziegert aufmerksam gemacht, der Luxusimmobilien vertreibt. Er selbst nennt seine Firma Immobilienconsulting, klingt besser. Kurzes googeln führte mich auf folgendes Interview mit dem smarten Herrn Ziegert im Tagesspiegel. Interessant ist wieder einmal ein Detail. Er vermarktet, wie man sagt, gerade eine Immobilie in der Nähe des Brandenburger Tores namens Lux.

Zu welchem Preis?
Der Quadratmeterpreis liegt bei 10 588 Euro, die Wohnung kostet gut zwei Millionen Euro. Es ist ein positives Signal für uns, für die gesamte Branche, dass sich in Berlin inzwischen solche Top-Preise erzielen lassen.

Mussten Sie keinen Rabatt geben?
Im Gegenteil. Die Preise für die letzten Top-Wohnungen haben wir im Spätsommer um drei Prozent erhöht.

Woher kommen die Käufer?
Sie kommen aus der ganzen Welt. Amerikaner, Australier, Israelis, Franzosen, Schweizer, Luxemburger.

Sind keine Berliner dabei?
Im Lux haben mehr als die Hälfte der Käufer bereits einen Berliner Wohnsitz. Ob sie sich alle als Berliner bezeichnen würden, vermag ich nicht zu sagen.

Zuletzt war zu lesen, dass verstärkt Chinesen und Japaner auf dem Berliner Immobilienmarkt kaufen. Auch bei Ihnen?
Die Chinesen sind nach den Amerikanern und vor den Russen die zweitgrößte nichteuropäische Käufergruppe. Auffällig ist, dass sie gerne große Wohnungen kaufen – im Schnitt für 500 000 Euro.

Diese Wohnungen kaufen also Leute, die von außerhalb kommen und von denen die meisten schon eine oder mehrere Wohnung in Berlin besitzen. Ich vermute, dass ein Großteil der Wohnungen leer stehen wird. Ähnlich wie in Paris oder London: Superreiche kaufen sich Immobilien, weil das Geld dann geparkt ist und aller Wahrscheinlichkeit nach an Wert zunimmt. Um direkte Rendite aus Vermietungen geht es nur zweitrangig. Es wird da massenhaft innerstädtische Fläche versiegelt, die nicht zum Wohnen oder Arbeiten dient, sondern alleine der Materialisierung von Geld. Soviel auch zur Nachhaltigkeit von Kapitalismus.

Das Geld, das durch realkapitalistische Verhältnisse, also durch reine Machtverhältnisse, von einer klitzekleinen Schicht verdient wird, materialisiert sich und krempelt eine Stadt um. Die Materialisierung, also die konkreten Häuser, dienen keinen realen Bedürfnissen, sondern nur dazu, den Fetisch Geld langfristig abzusichern. Ziegert und seine Kameraden betonen generell gerne, dass sich der Berliner Mark weiterhin “positiv” entwickeln wird und die Käufer die Entscheidung auch in 20 Jahren nicht bereuen werden. Das “positive Signal” ist ein wirklich deutliches: Berlin ist offenbar auf dem Level von Vermarktunsmöglichkeiten wie Paris oder London angekommen. Von letzterer Stadt schrieb kürzlich der Spiegel, dass Milliardäre aus aller Herren Länder die Stadt mit mehreren hundert geplanten Hochhäusern “umkrempeln”.

Ziegert bietet übrigens auch viele Wohnungen in Kreuzberg, Schöneberg und anderen Innenstadtbezirken in Berlin an. Für absurde Preise  und mit dem Hinweis, die Wohnungen könne man als “Kapitalanlage” sehen. Altbauwohnungen, die sich seit 100 Jahren amortisiert haben.

Vielleicht sollte man sich bewusster machen, dass es nicht um Amerikaner, Israelis, Russen, Chinesen oder Araber geht, sondern um eine dünne Schicht von vielleicht 0,1 Promille der Bevölkerung dieser und anderer Länder, die aufgrund desolater gesellschaftlicher Verhältnisse ein Vermögen zusammenrauben können, das sie dann im Lux und sonstwo “investieren”.

Ziegert hat Biologie studiert. Mit anderen Worten: Er hat für seinen Job keine Ausbildung, aber ein smartes Lächeln, einen Taschenrechner und ist bereit, sich zu prostituieren. Wie weit das geht, sieht man in diesem Werbefilmchen:

Schön zu sehen, dass ihm vorher jemand sagte: Du musst dein imaginäres Gegenüber ganz lange anschauen und keine Sekunde Unsicherheit zeigen! Nicht mal blinzeln! Interesse heucheln, ganz wichtig. Heutzutage finden Leute, die sich für nichts interessieren, ja gerne alles “spannend”. Politiker gehen durch dieselbe Schule.

Wichtig an dieser Art von Rhetorik ist, alles zu vermeiden, was die Masse thematisieren könnte. Es geht nicht mehr um die Zahl an Menschen, sondern um die Zahl der Ziffern vor dem Komma und unterm Strich.  Masse ist als eine Form von Emotion gut, wenn es um Stadionkonzerte geht, aber die Ansprache erfolgt individuell. Gemäß der neoliberalen Logik, wonach es keine Gesellschaft, sondern nur Individuen gibt, geht es bei Ziegert auch nur um dieses. Es soll sich wohlfühlen.

Ziegert hat eine ganze Reihe Videos über seine Objekte gedreht. Es geht da überall ums Wohlfühlen in visuell vorkapitalistischen Verhältnissen; in Verhältnissen, in denen Geld nicht existiert, sondern das einfache Leben vorherrscht mit Sinn fürs Detail und netter, “bunter” Nachbarschaft. Wohnen im Romantikerviertel,  Wohnen unter Künstlern in Kreuzberg. Es wird exakt das Gegenteil dessen vermarktet, worum es geht.

Künstler sind ganz wichtig im Ziegertschen Universum, sie werden in den Filmen rein instrumentalisiert dargestellt als Bespaßer, als Gute-Laune-Macher, als Unterhalter, die an der Drehorgel stehen. Als Deppen des Kapitals mit keinen weiteren Bedürfnissen. Wohnen kann er dort, wo er dem neuen Bewohner das Gefühl des bunten, lebendigen Kiezes vermitteln soll, nicht. Der Künstler ist Überlebenskünstler.

