o.T.

(Foto: genova 2011)

Wie sich der linke Flügel der SPD eine erneuerte Demokratie vorstellt

Die Details sind es ja oft, die einem den Blick aufs Ganze ermöglichen. Ein Detail ist die kürzlich getroffene Aussage von Andrea Nahles, sie erhoffe sich von Joachim Gauck die “Erneuerung” der Demokratie.

Es ist nun erstmal atemberaubend, wenn jemand von einer einzelnen Person die Erneuerung von Demokratie fordert, also von etwas, das nur gemeinsam gestaltet werden kann, weil sonst der Gegenstand der Betrachtung, nämlich die Demokratie, sich auflöst wie Nebel in der Sonne. Demokratie in einem Land mit 80 Millionen Menschen von exakt einem Menschen “erneuern” zu lassen, ist in etwa so effektiv, wie das Tier namens Freiheit im Zoo auszustellen.

Wäre Nahles eine Hausfrau aus der Provinz, die eine solch absurde Bemerkung in ein Mikrofon spricht, das ihr von einem Journalisten in der Fußgängerzone unter die Nase gehalten wird, es wäre verzeihlich; besser: es wäre egal. Andrea Nahles ist aber leider Generalsekretärin der SPD. Noch besser: Sie zählt dort zum linken Flügel.

In den späten 60er und in den 70er Jahren sind viele Menschen der SPD beigetreten, weil man dort “mehr Demokratie wagen” wollte. Unabhängig davon, was dabei wirklich herauskam: Der Ansatz war eben nicht der, dass man von einem Heiland/Führer/Kaiser/Bundespräsident erwartete, er werde es schon richten, sondern dass dies als gemeinschaftliche Aufgabe begriffen wurde.

Dieses Geschäft soll nach Auffassung der SPD-Linken also ausgerechnet Joachim Gauck betreiben. Mahlzeit. Selbst die Süddeutsche schreibt nun, dass…

“sein Freiheitsbegriff existentialistisch angelegt ist und vor den gewaltigen politischen Gestaltungsproblemen vollkommen hilflos dasteht. Wenn ihm ein verkümmerter Sinn für soziale Gerechtigkeit vorgeworfen wird, hat dies seine Berechtigung… Er ist ein Freiheitsapostel, kein Freiheitsgestalter.”

Mit einem seit DDR-Zeiten nicht renovierten Freiheitsbegriff soll der Gute jetzt also die Demokratie erneuern. Linke Sozialdemokraten suchen ihr Heil in einem regressiven Apostel, von dem man beispielsweise weiß, dass der die Proteste gegen Stuttgart 21, also einem genuin demokratischen Vorgang, als “Vorgartenverteidigung” denunzierte.

Wie gesagt, Details erlauben manchmal den präzisen Blick aus Ganze. In diesem Fall auf die politische Korruptheit der SPD-Führung. Aber das ist ja nichts Neues. Deshalb: Punkt.

Pixelpark

Ausschnitte aus diesem Riesenmosaik von Luc Tuymans:

(Fotos: genova 2012)

Bundespräsident Gauck: eine üble Entscheidung

Tja. Jetzt wird es also Joachim Gauck. Keine schöne Sache. In aller Kürze:

1. Inhaltlich:

Von Gauck ist mir keine gelungene, unterstützenswerte Äußerung bekannt. Er hat sich für Sarrazin ausgesprochen und findet die Gegner von Stuttgart 21 “biedermeierlich. Wenn sich die Welt verändert, gibt es immer wieder Menschen, die sich dagegen stemmen.”  Er nannte sie auch “egoistisch”. Er hält – nach der Finanzkrise und mitten in den aktuellen Verwerfungen – Kritik am Kapitalismus für “romantisch” und “unsäglich albern” und meinte zu den Protesten gegen Banken und Finanzsystem außerdem:

„Ich habe in einem Land gelebt, in dem die Banken besetzt waren.”

Überhaupt hängt er mit seinem Freiheitsbegriff komplett in der DDR fest und es ist angesichts seines fortgeschrittenen Alters nicht anzunehmen, dass sich daran etwas ändern wird. Aufschlussreich ist ein Satz aus seiner 2008 erschienenen Biographie:

„Ich werde die Freiheit wohl ebenso lange in hohen Tönen loben, wie ich die Spätfolgen der Unfreiheit in mir spüre.“

Sein Geschichtsverständnis ist ebenfalls von einschlägigen Erfahrungen in der DDR geprägt, die ihn nicht zurechnungsfähiger machen:

„Wir haben den Sieg der Visionen einer Ordnung des Proletariats und der arischen Rasse erlebt“ (ebenfalls in seiner Biographie, S. 339)

DDR, Nazis, alles eine Mischpoke.