Hitlers kommunikative Fähigkeiten wirken heute lächerlich. Er ist ohne weiteres von Comedien parodierbar. Der Prototyp Ziegert ist die aktualisierte Version eines Demagogen: smart, lächelnd, in fahle Blautöne getaucht, jederzeit etwas von Nachhaltigkeit erzählend, von Menschlichkeit, von seinem Cello spielenden Bruder, von Vision, von Liebesverhältnissen zu seinen Objekten, von Begeisterung, von Schönheit, von Potenzialen, von Glück, von Menschen, von Großartigkeit, von Ganzheitlichkeit, Persönlichkeit, heile Welt, Familienbande,  eine entspannte Atmosphäre schaffend undsoweiterundsofort. Vertrauen will er schaffen, erzählt Ziegert. Alle zerstörerischen Aspekte kapitalistischer Logik, die im Ziegertschen Business hervortreten und die er mit seiner Tätigkeit verschärft, werden ignoriert zugunsten dezidiert antikapitalistischer Eigenschaften, die das Menschliche betonen, wo es um alles geht, nur nicht um Geld. Es ist eine subtile und gerade deshalb funktionierende Pervertierung der Verhältnisse.

Es sind sozialdarwinistische Verhältnisse, die die Ziegerts dieser Welt schaffen. Was der Faschismus biologistisch über die überlegene Rasse zu erreichen versuchte, macht er über den Geldbeutel.

Warum Berlin? wird Zieglert in seinem Propagandafilm noch gefragt. Antwort: “Weil wir Berlin lieben.” Für das Kapital dieser Welt ein wahrhaft positives Signal.

Und ein P.S.: Hier erklärt ein anderer Berliner Makler, Michael Schick, in fünf Minuten ganz offenherzig, wie sein Geschäftsmodell funktioniert:

Den zugehörigen Artikel gab es bei exportabel vor gut einem Jahr.

Es ist bemerkenswert, dass in unserer Gesellschaft sowas keine Folgen hat. Brave new world.

051(Foto: genova 2013)

Deutsche Verhältnisse, dargestellt an einer roten Linie

Eine kleine Grafik mit einer interessanten Geschichte, nacherzählt auf den nachdenkseiten. Das Schweizer Wirtschaftsforschungsinstitut prognos hat im Auftrag der neoliberalen Gruppe “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” eine Studie verfasst, die belegen soll, dass die Umsetzung des aktuellen Koalitionsvertrags von Union und SDP  unser schönes Deutschland in den Abgrund treibt.

Darum soll es hier nicht gehen, sondern, wie so oft, um ein Detail. prognos liefert in dieser Studie folgende Grafik mit. Sie zeigt die Entwicklung der nominalen Lohnstückkosten Deutschlands mit wichtigen Konkurrenzländern. Lohnstückkosten setzen sich zusammen aus dem Lohn, den Abgaben für die Sozialversicherungen und der Produktivität.

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Die Grafik zeigt insbesondere, dass sich die Lohnstückkosten schon in den 90er Jahren, also mindestens seit 1995,  zugunsten des deutschen Kapitals verschoben.

Wir erinnern uns: Ende der 90er und Anfang der Nuller Jahre setzte in deutschen Medien eine beispiellose Kampagne ein, die von den Verantwortlichen in der Politik eine massive neoliberale Verschärfung der Verhältnisse forderte. Das Argument war das immergleiche: Wir Deutsche sind ins Hintertreffen geraten, wir arbeiten zuwenig, machen zu viel Urlaub, verdienen zu viel und so weiter. Wir haben die rote Laterne, die anderen sind alle besser. Maßgeblich für all diese Behauptungen sind die Lohnstückkosten, nicht die Löhne.

Man schaue sich die rote Linie zwischen 1998 und 2003 in Relation zu den anderen Linien an. Und dann vergegenwärtige man sich, dass genau in diese Epoche die Hochzeit der neoliberalen Propaganda in Deutschland fiel. Davon abgesehen: Die deutsche Wirtschaft hatte auch in diesem Zeitraum eine positive Außenhandelsbilanz von einigen Milliarden Euro.

Nun, 15 Jahre später, gibt das Kapital indirekt zu, dass die damaligen Behauptungen allesamt erfunden waren. Die Lohnstückkosten entwickelten sich schon bis 2002 unterdurchschnittlich und mit der Agenda 2010 und den Steuersenkungen für das Kapital verschärfte sich die Situation. Ein Ergebnis: Deutschland konkurrierte den Rest der Welt nieder, unter anderem auf Kosten der Bevölkerung hier. Anders ausgedrückt: Das Kapital feierte gerade in Deutschland Triumphe.

Der Einwand, die Grafik beachte nicht das Verhältnis der Lohnstückkosten in Deutschland mit denen der osteuropäischen Länder, wo die absoluten Lohnkosten niedriger sind als hier. Dazu ein Artikel aus der Zeit von 1998:

Der Handel mit Osteuropa gewinnt zunehmend an Bedeutung: Seit 1993 legten die deutschen Exporte um jährlich 18 Prozent zu. Sie liegen damit weit über dem Durchschnittswachstum von 8,8 Prozent bei den Gesamtausfuhren. Die Importe aus den MOE-Staaten entwickeln sich ebenfalls äußerst positiv mit einem Anstieg von durchschnittlich 17 Prozent pro Jahr. Unter dem Strich erwirtschaftete Deutschland im Osthandel einen Exportüberschuß von 16,1 Milliarden Mark – das waren 13 Prozent des gesamten Handelsbilanzüberschusses. Das Potential ist aber noch nicht ausgeschöpft: Nimmt das Wachstum in den osteuropäischen Staaten weiter zu, könnte vor allem der deutsche Maschinenbau vom Nachfrageschub bei den Investitionsgütern profitieren.

Deutschland erwirtschaftete im Handel mit Osteuropa also über Jahre hinweg Überschüsse. Soweit ich weiß, hat sich daran auch nach 1998 nichts geändert. In all der Zeit, in der Deutschland in die billigen Ostländer nach vorherrschender Expertenmeinung überhaupt kein Überschuss hätte realisiert werden können, sondern mit billigen Waren der fleißigen und genügsamen Osteuropäer hätte überschwemmt werden müssen, geschah das Gegenteil.

Die deutsche Medienlandschaft wird all das nicht zur Kenntnis nehmen. Wäre vielleicht auch peinlich: Man müsste sich eingestehen, dass man jahrelang vor allem Propaganda fürs Kapital betrieben hat, wo man sich doch so gerne als Servicedienstleister für die Leser versteht. Man erinnere sich an die Berichterstattung über Lafontaine, um ihn als Finanzminister loszuwerden. Dafür hat die Reaktion durchaus ein Gespür: Wer ihr gefährlich werden könnte.

Ein Beispiel: Gabor Steingart konnte sein Geplapper zuerst wöchentlich beim Spiegel veröffentlichten, nebenbei primitive Bücher schreiben (Zuerst “Deutschland – Abstieg eine Superstars”, dann, auch pikant: “Ansichten eines Nichtwählers”) und stieg zum Dank zum Chefredakteur des Handelsblattes auf, mittlerweile ist er dort Teil der Geschäftsführung. Das Kapital lässt seine Getreuen nicht im Regen stehen.

Ich wüsste keine Zeitung, kein Provinzblatt, das die neoliberale Ideologie nicht vertreten hätte. Ausnahmen wie das nd, die junge welt, in Teilen die FR oder die taz bestätigen die Regel.

Diese Entwicklung ist natürlich symptomatisch für ein kapitalistisches System, in dem die Rendite den Stellenwert eines Heiligtums hat. Aber es spricht auch Bände über das ökonomische Laientum, das sich hierzulande ausgebreitet hat. Wer eine Journalistenschule besuchte, weiß inhaltlich erstmal nichts, kann das aber gut verpacken.

Wie gesagt: Die deutsche Medienlandschaft wird all das nicht zur Kenntnis nehmen. Es bleiben ein paar vernünftige Zeitungen und ein paar vernünftige blogs. Es war ja in den letzten Jahren auffällig oft von der Agenda 2020 oder 2030 die Rede. Die Vermögensverteilung in Deutschland, mittlerweile die am weitesten gespreizte in ganz Europa, wird hin und wieder routinemäßig beklagt, aber was soll man machen: So sind halt die Verhältnisse. Verhältnisse, die die Medien selbst massiv herbeischrieben.

Gleichzeitig sorgt das überschüssige Kapital für irrational steigende Aktienkurse. Wobei man darüber fast froh sein kann: Sinken sie, weicht das Geld vermutlich noch stärker in die Immobilienmärkte aus.

Interessant auch diese Bemerkung in der prognos-Studie:

„Aus ökonomischer Sicht spielt es keine Rolle, ob die Beiträge vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer bezahlt werden. Vielmehr hängt es von den Elastizitäten von Arbeitsangebot- und –nachfrage ab, wie die tatsächliche Lastenverteilung ist.“

Elastizitäten: Meint wohl, dass der das Spielchen gewinnt, der den längeren Atem hat – oder die Meinungsbildung wesentlich bestimmen kann. Die Gewerkschaften waren das nicht.

Der Unterschied der Qualität der hiesigen Wirtschaftsberichterstattung im Vergleich zu totalitären Staaten besteht offenbar vor allem darin, dass der Journalismus dort unter die Fuchtel des Staates gezwungen wird und er sich hierzulande unter die Fuchtel des Kapitals begibt. Von freiwillig oder unfreiwillig kann man nicht reden. Es sind die Verhältnisse.

Auf der politischen Bühne kommen dann solche Gewächse wie Gerda Hasselfeldt heraus, die Zeitungszustellern den Mindestlohn vorenthalten will. Und eine wilder werdende Meute rechter, verunsicherter Kleinbürger.

Aber auch das ist nur ein Detail.

Nachrichten von der Front

Die zwei besten Neuigkeiten der Woche stammen aus dem Sumpf. Genauer gesagt erstens aus dem herrschenden Establishment und zweitens aus dem Lager, das über kurz oder lang Establishment werden könnte.

1. Gerda Hasselfeldt von der CSU will Zeitungszusteller vom Mindestlohn ausnehmen. Für Zeitungsaustragen morgens zwischen vier und sechs für eine körperlich und intellektuell anspruchsvolle Arbeit exakt 17 Euro brutto zu bekommen, ist in der Tat nicht akzeptabel. Diese Leute tragen übrigens auch Zeitungen aus, die die Meinung von Frau Hasselfeldt vertreten. Nennt man sowas staatlich verordneten Masochismus?

2. Der türkischstämmige Schriftsteller Akif Pirincci hat eine Neuversion von “Mein Kampf” (O-Ton Ijoma Mangold in der aktuellen Print-Ausgabe der Zeit) geschrieben und landet damit bei Amazon umgehend auf Platz 1 aller verkauften Bücher. Vermutlich ist die Einschätzung von Mangold richtig. Mich interessiert nur ein Detail: In einem Interview mit dem ZDF-Mittagsmagazin meinte er auf die Frage, was er an Deutschland möge:

Diese Wälder. Das ist so ein grünes Land. Wahnsinn. Leider wird ja durch diese grüne Ideologie die Wälder nach und nach wieder abgeholzt, damit man da Windmühlen hinstellen kann oder sowas. Also, diese Quatschenergie, dieser erneuerbare oder verteuerbare Energie-Mist.

Außerdem sagte er:

Sowas gibt’s gar nicht, wie eine Identität. Man ist da, wo man lebt halt.

 Identität ist die Gesamtheit der einen Menschen als Individuum von allen anderen unterscheidenden Eigentümlichkeiten.

Fehlende Identität: Nennt man das nicht Borderline? Borderline-Journalismus meint die Vermischung von Realität und Fiktion.

Lustig: Pirinccis Buch heißt “Deutschland von Sinnen”. Offenbar hat er seinen Untersuchungsgegenstand mit sich selbst verwechselt. Wobei: Geht Verwechseln, wenn es keine Identität gibt? Alles verschwimmt. Ich hoffe, der Faktenhuber Sarrazin redet mit seinem neuen Kameraden ein ernstes Wort. SO geht es nicht in Deutschland. Das muss der Türke noch lernen.

Wobei: Der Satz mit den rodenden Grünen ist so skurril, wahrscheinlich ist Pirincci Comedian. Der Mario Barth für die türkische Community.

Dann ist ja alles gut. Hasselfeldt fordert die Entwürdigung anderer. Pirincci besorgt das für sich selbst.