Sein Slogan “Freiheit in Verantwortung” ist angesichts des 200 Jahre alten Slogans der französischen Revolution “Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit” ein Rückfall in feudale Strukturen oder auch nur eine Bekräftigung neoliberaler Floskeln. Die von ihm geforderte “Bürgerbeteiligung” ist seinen sonstigen Ansätzen effektiv entgegengesetzt. Angesichts dessen kein Wunder: Gauck ist  in ein liberales Netzwerk eingebunden.

2. Medial:

Gauck wurde vor zwei Jahren von den Leitmedien in einer Kampagne beispiellos (da kommt höchstens der Trubel um Guttenberg mit) gehypt. Ohne inhaltlich irgendwas konkretisieren zu können, haben Bild (“Yes, wie Gauck!”), Spiegel und Co. den widerständigen Pfarrer als Übervater, als Führerfigur, als so eine Art Befreier des von der politischen Klasse gepeinigten Volkes aufgebaut. Der Springer-Verlag selbst hat der SPD den Kandidaten vorgeschlagen und dann gefördert. Sein neoliberaler Ansatz war da natürlich von Vorteil, sein Dasein als Nichtpolitiker ebenso. Von dieser Seite aus ist eine weitere Glorifizierung Gaucks zu erwarten, solange er die Linie hält.

3. Das politische Gefüge:

Es war schon vor zwei Jahren ein Zeichen für den weiterhin gültigen neoliberalen Ansatz von SPD und Grünen, dass sie sich ausgerechnet auf Gauck als Kandidat einigten. Unvergessen die Bilder, auf denen Gauck auf einer Bühne emphatisch von seinen DDR-Erfahrungen sprach und in der ersten Reihe Gabriel, Roth und andere mit gefalteten Händen so andächtig lauschten, als säße da der Leibhaftige persönlich. Ein inhaltlich typischer Kandidat von schwarz-gelb war plötzlich der Hoffnungsträger von rot-grün. Nach Agenda 2010 und anderem war das nicht mehr wirklich verwunderlich, aber es zeigte, dass weder die SPD noch die Grünen aus ihren Erfahrungen der vergangenen zehn oder zwölf Jahre gelernt hatten.

4. Aussschlussmechanismen:

Gesamtgesellschaftlich halte ich die Wahl Gaucks für fast schon gefährlich. Das emanzipatorische Moment hierzulande wird geschwächt, wenn ein moralisch positiv aufgeladener und in Wahrheit reaktionärer Bundespräsident seinen depperten Slogan medial verstärkt unter die Leute bringen kann und ernsthafter Fortschritt dadurch gebremst wird. Es herrscht nun offensichtlicher denn je eine Fünfparteienkoalition (außer der Linken), nicht nur im Bundestag, sondern auch im Gewaber der öffentlichen und veröffentlichten Meinung. Ein ominöser Zusammenhalt des “Volkes” wird zwar durch den neoliberalen Ansatz effektiv ad absurdum geführt und die “Freiheit in Verantwortung” wird aller Voraussicht nach im Dienste neoliberaler Politik stehen, aber formal, rein rhetorisch an der Oberfläche, dürfte mit Gauck dieser Zusammenhalt zustande kommen, wie gesagt, auf Kosten emanzipatorischer Politik. Ein Volk, eine Republik, ein Präsident. Es erinnert an das Geplapper der US-Republikaner, die es ja überzeugend schaffen, an den Patriotismus der Amis zu appelieren und gleichzeitig die realen gesellschaftlichen Schranken immer undurchlässiger zu gestalten.

Nichts gegen Gaucks Biographie und auch keinen Einspruch dagegen, dass er deswegen mit der Linkspartei als Nachfolgerin der SED auf Kriegsfuß steht. Aber wir sind mittlerweile im Jahr 22 nach dem Untergang der DDR. Freiheit und Verantwortung sind Begriffe, die heute komplett anders gefüllt werden müssten als im Mecklenburg der 1960er, 70er und 80er Jahre. Freiheit und Verantwortung sind heute Begriffe, die ohne einen prägnant gefüllten Begriff von Solidarität oder Emanzipation in ihr Gegenteil umschlagen. Das ist jedem aufgeklärten Menschen mittlerweile bewusst. Dem Bundespräsidenten nicht. Natürlich ist dieses Amt in Deutschland nicht besonders bedeutsam. Aber man kann da nachhaltige Akzente setzen. Dem engagierten und verblendeten Gauck traue ich das zu – leider.

Es kann natürlich auch anders kommen. Ich täusche mich manchmal gern.

P.S: Es gibt noch Hoffnung: Die Piraten wollen angeblich Georg Schramm zu ihrem Bundespräsidentenkandidaten machen. Angesichts eines solchen Vorschlags wird klar, was möglich wäre, wenn es möglich wäre.

Häutungen

(Foto: genova 2012)

Iran: “…trotzdem entspannt und glücklich”

Der deutsch-iranische Schauspieler Mathias Kopetzki hat erst im Alter von 20 Jahren erfahren, dass sein Vater Iraner ist. Mit Mitte 30 reiste er zum ersten Mal in den Iran. Sein Versuch einer Einschätzung eines Landes und einer Kultur, die einem fremd ist, ist lesenswert, denn es geht hier darum, dass man nur um den Preis der teilweisen Aufgabe der eigenen Perspektive die Möglichkeit des Verstehens bekommt:

“Ich habe dort gesehen, wie Menschen Lebensweisen präferieren, die ich wohl niemals leben könnte, und wie sie trotzdem entspannt und glücklich dabei wirken. Ich denke da an die übermächtige Präsenz des Glaubens, die offensichtlichen Restriktionen.

Aber trotzdem habe ich als Westler nicht den Eindruck, dass die Leute sich nicht offen in die Augen schauen können oder paranoide Ängste voreinander entwickeln – wie ich das hierzulande, in unserer ach so freien Gesellschaft täglich erlebe.”

“Das Interesse an unserem “Lifestyle” ist deutlich größer. Dort bin ich in meiner Verwandtschaft zum Beispiel allein deshalb ein Held, weil ich als Schauspieler bei einem wahren Straßenfeger mitgespielt habe: “Alarm für Cobra 11″, ein seit vielen Jahren vom Staatsfernsehen importiertes deutsches Produkt, das hier vermutlich westliche Sehnsüchte weckt und trotzdem mit dem staatlichen Moralkodex vereinbar scheint: Auge um Auge, Zahn um Zahn.”

Jeder Satz ist wahr. Für uns restriktive Lebensweisen können eine glückliche Entspanntheit bewirken, die sich an den Gesichtern ablesen lässt; einen Eindruck, den ich auch schon in Kairo gewann – ohne genau zu wissen, ob der Eindruck stimmt. Der Besucher bleibt mit diesem Eindruck vielleicht ratlos zurück, hat er doch das Bild der von religiösen Sittenwächtern unterdrückten Gesellschaften vor Auge. Das mag auch so sein, aber es ist nicht das ganze Bild.

Dieses ganze Bild kann man eh nicht erfassen, aber Bruchstücke daraus lassen sich nur ohne Vorurteile gewinnen. Es fällt auch bei der aktuellen Berichterstattung über Ägypten auf: Mit gängigen westlichen Erklärungsmustern kommt man da nicht weiter und muss es auch nicht. Diese gängigen Muster fabulieren sowieso in der Regel vom Endsieg des westlichen Demokratiemodells, das aber massenhaft diesen nicht offenen Blick und paranoide Ängste produziert.

Richtig peinlich wird es, wenn ausgerechnet eine derart primitive TV-Produktion wie “Alarm für Cobra 11″ in fremde Länder exportiert wird. Ein vorsintflutlicher Kodex, eben das “Auge um Auge, Zahn um Zahn”, ist in Deutschland mit der ach so aufgeklärten, toleranten und fortschrittlichen Gesellschaft seit Jahren ein Quotenhit. Schlimmer noch: Eine dramturgisch, schauspielerisch und plotmäßig grauenhafte Unterhaltungsserie mit faschistischen Herrenmenschentendenzen, die den Zustand dieser Gesellschaft vielleicht besser spiegelt als vieles andere. Ein Krimiformat, das in jeder Hinsicht eine einzige und absolute und im TV-Segment nicht überbietbare Katastrophe darstellt. (Ich habe eine Folge dieser Serie vor Jahren mal versehentlich angeschaut.) Dass die Iraner das offenbar gerne sehen, hängt wohl auch mit den tollen deutschen Autos zusammen, die da umherfahren und manchmal explodieren und überhaupt mit dem westlichen Lifestyle, der aber in seiner Plattheit und Geistlosigkeit dann doch nur oberflächlich akzeptiert werden kann.

Entspannt und glücklich trotz “Alarm für Cobra 11″:  Wie das geht, ist die eigentlich interessante Frage, auf die eine interessante Antwort erwartet werden kann.