Ein Lob auf Kreuzberg

Zur Abwechslung ein dickes Lob auf Kreuzberg:

Seit vielen Monaten oder gar Jahren campieren Flüchtlinge auf dem zentralen Oranienplatz, ohne dass es zu ernsthaftem Stress kommt.

Flüchtlingscamp am Oranienplatz

Was an so ziemlich jedem anderen Ort Deutschlands zur Gründung von Bürgerwehren und im Osten zu massivem Auftreten der NPD  in Form “besorgter Bürger” käme, wird hier geduldet. Während sich in Hellersdorf, 15 Kilometer weiter östlich, das angestammte Volk wegen ein paar Asylbewerbern in die Obhut von Nazis begibt, stellt man sich hier der Unübersichtlichkeit. Auch die Grünen, die in Kreuzberg seit zehn oder zwanzig Jahren den Bürgermeister stellen, benehmen sich vernünftig und diskutieren und sind weich.

Die amtierende grüne Kreuzberger Bürgermeisterin, Monika Hermann, gerät zunehmend in die Schusslinie von CDU, SPD und manchen Zeitungen. Auch im Görlitzer Park wird immer vehementer “Durchgreifen” gegen die Drogendealer und andere schlecht Kontrollierbare gefordert. Die CDU kommt mit der ihr am nächsten liegenden Lösung: Sie will den Park einzäunen und nachts abschließen.

Die Grünen sind mir diesbezüglich angenehm, weil sie die Offensichtlichkeit annehmen, dass das Leben kompliziert ist, dass es hier keine einfachen Lösungen gibt und das Recht des Stärkeren man Putin und ähnlichen Kameraden überlassen kann. Es wird geredet und geredet und am nächsten Tag weitergeredet. Wem da der Geduldsfaden reißt, möge sich selbst prüfen. Die positive Wirkung von 68: Hier kann man sie erleben.

Es ist Zivilität. Nicht das schlechteste.

P.S.: Leo Brux beschreibt die Lage erwartungsgemäß ausführlicher und kompetenter als ich.

(Foto: irgendwo aus der taz)

Der Architekt als Büttel des Kapitals

Der Frankfurter Architekt Stefan Forster zeigt in einem FR-Interview, wie man dem Kapital nach dem Munde redet. Er palavert so munter drauflos und demaskiert in wenigen Zeilen die wahren Interessen hinter hohen Mieten, dass ich das hier kurz thematisieren möchte.

Ein paar Auszüge aus dem Interview samt meiner Kommentare:

Herr Forster, beim FR-Stadtgespräch vor zwei Wochen haben Sie als Podiumsgast viel Entrüstung geerntet für die Aussage, Mieten von 6,50 Euro oder gar fünf Euro seien nicht möglich. Warum ist das in Frankfurt so?

Fünf Euro Miete oder sogar weniger gab es in der DDR. Mit dem Ergebnis, einem völlig verwahrlosten Land, müssen wir uns noch heute rumschlagen. Für fünf Euro kann man ein Haus nicht instand halten… Natürlich kann man sich streiten, ob die Miete gleich bei 20 Euro liegen darf, das halte ich auch für viel zu hoch, aber 12 bis 13 Euro sind normal, daran müssen wir uns in den nachgefragten Lagen gewöhnen.

In der DDR zahlte man mit Euro? Ist mir neu. In der DDR zahlte man für eine Neubauwohnung im Schnitt eine Ostmark pro Quadratmeter, macht etwa 20 West-Pfennige, macht etwa 10 Eurocent. Ohne diesen Preis verteidigen zu wollen, aber was soll da die Aussage von “fünf Euro oder weniger”? Forster will suggerieren, dass man für fünf Euro zwangsläufig DDR-Verhältnisse bekommt. Einstürzende Plattenbauten.

Forster kommt, vermutlich ohne es zu ahnen, schnell auf das eigentliche Problem, er redet von “nachgefragten Lagen”. Es geht ihm also nicht um die realen Kosten, die beim Bau eines Hauses entstehen, es geht ihm um den sogenannten Marktpreis (in einem nichtexistierenden Markt). DEM muss in einem kapitalistischen System entsprochen werden, es geht nicht um die realen Kosten für Bau und Instandhaltung. Forster kann das nicht auseinanderhalten.

Was Forster wüsste, wenn er ein wenig in der Thematik drin wäre: Für fünf Euro kann man ein Haus nicht nur instand halten, sondern auch neu bauen. Salzburg hat es mit schicken Wohnungen vorgemacht. Der wesentliche Hebel: Die Grundstückspreise wurden da nicht vom “Markt” bestimmt wie in Paris, London oder New York, sondern von Menschen, die sozial denken. Sowas ist dem Kapitalisten naturgemäß verpönt, es bedeutet seinen Tod. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Wir “müssen” uns halt dran gewöhnen.

Auch peinlich: 20 Euro fände er “viel zu hoch”, aber das regelt halt auch der Markt, siehe München. Soll man dann eingreifen ins Heiligtum?

[...]

Auch bei Bestandsmieten?

Wir reden über Altbaumieten, beziehungsweise Neuvermietungen in einem Altbau in den zentralen Lagen. Der Markt bestimmt die Miete. Wir können uns dem nicht entziehen. Wir müssen längerfristig davon ausgehen, dass sich in diesen Gebieten die Bevölkerungszusammensetzung ändert. Das ist ein normaler großstädtischer Prozess. Es ist sicher für viele sehr schmerzhaft, sich daran zu gewöhnen.

Das gleiche Spiel. Forster plappert erst irgendwas von Notwendigkeiten, denen wir uns nicht entziehen können, um direkt auf das wahre Argument zu kommen: Der Markt bestimmt die Miete. Anders gesagt: Die Rendite muss so hoch sein, wie es irgend möglich ist. Dass in Deutschland seit Jahren global überflüssiges Kapital sich rentieren will und deshalb die Mieten steigen, ist dem Mann vermutlich schon eine linksextreme Idee, die man nicht denken darf.

Die Bevölkerungszusammensetzung ändert sich, das ist normal, wenn auch schmerzhaft. Aber Schmerzen gehören zum Leben, das steht schon in der Bibel. Warum daran etwas ändern wollen? Außerdem kann man sich an Schmerzen gewöhnen. Der Löwe frisst  die Gazelle, da kann man nix machen.

[...]

Wo setzen Sie bei solchen Neubauten die Minimalmiete an?

Wir reden im Neubau von 11,50 Euro, das entsteht vor allem durch den örtlichen Grundstückspreis. Wir brauchen Fördergelder, um die Mieten auf die genannten fünf Euro runterzufördern für die Leute, denen zehn, elf Euro zu teuer sind.

Na bitte: Die Miete entsteht vor allem durch den Grundstückspreis, danke für die klare Aussage. Die Mieten sind also deshalb so hoch, weil “Investoren” Millionen verdienen wollen. Die öffentliche Hand als Staatskapitalist macht da gerne mit. Schmerzhaft, aber nun mal nicht zu ändern.

Toll auch seine Idee mit den Fördergeldern. Die braucht man wohl, wenn die Schmerzen unerträglich werden. Schmerzmittel, bevor dr Patient durchdreht. Er wird für die Akkumulation ja noch gebraucht. Fördergelder sind die Steuermittel, die dem Kapital indirekt in den Arsch geschoben werden, damit die Mittelklasse sich das Wohnen noch leisten kann.

[...]

Sie halten Bürgerbeteiligung also für überflüssig?

Ich halte diese Planungswerkstätten für einen völligen Irrweg. Bürgermitbestimmung heißt, sich als Bürger mit der Materie wirklich zu beschäftigen, in die Problematik tief einzusteigen. Nur der Bürger, der sich diese Mühe macht, ist ein Gesprächspartner auf Augenhöhe. Einfach fünf Euro Miete zu fordern, ist nicht ernst zu nehmen. Wir leben in einer Demokratie, das bedeutet, wir wählen Menschen, welche die Ausbildung und das Fachwissen haben, für uns zu entscheiden.

Super, dass der der Baufinanzierungsexperte Forster, der in die Materie offenbar so tief eingestiegen ist, dass er nicht mehr rausgucken kann, nun auch noch engagierte Menschen herunterputzt. Wenn wir tatsächlich Menschen wählten, die Ahnung haben, dann sähen die Mietspiegel anders aus. Die gewählten Menschen fügen uns Schmerzen zu. Natürlich auf Augenhöhe. Naheliegend, dass man sich da Gedanken macht.

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Interessant ist der Hinweis eines Lesers der FR: Demnach baut Forster auch für die ABG, die größte Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Frankfurt. Die ABG ist in der Kritik wegen “Entmietung und Abriss von preiswertem Wohnraum gegen den Willen der Bewohner, Einschüchterungsversuchen gegenüber Kritikern, Gewährleistungsverweigerung” und mehr.

All das hier Geschriebene hätte von der FR-Redakteurin im Interview verhandelt werden müssen. Hätte man von dem Blatt vor 20 Jahren vielleicht noch erwarten können.

Dennoch danke für das Interview. Kapitalismus macht nicht nur skrupellos, sondern fördert Egoismus. Die “völlige Verwahrlosung”, von der Forster oben spricht, trifft zu. Zumindest auf sein Denken.

P.S.: Womit ich nichts gegen Forsters Qualitäten als gestaltendem Architekt gesagt haben möchte. Er wurde vor zehn Jahren durch den Umbau von Plattenbauen in Stadtvillen (Thüringen) bekannt.

039(Foto: genova 2012)

Der arme Hoeneß

Er tut mir auch leid, nicht nur Edathy. Er soll, schreibt die taz, täglich teilweise mehrere hundert Trades durchgezogen haben. Er ist oder war spielsüchtig, sagt seine Familie. Er ist geheilt, sagt er selbst. Er ist ein kleiner Aufsteiger mit einem zu runden Kopf, dem das Ganze in selbigen gestiegen ist. Ähnlich wie Schröder (bis auf den Kopf). Hoeneß hat weitaus weniger Schaden angerichtet.

Er tut mir natürlich nicht leid, aber diese Medienkampagne ist widerwärtig. Das ganze gaffende Volk vertreibt sich die Zeit mit dieser Äußerlichkeit. Spiegel-Online hat nicht einen Artikel zum Thema ganz oben, sondern gleich vier. Ablenkung zu den realen Schweinereien. Hoeneß ist ein Medienopfer, wie Edathy, wie Wulff, wie unzählige andere.

Unangenehm auch die Tugendwächter, die nun bekritteln, Hoeneß habe sich aus Scheinheiligkeit gegen Nahrungsmittelspekulationen ausgesprochen. Gesetzt den Fall, er hat sich selbst daran nicht beteiligt: Warum steht ihm moralisch nicht das Recht zu, das zu kritisieren? Weil er Steuern hinterzogen hat? Wie bigott. Die einzige, die sich über solch eine Haltung freut, ist die Deutsche Bank, denn moralisch verkommene Nahrungsmittelspekulationen sind jetzt nicht mehr so schlimm, da der Kritiker der moralisch verkommene Hoeneß war. Es erinnert mich an Sigmar Gabriel, der in seiner unnachahmlich populistischen Manier über Edathy sagte, “so einer” gehöre nicht in die SPD.

Das, was an der Sache wirklich erwähnenswert wäre, geht unter. Der adidas-Chef Louis-Dreyfus beispielsweise, der seinem Kumpel Uli mal flott 20 Millionen Euro leiht oder schenkt (“ich hab genug davon”), während seine Sklaven in sweatshops für ein paar Euro pro Tag Schuhe zusammenkleben, wenn sie nicht verbrennen. Louis-Dreyfus hat die Produktion seinerzeit ausgelagert. Er hätte auf die Anklagebank kommen sollen. Aber es ist typisch für unsere Verhältnisse, dass es dazu nicht kam und auch in anderen Umständen nicht kommen wird. 20 Millionen aus Sklaven rauszuziehen, ist in Ordnung im Kapitalismus.

Hoeneß ist der Wulf des Fußballs, an dem die Medienmeute ein Exempel statuiert und sich alle zufrieden fühlen dürfen: Wie sind wir doch kritisch! Das Tafelsilber wird nicht angepackt.

Interessant fände ich die Sucht. Das Traden vorm Computer, die Zahlen, das Geld, das Adrenalin. Mir alles nicht unsympathisch. Traden ist Lottospielen für Intelligente.