Schon die Architektur ist uns Europäern fremd: Das Außenministerium in Teheran:

(Foto: genova 2011)

Dit is Berlin

(Foto: genova 2012)

Überwachte Hygiene

Gesehen auf dem Herrenabort der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin.

(Foto: genova 2012)

Bitte keine Vorschriften

Mal wieder ein schönes Beispiel für die andauernde neoliberale Gehirnwäsche, die ihre Wirkungen zeitigt. Die Berliner S-Bahn steht bekanntlich seit Jahren in der Kritik, weil ständig Züge ausfallen. Sie fährt seit Jahren (!) nicht planmäßig. Irgendwas ist immer kaputt: Gleise, Schienen, Stellwerke, Türen, Schneeschieber, Lokführer, Wetter etc. Ein 2002 ausgeschiedener Geschäftsführer der Bahn, der nun freier reden kann, sagte dazu vor einem Jahr:

“Niemand von uns damals Verantwortlichen kann verstehen, dass alleine in der Hauptwerkstatt die Mitarbeiter von 800 auf ca. 200, die Meister von 26 auf 3 reduziert wurden.”

Hintergrund ist, dass die Eigentümerin, die glorreiche Deutsche Bahn, bis vor kurzem schon zu Jahresbeginn ihrer Tochter, der S-Bahn Berlin, erklärte, wie viele Millionen sie am Jahresende an die Mutter abzuführen hat. Die 2,5 Milliarden Euro Gewinn, die die Deutsche Bahn pro Jahr erwirtschaftet, müssen ja irgendwo herkommen. Eben beispielsweise von der Berliner S-Bahn, die wiederum aus Steuermitteln subventioniert wird (pro Jahr rund 230 Millionen Euro) und das Geld nicht in den Betrieb steckt, sondern an den Bahnchef Rüdiger Grube abführt – zumindest bis vor kurzem. Man könnte das fortgeschrittenen Kapitalismus nennen oder auch intelligente Enteignung.

Zurück zum Thema. Es gibt seit einiger Zeit eine Berliner Bürgerinitiative, den “Berliner S-Bahn-Tisch”, der gerade ein Volksbegehren anzettelt, unter anderem mit dem Ziel, in jedem S-Bahnhof wieder einen Menschen einzusetzen, als Aufsicht, um Fragen zu beantworten usw. Was sagt der Senat dazu? Das:

Das vom Berliner S-Bahn-Tisch initiierte Volksbegehren sei aber ungeeignet, heißt es in der Stellungnahme des Senats. Viele Maßnahmen seien praktisch nicht umsetzbar. Als Beispiel nannte Senatssprecher Richard Meng die Forderung, auf jedem S-Bahnhof Aufsichtspersonal zu stationieren und innerhalb des Stadtgebiets an jedem Umsteigebahnhof einen Schalter einzurichten, der mindestens zehn Stunden geöffnet hat. „Das kann man diskutieren, aber man kann es nicht in Gesetze gießen“, sagte Meng. Auch könne man möglichen künftigen S-Bahn-Betreibern nicht per Gesetz vorschreiben, welche Forderungen sie zu erfüllen haben.

Peng. Bis vor rund zehn Jahren gab es nicht nur auf jedem S-Bahnhof, sondern auch in jedem U-Bahnhof in Berlin jemanden, der da saß und guckte und Fragen beantwortete. Die kleinen verglasten Häuschen in allen Bahnhöfen zeugen noch davon. Dann wurden diese Menschen alle rausgeschmissen, weil man mehr Profit machen wollte. Mittlerweile sind die Zeitungen voll von U-Bahnprügeleien, von verängstigten Fahrgästen, von einem mangelhaften Sicherheitsgefühl. Der Senat, der eigentlich den Menschen in der Stadt verpflichtet sein müsste, kommt mit Orwellscher Logik. Zum einen soll das, was schätzungsweise hundert Jahre lang in Berlin ging, nicht mehr möglich sein. Zum anderen der letzte Satz des Zitats: “Auch könne man möglichen künftigen S-Bahn-Betreibern nicht per Gesetz vorschreiben, welche Forderungen sie zu erfüllen haben. “

Kann man also nicht. Wie soll ich das verstehen? Etwa dahingehend, dass man dem Betreiber der S-Bahn überhaupt nichts vorschreiben kann? Wäre die Forderung, mehr als eine S-Bahn pro Tag auf die Schiene zu setzen, auch schon “unmöglich”? Oder schlicht, dass die Bahnen doch bitte pünktlich sein sollen? Oder dass man Türen einbaut, die nicht während der Fahrt einfach aufgehen? Kann man solche “Forderungen” nicht stellen? Kann der Senat, als demokratisch legitimierte Vertretung der Bürger und also auch der S-Bahnfahrgäste, nichts fordern? Zahlen aber schon?