Ein an sich unmoralisches System geilt sich auf an einem, der es übertrieben hat. Igitt.

021(Foto: genova 2012)

Vom Ausschöpfen der gesetzlichen Möglichkeiten

 Die taz über das Verhalten einer Immobiliengesellschaft, die Altbauwohnungen im Prenzlauer Berg besitzt:

Die Christmann Holding ist keine Unbekannte auf dem Berliner Entmietungsmarkt. In der Winsstraße 59 sollte eine Mieterin statt 700 Euro plötzlich 2.000 Euro Miete zahlen. Um Instandhaltung oder eine anständige Sanierung ging es nicht – das Außenklo sollte bleiben. Wohl aber um energetische Modernisierung, denn gegen die gibt es keine Handhabe. „Dort, wo von den Eigentümern alle gesetzlichen Möglichkeiten der Mieterhöhung ausgeschöpft werden“, weiß Lukas Siebenkotten, der Direktor des Deutschen Mieterbundes, „müssen die Mieter ungefähr drei Mal so viel mehr zahlen, als sie hinterher bei den Heizkosten einsparen.“ (Hervorhebung von genova)

Nun kann man auf die Christmann Holding schimpfen, aber die macht nur, was der Gesetzgeber ihr zugesteht. Es werden “alle gesetzlichen Möglichkeiten” ausgeschöpft, sonst nichts. Oder sollte man den Gesetzgeber treffenderweise einen Erfüllungsgehilfen von Kapitalinteressen nennen? Oder besser gesagt: Was spräche dafür, ihn nicht so zu nennen?

In einem anderen Haus der Christmann Holding, ein paar Straßen weiter, sieht es ähnlich aus:

Martha B. zeigt auf die Modernisierungsankündigung, die der Eigentümer, die Firma Christmann Holding GmbH, an die Mieter verschickt hat. Für eine neue Heizung soll sie 206 Euro mehr im Monat zahlen, für den Einbau von Fenstern aus Tropenholz 136 Euro, für die Fassadendämmung 157 Euro und für eine so genannte Wohnraumlüftungsanlage 190 Euro. Insgesamt beträgt die Mieterhöhung 798,02 Euro. Bislang zahlt Martha B. für ihre 106 Quadratmeter große Wohnung 680 Euro. Nach der Modernisierung soll die Warmmiete 1.600 Euro betragen.

Noch ein nettes Detail:

“Elf Prozent der Modernisierungskosten können auf die Miete umgelegt werden… Nach neun Jahren haben wir das abbezahlt. Die Miete bleibt aber auch danach so hoch. Dann geht alles in die Tasche des Eigentümers.”

So geht Akkumulation. Neun Jahre warten, dann Paradies. Hat etwas von dem christlich-islamischen Heilsversprechen.

Es ist die alte Leier: Demokratie oder gar soziales Verhalten sind im Kapitalismus nur als Tapete zu haben. Ein bisschen nett abstimmen, aber bitte nur über Belangloses.

Bevor die Christmann Holding das Gebäude kaufte, lief es da so ab:

Bevor die Firma Christmann das Haus kaufte, war die Kopenhagener Straße 46 ein Paradebeispiel für die Berliner Mischung, sagt Mieter Andreas D. „Der alte Eigentümer war ein Sozialdemokrat, der hat die Leute machen lassen.“ So zogen in den Gründerzeitbau, der zwischenzeitlich fast leer gestanden hatte, wieder Mieter in die 20 Wohnungen. „Zwar musste man auf eine Reparatur etwas warten“, sagt D. „Aber dafür war die Miete in Ordnung.“ Zwischen vier und fünf Euro pro Quadratmeter zahlen die Mieterinnen und Mieter in dem Haus nahe des Mauerparks.

Die Leute, die dort wohnen, sind also in einer existenziellen Frage, nämlich der der Behausung, komplett auf die soziale Ader des Besitzers angewiesen. Ist er nett, ist alles in Ordnung. Wenn nicht, dann Deportation nach Marzahn. Es erinnert an Ausbeutung von Arbeitern in China oder Kambodscha. Oder an Niedriglöhner hierzulande.

Die Berliner Grünen sagen, dass sie schon lange gegen Typen wie Christmann vorgehen wollen. Dazu hätten sie sowohl an den rot-roten wie auch an den aktuellen rot-schwarzen Senat die Forderung gestellt, eine Umwandlungs-verordnung zu erlassen. Die würde besagen, dass die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen vom Bezirk genehmigt werden muss. Das mag sinnvoll sein, würde aber nichts an der legalen Verdreifachung der Miete ändern. Aber wer erwartet von den Grünen noch eine irgendwie soziale Politik? Genau. Es ist ja bezeichnend, dass so ziemlich alles möglich ist, wenn in der Begründung das Wörtchen “energetisch” auftaucht.

Die Grünen nennen sowas Green new deal.

Wer ist Christmann Holding? Auf ihrer Website das übliche Orwell-Geplapper: Werte erhalten, Werte erschaffen, beispielhafte Kompetenzen, sich im neuen Kleid zeigen, hochwertig, exklusiv, einmalig, historisch, ausgeprägtes Verantwortungsgefühl, Werte veredeln, Berliner Luft, Weitblick und Verständnis.

Sie schreiben auch, dass sie die neuen Eigentümer “mit Bedacht auswählen”.

Ebenfalls bezeichnend: Die Christmann Holding hat sich aktiv beteiligt am Berliner “Festival of lights”. Dort werden etwa eine Woche lang viele Gebäude in Berlin besonders schick beleuchtet. Was eine nette Sache sein könnte, wird im Kapitalismus für die Erhöhung der Rendite genutzt.

In diesem Blog wird weiterführend über das Haus in der Kopenhagener Straße berichtet.

038 (2)(Foto: genova 2012)

Kurze Wutrede über ein Scheißland

Im Folgenden ein paar Textauszüge und Grafiken des hervorragenden Blogs maskenfall (siehe Blogroll) über deutsche Politik:

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Ich glaube, diese Bildchen sind selbsterklärend. Falls nicht, fragen Sie bitte den Experten. (Das bin ich.)

Kein Zufall, dass die Berechnungen von 1999 ausgehen, also kurz, nachdem rotgrün die Macht übernommen hat. Oder sollte man konkreter sagen: Kurz, nachdem rotgrün sich darüber einig wurde, dem Kapital die notwendigen Verwertungsstrategien in praktische Politik zu übersetzen. Schwarzgelb war vermutlich gelb vor Neid.

Und das hier, auch von maskenfall:

Hartz IV wurde zum Lohndumping eingesetzt, um einen größeren Anteil vom Gesamtkuchen für die Vermögenden abzuschneiden. Diese Politik hat, gerade auch wegen der Größe Deutschlands, stark zur Auseinanderentwicklung der Eurozone beigetragen. Sie hat das Klima erzeugt, in dem die herrschenden Eliten und ihre neoliberalen Vollstrecker wie Angela Merkel ihre Verarmungs-, Privatisierungs- und Entdemokratisierungsvorhaben in Europa mit der Unterstützung fast aller Bundestagsfraktionen durchsetzen konnten. Der immer wieder vorgebrachte Einwurf, Hartz IV hätte in Deutschland Arbeit geschaffen, ist falsch (bzw. muss auch in Hinblick auf eine alternative Wirtschaftspolitik beurteilt werden), die Gesamtzahl der geleisteten Arbeitsstunden (Arbeitsvolumen) entspricht 2012 dem Wert aus dem Jahr 2000. Es wurde also Arbeitszeit auf eine größere Zahl von Beschäftigten aufgeteilt, die allerdings fast ausschließlich auf einen Zuwachs atypischer und geringer entlohnter Beschäftigungsverhältnisse zurückzuführen sind. Wer der Behauptung “Hauptsache Arbeit” nicht widersteht, der verkennt, dass diese unsichere Art der Beschäftigung Stellen von unbefristeter Vollzeitbeschäftigung mit solider Lohnverhandlungsposition verdrängt. Die atypische Beschäftigung kann kaum mehr verlassen werden, weil sie für Unternehmen günstiger ist und häufig auch noch von den Jobcentern subventioniert wird (“Aufstocker”). Der gedrückte Lohn insgesamt wiederum reduziert die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und verschlechtert die wirtschaftliche Entwicklung stark. In Deutschland konnte dies nur auf Kosten von anderen Euroländern aufgeschoben werden.

Die regressive deutsche Politik hält diese Linie im Prinzip seit 200 Jahren durch – ein paar wenige progressive Phasen ausgeklammert. Das deutsche Nationalbewusstsein konnte sich kurz nach 1800 nur etablieren, weil ein Feind niedergemacht werden musste: Frankreich. Dumm nur, dass Frankreich eine relativ fortschrittliche Politik betrieb: code civil, Menschenrechte, Säkularisierung, Entfeudalisierung. Das Bekenntnis zur deutschen Nation war also gleichzeitig eines zu rechter, feudalistischer, antidemokratischer, repressiver Politik. Ohne das war “Deutschland” offenbar nicht zu haben.

Davon hat sich die deutsche Gesellschaft nie ernsthaft emanzipiert. Jede Revolution ging schief, weil die Obrigkeit die Bahnsteigkarte nicht rausrückte, soziale Wohltaten kamen von oben, natürlich nur mit der Erwartung, die Arbeitskraft des Proletariers effektiver zu reproduzieren. Feindbilder waren jederzeit zur Hand: Franzosen, Engländer, Russen, jetzt sind es die Südländer. Am deutschen Wesen musste schon immer die Welt genesen, das durfte man nach 1945 nur nicht mehr so deutlich sagen.

Doch die Zeiten ändern sich. Wir sind wieder wer. Und dazu gehört naturgemäß das Niedermachen des Anderen. Entschuldigung, das heißt heute ja “Verantwortung übernehmen”. Geradezu katastrophal ist der Zustand der deutschen Öffentlichkeit, die nichts dagegen hat, dass der Euro-Mitgestalter Schäuble als Finanzexperte gilt, der Folterknecht Steinmeier als netter Außenpolitikexperte, der gerade die Ukraine rettet, die inkompetente Merkel, die in den vergangenen 20 Jahren keinen einzigen interessanten Satz gesagt hat, als kompetente Bundeskanzlerin und die deutschen Agressoren als Opfer.

Der Krieg im Osten wird heute ökonomisch geführt und in alle Himmelsrichtungen ausgeweitet. Der Grieche, der seinerzeit das Bild von Merkel mit Hitlerbärtchen in die Kameras gehalten hat, hat damit für politische Aufklärung mehr getan als das Gros der deutschen Leitartikler in den vergangenen Jahren zusammen.

Der deutsche Sonderweg wird munter weiter beschritten. Die unsägliche Rolle Deutschlands in Europa ist kaum noch Thema, man hat wohl kapituliert vor Troika und IWF. Die Umwertung des Ersten Weltkriegs ist auch im Gange.

Noch ein Rekord für Deutschland, ein naturgemäßer: Im wirtschaftsstärksten Land der Eurozone ist auch die Ungleichverteilung spitze. Nirgends sind laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft die Vermögensunterschiede so groß wie hierzulande.

Die Süddeutsche Zeitung meint dazu:

In keinem Land der Euro-Zone sind die Vermögensunterschiede so groß wie in Deutschland. Muss das so sein, damit die Wirtschaft brummt? Die klare Antwort lautet: Nein.

Nein, aha. Die klare Antwort lautet: Der Chefredakteur der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen, Marc Beise, und sein Vorgänger, Nicolaus Piper, zwei glasklare Sozialdarwinisten, schreiben seit Jahr und Tag exakt diese Zustände herbei. Jetzt darf Thomas Öchsner so tun, als sei das versehentlich passiert und schreibt schon fast im Stil des neuen deutschland:

Die Bundesrepublik liegt im internationalen Vergleich bei der Besteuerung von Vermögen weit hinten. Selbst in Staaten, die sozialistischer Umtriebe völlig unverdächtig sind, wie in Großbritannien oder den USA, holt sich der Fiskus bei den oberen Zehntausend mehr Geld.

In Deutschland dagegen ist die Vermögensteuer quasi abgeschafft. Das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer ist gemessen an den vererbten Milliardensummen spärlich. Hier könnte die Bundesregierung stärker zugreifen, ohne sparsamen Familien ihr Haus wegzunehmen oder fleißigen Mittelständlern die Geschäfte zu vermiesen.