Es ist wohl sinnlos, über diese kleine Posse weiter inhaltlich zu debattieren. Sie zeigt nur den fortgeschrittenen Zustand der Debilität, was Gemeinwohl, Kollektiv, Sachverstand, Demokratie und Emanzipation angeht. In einer Zeit, in der die Produktivität immer weiter zunimmt, in der das Volksvermögen, wie man sagt, und damit der durchschnittliche Wohlstand  immer weiter steigen, soll man nach Meinung von Wowereit und Co. sich immer weiter einschränken, um dem Kapital steigende Profite zu ermöglichen.

Heiterkeit erzeugt dagegen das Statement von Bahnchef Grube, der in Bezug auf einen möglichen neuen S-Bahnbetreiber ab 2017 (dann laufen die aktuellen Verträge aus) sagt:

“Die Probleme der S-Bahn werden von uns gelöst und niemand anderem.”

Genau. Immerhin ein Hinweis darauf, dass Grube mit den Steuermitteln der Berliner S-Bahn sehr wohl rechnet und sie auch weiterhin einsacken will.

Diese kleinen Beispiele sind es, die am besten verdeutlichen, wie sehr Selbstverständlichkeiten mittlerweile auf den Hund gekommen sind. Auf Ebenen, auf denen noch unverblümt gesprochen wird.

Sie nennen es Essen

Holland und Esskultur: zwei Begriffe, die man gemeinhin nicht in Verbindung bringt. Versucht man es doch, wird es desaströs. Es gibt in Holland keine Esskultur. Es gibt nur Nahrungsaufnahmekultur. Die besteht in der Regel darin, dass man ein Stück Abfallfleisch erst paniert, dann fritiert, dann in Mayonnaise ertränkt und wohl bekomm´s. Als Nachtisch gibt es Vla, ein zu 90 Prozent aus Zucker hergestelltes sogenanntes Milchprodukt in diversen Geschmacksrichtungen. In einem durchschnittlichen holländischen Supermarkt besteht schätzungsweise ein Drittel der Verkaufsfläche aus Vla-Produkten, ein weiteres Drittel aus anderen Süßigkeiten.

Überhaupt ist der Besuch eines holländischen Supermarktes in einer ländlichen Region für den Kulturwissenschaftler zu empfehlen. Er unterziehe sich in der Obst- und Gemüseabteilung (das dritte Drittel) dem Versuch der Blindverkostung. Ich nehme das Ergebnis vorweg: Egal, ob ich in eine Gurke beiße, in eine Tomate oder in eine Karotte: Es schmeckt alles gleich, nämlich nach nichts. Holland ist der wohl einzige Staat der Erde, in dem man etwas Ungesundes zu sich nimmt, wenn man Obst und Gemüse isst.

Vielleicht ist das alles kein Wunder in einem Land, in dem auf natürlichem Weg nur Unkraut wächst, weshalb man früh dazu überging, Gewächshäuser anzulegen. Dass man die minderwertigen Ergebnisse dieser Bemühungen mittlerweile selbst in portugiesischen Supermärkten kaufen kann, zeigt vor allem, dass die Holländer schon immer gute Geschäftsleute waren.

Der Versuch, in Holland etwas zu essen, zeigt auch die Problematik des Protestantismus auf: Es kommt bei dieser Entsagerei nichts Vernünftiges heraus, zumindest nicht im Diesseits. Putzige Häusschen, keine Gardinen,  alles sauber, alles kontrollierbar. Schaut man durch ein Fenster in die Wohnung, sieht man adrett gekleidete Menschen in aufgeräumten Zimmern aufrecht in Sesseln sitzen, gute Bücher lesen und Vla essen. Manchmal essen sie auch keinen Vla, aber sie lesen immer ein gutes Buch. Niemals sieht man jemanden auf dem Sofa herumfläzen oder einen Porno gucken. Man kann in einem holländischen Haus nicht mal onanieren, es sei denn man ist Exhibitionist.

Die Form, das Maß, der Kopf ist alles, Genuss ist verpönt. Keine Völlerei, kein Exzess, außer mit Mayonaise und Vla. Die massive Zuckerzufuhr als Glücksbringer muss da wohl sein. Ich könnte jetzt natürlich auch schreiben, weshalb Holland trotzdem eine Reise wert ist, aber das ist ein anderes Thema.

(Foto: genova 2010)