Passieren wird allerdings auch mit der neuen Regierung nichts. Die Union wird beim Thema Steuererhöhungen keinen Rückzieher machen. Das heißt aber auch: Sie tut nichts dafür, dass es in diesem Land ein bisschen gerechter zugeht.

Sie wird auch deshalb nichts dafür tun, weil Zeitungen wie die Süddeutsche in der Regel exakt das Gegenteil dessen fordern, was Herr Öchslin nun postuliert. Aber man muss ja die linksliberalen Abonnenten der Süddeutschen bei Laune halten.

Und das Ganze konkret: Am Marheinekeplatz, im schicken Teil Kreuzbergs, hat ein neuer Spätkauf aufgemacht. 35 Quadratmeter, mehr braucht ein Spätkauf auch nicht. Ein schmaler Schlauch, keine drei Meter breit, tief nach hinten. Den türkischen Betreibern wurde vom Ordnungsamt verboten, ein Hinweisschild auf den Bürgersteig zu stellen, es könnte wohl die grünbürgerliche Ordnung stören.

Die Kaltmiete des Spätkaufs beträgt 1650 Euro. Ob die das stemmen, ist nach ihrer Aussage ungewiss. Der Vermieter würde auch mit 350 Euro Miete noch Gewinn einfahren.

Es sind die systemischen Verhältnisse, die solche Zustände erlauben. Das System heißt Kapitalismus.

Wir haben allesamt nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Nachtrag zum Thema “Selbstmord im Oderbruch”

Zu diesem kleinen Dialog fiel mir auf die Schnelle das hier ein:

Das Oderbruch ist bekanntlich ein außergewöhnlich geeigneter Ort zum selbstmorden. Eine trübe, depressive Atmosphäre, selbst bei Sonnenschein, geschlossene Läden, keine sichtbaren Menschen, und wenn doch, dann nur verhuschte, trübe, depressive, selbst bei Sonnenschein. Sie ahnen vermutlich, dass die einzige Spezialität dieser Gegend die Eignung zum Suizid ist. Die Menschen hier wissen, dass fünf oder zehn Kilometer weiter östlich andere Menschen bereit sind, für die Hälfte zu arbeiten und dass dem Oderbruch das zusetzt, und sie wissen, dass fünfzig oder fünfhundert Kilometer weiter westlich andere Menschen bereit sind, die Oderbruchler für hoffnungslose Fälle zu halten, die laut Sarrazin sich vor allem dadurch auszeichnen, dass sie dümmer sind als die Westdeutschen.

Oderbruch(Foto: wikipedia)

Die Oderbruchler sind also eingeklemmt zwischen neudeutschen Eugenikern, die nicht mehr bereit sind, die bislang in rechten Kreisen gültige Trennung in gute Arier und böse Slawen mitzumachen. Nein, die Oderbruchler bringen ökonomisch vermutlich auch nicht mehr als Ukrainer oder Letten. Die Peripherie rückt näher. Nicht mal mehr die Oder-Neisse-Grenze ist dicht. Pech gehabt.

Das Oderbruch wurde von Friedrich dem Zweiten vor gut 250 Jahren trockengelegt. Es war mal richtig multikulti, mit Hugenotten, Pfälzern, Österreichern, Schweizern und anderen. Aber diese Atmosphäre jetzt? Woran liegt das? Ich vermute, die DDR ist schuld. Sie wollte den Leuten den Regionalismus austreiben, die Bezirke wurden einfach durchalphabetisiert, der Traum von neuen Menschen.

Zurückgeblieben sind verwurzelte Entwurzelte. Keine regionale Küche, aber billiger Schnaps und löslicher Espresso. Dafür sprachlich um so raffinierter gestaltete Speisekarten (“aus Neptun´s Reich”). Doch selbst aus solch einem simplen Gericht wie “Sechs Sardinen mit Salatgarnitur” schafft der Oderbruchler es, das Gericht “Sechs Sardinen ertrinken in Essig” zu machen. Es scheint in der Tat hoffnungslos.

(Andererseits: Wer im Oderbruch Espresso bestellt, ist selbst schuld. Man regt sich am Nordpol ja auch nicht über die ausbleibende Hitzewelle auf.)

Würde man den Menschen hierzulande, ähnlich wie in den Niederlanden und in der Schweiz, in wesentlichen Fragen mehr Entscheidungsfreiheit zubilligen, könnte der Oderbruch zu DER deutschen Spezialgegend fürs Selbsttöten werden. Man könnte aus den Bauernkaten bescheidene, aber ehrliche Servicehäuser machen, vor denen die Kandidaten gut verpackt in Liegestühlen sitzen, über ihre Entscheidung sinnieren und ins Nichts gucken. Wie Thomas Bernhard auf der Sanatoriumsterasse. Irgendwann kommt ein livrierter Ober mit einem Tablett vorbei. Drauf eine Pistole.

Typische Dorfkirche im Oderbruch. Im Vordergrund der belebte Marktplatz:
065 (3)

Wie kann man sich in der Schweiz umbringen, wenn man auf schöne Berge guckt? Oder setzt man die absichtlich in die schöne Berglandschaft, auf dass sie ihren Entschluss revidieren? Oder bringt man sich in der Schönheit einfacher um, angesichts der Diskrepanz zur Unschönheit in einem drinnen?

So gesehen könnte das Oderbruch zur Spezialgegend der Umkehr der vom Selbstmord Überzeugten werden: Die Kandidaten kommen ins Bruch, sehen, dass es den Menschen hier noch schlechter geht als ihnen selbst und fassen wieder Mut. Sie deuten dem Ober mit einer Geste, die als lebenswichtig bezeichnet werden kann, dass sie die Pistole nicht mehr brauchen. Und reisen naturgemäß ab.

Mir fällt gerade Wolfgang Herrndorfs Lamentieren über die unmöglichen Zustände für Selbsttöter hierzulande ein. Vielleicht ist das Oderbruch doch eher ein außergewöhnlich ungeeigneter Ort zum selbstmorden.

So sieht es im Oderbruch an einem heiteren, sonnigen Sommerabend aus:
107(Foto: genova 2013)

Wenn man “auf´s Land” fahren möchte, wie man sagt, kann man sich als Berliner also entscheiden: Entweder ins Sanscoussi-Gehampel rund um Potsdam. Oder ins Oderbruch.

Die Entscheidung fällt nicht schwer.